Leoline

Waren und Dienstleistungen

6 Tischklingeln, Glocken (nicht elektrisch); Flaschenverschlüsse und Flaschenstöpsel (aus Metall) insbesondere für Wein- und Sektflaschen zur mehrfachen Verwendung

7 Elektrische Küchenmaschinen, insbesondere elektrische Fruchtpressen für den Haushalt; nicht handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke, elektrische Gewürzmühlen und -reiben (nicht handbetrieben), elektrische Dosenöffner, Brotschneidemaschinen, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Eiscrusher (elektrisch); Gemüseraspelmaschinen

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Barbesteck, insbesondere Bar-Eispickel, Eiszangen, Löffel, Cocktailbesen, Barsiebe, Barstößel; Mörser; Besteck; Salatbesteck; Grillbesteck; Maiskolbengabeln; Zangen (für Lebensmittel); Käseschneider; Pizzaschneider (nicht elektrisch); Nußknacker; Fruchtschneider und -schäler (nicht elektrisch); Ananasschneider; Apfelschäler; Wiegemesser; Kellnermesser; Mehrzweck-/Gemüsehobel (handbetrieben); Kratzer (zum Reinigen von Grillgeräten); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 8 enthalten

9 Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; insbesondere Weinthermometer, Gartenthermometer, Küchenthermometer; Küchenwaagen; Getränkedosierer; Meßgefäße; Teemaße; Spaghettimaße

11 Grillgeräte (auch mit Drehspieß); Grillspieße; Stövchen, Rechauds; Grillspießchen für Maiskolben; Flambierbrenner (Gasbrenner); Fackeln; Gasanzünder (Feuerzeuge); Windlichter

14 Küchenuhren; Küchenwecker

16 Papierservietten; Platzdeckchen (Sets) aus Papier; Papiermesser (Büroartikel)

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Regale und Gestelle (auch aus Metall); Regale für Flaschen (auch zerlegbar bzw. stapelbar); Gestelle für Obst; Gewürzregale; Ständer für Flaschenkühler, Buchständer; Flaschenverschlüsse und Flaschenstöpsel (nicht aus Metall) insbesondere für Wein- und Sektflaschen zur mehrfachen Verwendung; Behälterverschlüsse (nicht aus Metall); alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 20 enthalten

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Untersetzer, Platzteller; Flaschenöffner; Korkenzieher; Sektflaschenöffner; Flaschenkühler; Flaschenkühlmanschetten; Sekt(kühl)schalen; Kühlelemente für Getränke (Kühlstäbe); Eiskühler; Eisbehälter (Isolierbehälter); Eiswürfelformen; Wein- und Sektkühler; Halterungen für Flaschen zum Präsentieren und/oder Ausgießen (ausgenommen Möbel); Serviergestelle für Wein; Weinliegen; Ausgießhilfen für Flaschen; Dekantiertrichter; Tropfenfänger für Flaschen; Getränkekaraffen, insbesondere Wasser-, Wein- und Spirituosenkaraffen; Halterungen für Karaffen (zum Trocknen); Trinkhalme (auch wiederverwendbar aus Kunststoff oder Metall); Zahnstocher; Party-Zahnstocher (auch aus Metall); Zahnstocherspender; Metallseifen für den Haushalt; Kochgeschirr; nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Küchenreiben; Mühlen für Haushaltszwecke (handbetrieben); Muskatnußreiben; Gewürzmühlen und Gewürzreiben (handbetätigt); Pfeffer- und Salzmühlen und -reiben (handbetätigt); handbetriebene Kaffeemühlen; Salz- und Pfefferstreuer; Gewürzbehälter; Käsebehälter; Käsereiben; Öl-/Essigzerstäuber; Serviettenringe; Schalen; Gläser; Mixbecher (Shaker); Trinkbecher; Unterteller; Teekannen; Teegläser; Teebeutelbehälter; Teebeutelteller; Teesiebe; Tee-Eier; Teedosen; Kännchen; durchbrochene Schablonen zur Verzierung von Lebensmitteln durch Bestreuen (nicht aus Papier); Plätzchen-, Keksausstechformen; Zuckerdosen; Salatschleudern; Essig-/Ölgefäße; Ölkännchen (für Speiseöl); Krüge; Tischabfallbehälter; Lebensmittelspender; Gestelle für Obst; Kochlöffelhalter; Küchenpinsel; Halter für Bücher (Kochbücher); Dip-Schalen; Olivenschalen; Eierbecher; Tischdeckenbeschwerer; Serviettenhalter; Kerzenständer; Teelichthalter; Kerzenlöscher; Windlichter; Grillroste (Küchengeräte); Grillständer; Topflappen; Topfhandschuhe; Folienschneider (für Weinflaschen); Eiscrusher (handbetätigt); alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten

24 Platzdeckchen (Sets) nicht aus Papier; Textilservietten

34 Feuerzeuge für Raucher; Gaspatronen für Feuerzeuge; Aschenbecher

35 Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel mit: Tischklingeln, Glocken (nicht elektrisch); Flaschenverschlüsse aus Metall und Flaschenstöpsel insbesondere für Wein- und Sektflaschen zur mehrfachen Verwendung; elektrische Küchenmaschinen, insbesondere elektrische Fruchtpressen für den Haushalt; nicht handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke, elektrische Gewürzmühlen und -reiben, elektrische Dosenöffner, Brotschneidemaschinen, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Eiscrusher (elektrisch); Gemüseraspelmaschinen; handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Barbesteck, insbesondere Bar-Eispickel, Eiszangen, Löffel, Cocktailbesen, Barsiebe, Barstößel; Mörser; Besteck; Salatbesteck; Grillbesteck; Maiskolbengabeln; Zangen (für Lebensmittel); Käseschneider und -reiben; Pizzaschneider; Nußknacker; Fruchtschneider und -schäler; Ananasschneider; Apfelschäler; Wiegemesser; Folienschneider (für Weinflaschen); Kellnermesser; Mehrzweck-/Gemüsehobel (handbetrieben); Kratzer (zum Reinigen von Grillgeräten); Eiscrusher (handbetätigt); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; insbesondere Weinthermometer, Gartenthermometer, Küchenthermometer; Küchenwaagen; Grillgeräte (auch mit Drehspieß); Grillspieße; Stövchen, Rechauds; Grillspießchen für Maiskolben; Flambierbrenner (Gasbrenner); Fackeln; Feuerzeuge (Gas-); Küchenuhren; Küchenwecker; Papierservietten; Platzdeckchen (Sets) aus Papier; Papiermesser; Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Regale und Gestelle (auch aus Metall); Regale für Flaschen (auch zerlegbar bzw. stapelbar); Weingestelle; Gestelle für Obst; Gewürzregale; Ständer für Flaschenkühler, Buchständer; Flaschenverschlüsse und Flaschenstöpsel insbesondere für Wein- und Sektflaschen zur mehrfachen Verwendung; Behälterverschlüsse; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Untersetzer, Platzteller; Flaschenöffner; Korkenzieher; Sektflaschenöffner; Flaschenkühler; Flaschenkühlmanschetten; Sekt(kühl)schalen; Kühlelemente für Getränke (Kühlstäbe); Eiskühler; Eisbehälter; Eiswürfelformen; Wein- und Sektkühler; Halterungen für Flaschen zum Präsentieren und/oder Ausgießen (ausgenommen Möbel); Weinliegen; Ausgießhilfen für Flaschen; Dekantiertrichter; Tropfenfänger für Flaschen; Getränkedosierer; Getränkekaraffen, insbesondere Wasser-, Wein- und Spirituosenkaraffen; Halterungen für Karaffen (zum Trocknen); Trinkhalme (auch wiederverwendbar aus Kunststoff oder Metall); Zahnstocher; Party-Zahnstocher (auch aus Metall); Zahnstocherspender; Metallseifen für den Haushalt; Kochgeschirr; nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Küchenreiben; Mühlen für Haushaltszwecke (handbetrieben); Muskatnußreiben; Gewürzmühlen und Gewürzreiben (handbetätigt); Pfeffer- und Salzmühlen und -reiben (handbetätigt); handbetriebene Kaffeemühlen; Salz- und Pfefferstreuer; Gewürzbehälter; Käsebehälter; Käsereiben; Öl-/Essigzerstäuber; Serviettenringe; Messgefäße; Teemaße; Spaghettimaße; Schalen; Gläser; Mixbecher (Shaker); Trinkbecher; Unterteller; Teekannen; Teegläser; Teebeutelbehälter; Teebeutelteller; Teesiebe; Tee-Eier; Teedosen; Kännchen; Schablonen zur Verzierung von Lebensmitteln (nicht aus Papier); Zuckerdosen; Salatschleudern; Essig-/Ölgefäße; Ölkännchen (für Speiseöl); Krüge; Tischabfallbehälter; Lebensmittelspender; Kochlöffelhalter; Küchenpinsel; Halter für Bücher (Kochbücher); Dip-Schalen und -Sets; Olivenschalen; Eierbecher; Tischdeckenbeschwerer; Serviettenhalter; Kerzenständer; Teelichthalter; Kerzenlöscher; Windlichter; Grillroste; Grillständer; Topflappen; Topfhandschuhe; Platzdeckchen (Sets) nicht aus Papier; Textilservietten; Feuerzeuge für Raucher; Gaspatronen für Feuerzeuge; Aschenbecher

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	307369773
Registernummer	30736977

Anmeldedatum	08. Juni 2007
Veröffentlichungsdatum	04. Januar 2008
Eintragungsdatum	30. November 2007
Beginn Widerspruchsfrist	04. Januar 2008
Ende Widerspruchsfrist	04. April 2008
Ablaufdatum	30. Juni 2017

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. Februar 2018	201800059526	5f	Löschung, Marke geloescht
21. Januar 2014	201400019178	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Januar 2012	201200004941	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. April 2011	201100124247	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. April 2008	200701377702	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. März 2008	200800098647	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 2007	200701217094	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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