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The German trademark Leoline was filed as Word mark on 06/08/2007 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/30/2007.
The current status of the mark is "File deleted".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 307369773 |
| Register number | 30736977 |
| Application date | June 8, 2007 |
| Publication date | January 4, 2008 |
| Entry date | November 30, 2007 |
| Start of opposition period | January 4, 2008 |
| End of the opposition period | April 4, 2008 |
| Expiration date | June 30, 2017 |
Trademark owner
90518 Altdorf
DE
Trademark representatives
65185 Wiesbaden
DE
goods and services
6
Tischklingeln, Glocken (nicht elektrisch); Flaschenverschlüsse und Flaschenstöpsel (aus Metall) insbesondere für Wein- und Sektflaschen zur mehrfachen Verwendung
7
Elektrische Küchenmaschinen, insbesondere elektrische Fruchtpressen für den Haushalt; nicht handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke, elektrische Gewürzmühlen und -reiben (nicht handbetrieben), elektrische Dosenöffner, Brotschneidemaschinen, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Eiscrusher (elektrisch); Gemüseraspelmaschinen
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Barbesteck, insbesondere Bar-Eispickel, Eiszangen, Löffel, Cocktailbesen, Barsiebe, Barstößel; Mörser; Besteck; Salatbesteck; Grillbesteck; Maiskolbengabeln; Zangen (für Lebensmittel); Käseschneider; Pizzaschneider (nicht elektrisch); Nußknacker; Fruchtschneider und -schäler (nicht elektrisch); Ananasschneider; Apfelschäler; Wiegemesser; Kellnermesser; Mehrzweck-/Gemüsehobel (handbetrieben); Kratzer (zum Reinigen von Grillgeräten); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 8 enthalten
9
Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; insbesondere Weinthermometer, Gartenthermometer, Küchenthermometer; Küchenwaagen; Getränkedosierer; Meßgefäße; Teemaße; Spaghettimaße
11
Grillgeräte (auch mit Drehspieß); Grillspieße; Stövchen, Rechauds; Grillspießchen für Maiskolben; Flambierbrenner (Gasbrenner); Fackeln; Gasanzünder (Feuerzeuge); Windlichter
14
Küchenuhren; Küchenwecker
16
Papierservietten; Platzdeckchen (Sets) aus Papier; Papiermesser (Büroartikel)
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Regale und Gestelle (auch aus Metall); Regale für Flaschen (auch zerlegbar bzw. stapelbar); Gestelle für Obst; Gewürzregale; Ständer für Flaschenkühler, Buchständer; Flaschenverschlüsse und Flaschenstöpsel (nicht aus Metall) insbesondere für Wein- und Sektflaschen zur mehrfachen Verwendung; Behälterverschlüsse (nicht aus Metall); alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 20 enthalten
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Untersetzer, Platzteller; Flaschenöffner; Korkenzieher; Sektflaschenöffner; Flaschenkühler; Flaschenkühlmanschetten; Sekt(kühl)schalen; Kühlelemente für Getränke (Kühlstäbe); Eiskühler; Eisbehälter (Isolierbehälter); Eiswürfelformen; Wein- und Sektkühler; Halterungen für Flaschen zum Präsentieren und/oder Ausgießen (ausgenommen Möbel); Serviergestelle für Wein; Weinliegen; Ausgießhilfen für Flaschen; Dekantiertrichter; Tropfenfänger für Flaschen; Getränkekaraffen, insbesondere Wasser-, Wein- und Spirituosenkaraffen; Halterungen für Karaffen (zum Trocknen); Trinkhalme (auch wiederverwendbar aus Kunststoff oder Metall); Zahnstocher; Party-Zahnstocher (auch aus Metall); Zahnstocherspender; Metallseifen für den Haushalt; Kochgeschirr; nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Küchenreiben; Mühlen für Haushaltszwecke (handbetrieben); Muskatnußreiben; Gewürzmühlen und Gewürzreiben (handbetätigt); Pfeffer- und Salzmühlen und -reiben (handbetätigt); handbetriebene Kaffeemühlen; Salz- und Pfefferstreuer; Gewürzbehälter; Käsebehälter; Käsereiben; Öl-/Essigzerstäuber; Serviettenringe; Schalen; Gläser; Mixbecher (Shaker); Trinkbecher; Unterteller; Teekannen; Teegläser; Teebeutelbehälter; Teebeutelteller; Teesiebe; Tee-Eier; Teedosen; Kännchen; durchbrochene Schablonen zur Verzierung von Lebensmitteln durch Bestreuen (nicht aus Papier); Plätzchen-, Keksausstechformen; Zuckerdosen; Salatschleudern; Essig-/Ölgefäße; Ölkännchen (für Speiseöl); Krüge; Tischabfallbehälter; Lebensmittelspender; Gestelle für Obst; Kochlöffelhalter; Küchenpinsel; Halter für Bücher (Kochbücher); Dip-Schalen; Olivenschalen; Eierbecher; Tischdeckenbeschwerer; Serviettenhalter; Kerzenständer; Teelichthalter; Kerzenlöscher; Windlichter; Grillroste (Küchengeräte); Grillständer; Topflappen; Topfhandschuhe; Folienschneider (für Weinflaschen); Eiscrusher (handbetätigt); alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten
24
Platzdeckchen (Sets) nicht aus Papier; Textilservietten
34
Feuerzeuge für Raucher; Gaspatronen für Feuerzeuge; Aschenbecher
35
Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel mit: Tischklingeln, Glocken (nicht elektrisch); Flaschenverschlüsse aus Metall und Flaschenstöpsel insbesondere für Wein- und Sektflaschen zur mehrfachen Verwendung; elektrische Küchenmaschinen, insbesondere elektrische Fruchtpressen für den Haushalt; nicht handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke, elektrische Gewürzmühlen und -reiben, elektrische Dosenöffner, Brotschneidemaschinen, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Eiscrusher (elektrisch); Gemüseraspelmaschinen; handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Barbesteck, insbesondere Bar-Eispickel, Eiszangen, Löffel, Cocktailbesen, Barsiebe, Barstößel; Mörser; Besteck; Salatbesteck; Grillbesteck; Maiskolbengabeln; Zangen (für Lebensmittel); Käseschneider und -reiben; Pizzaschneider; Nußknacker; Fruchtschneider und -schäler; Ananasschneider; Apfelschäler; Wiegemesser; Folienschneider (für Weinflaschen); Kellnermesser; Mehrzweck-/Gemüsehobel (handbetrieben); Kratzer (zum Reinigen von Grillgeräten); Eiscrusher (handbetätigt); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; insbesondere Weinthermometer, Gartenthermometer, Küchenthermometer; Küchenwaagen; Grillgeräte (auch mit Drehspieß); Grillspieße; Stövchen, Rechauds; Grillspießchen für Maiskolben; Flambierbrenner (Gasbrenner); Fackeln; Feuerzeuge (Gas-); Küchenuhren; Küchenwecker; Papierservietten; Platzdeckchen (Sets) aus Papier; Papiermesser; Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Regale und Gestelle (auch aus Metall); Regale für Flaschen (auch zerlegbar bzw. stapelbar); Weingestelle; Gestelle für Obst; Gewürzregale; Ständer für Flaschenkühler, Buchständer; Flaschenverschlüsse und Flaschenstöpsel insbesondere für Wein- und Sektflaschen zur mehrfachen Verwendung; Behälterverschlüsse; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Untersetzer, Platzteller; Flaschenöffner; Korkenzieher; Sektflaschenöffner; Flaschenkühler; Flaschenkühlmanschetten; Sekt(kühl)schalen; Kühlelemente für Getränke (Kühlstäbe); Eiskühler; Eisbehälter; Eiswürfelformen; Wein- und Sektkühler; Halterungen für Flaschen zum Präsentieren und/oder Ausgießen (ausgenommen Möbel); Weinliegen; Ausgießhilfen für Flaschen; Dekantiertrichter; Tropfenfänger für Flaschen; Getränkedosierer; Getränkekaraffen, insbesondere Wasser-, Wein- und Spirituosenkaraffen; Halterungen für Karaffen (zum Trocknen); Trinkhalme (auch wiederverwendbar aus Kunststoff oder Metall); Zahnstocher; Party-Zahnstocher (auch aus Metall); Zahnstocherspender; Metallseifen für den Haushalt; Kochgeschirr; nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Küchenreiben; Mühlen für Haushaltszwecke (handbetrieben); Muskatnußreiben; Gewürzmühlen und Gewürzreiben (handbetätigt); Pfeffer- und Salzmühlen und -reiben (handbetätigt); handbetriebene Kaffeemühlen; Salz- und Pfefferstreuer; Gewürzbehälter; Käsebehälter; Käsereiben; Öl-/Essigzerstäuber; Serviettenringe; Messgefäße; Teemaße; Spaghettimaße; Schalen; Gläser; Mixbecher (Shaker); Trinkbecher; Unterteller; Teekannen; Teegläser; Teebeutelbehälter; Teebeutelteller; Teesiebe; Tee-Eier; Teedosen; Kännchen; Schablonen zur Verzierung von Lebensmitteln (nicht aus Papier); Zuckerdosen; Salatschleudern; Essig-/Ölgefäße; Ölkännchen (für Speiseöl); Krüge; Tischabfallbehälter; Lebensmittelspender; Kochlöffelhalter; Küchenpinsel; Halter für Bücher (Kochbücher); Dip-Schalen und -Sets; Olivenschalen; Eierbecher; Tischdeckenbeschwerer; Serviettenhalter; Kerzenständer; Teelichthalter; Kerzenlöscher; Windlichter; Grillroste; Grillständer; Topflappen; Topfhandschuhe; Platzdeckchen (Sets) nicht aus Papier; Textilservietten; Feuerzeuge für Raucher; Gaspatronen für Feuerzeuge; Aschenbecher
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 27, 2018 | 201800059526 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| January 21, 2014 | 201400019178 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| January 5, 2012 | 201200004941 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 5, 2011 | 201100124247 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 28, 2008 | 200701377702 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| March 20, 2008 | 200800098647 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| November 30, 2007 | 200701217094 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10307369773