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Die Deutsche Marke Flexebill wurde als Wortmarke am 07.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.05.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306751607 |
| Registernummer | 30675160 |
| Internationale Marke | Nr. IR962107, 31. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 07. Dezember 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 03. Mai 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Juni 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. September 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2026 |
Markeninhaber
63263 Neu-Isenburg
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme, insbesondere zur Rechnungs- und Zahlungsabwicklung sowie zur Reiseplanung und Reisekostenabwicklung; Software-Produkte für E-Commerce, Homebanking, Kreditkartenabrechnungssysteme und Internet; Datenverarbeitungsgeräte und Computerhardwarekomponenten (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer-Online-Systeme (soweit in Klasse 9 enthalten) und Datenbanken; Kartenlesegeräte sowie Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe von Ton und Bild
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Rechnungsstellung für Dritte; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Electronic-Commerce-Abwicklers im Internet, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung im Rahmen von E-Commerce und Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren; Vermitteln von Handelsgeschäften für andere über elektronische Bestellplattformen; Konzeption, Präsentation, Organisation und Betreuung von Bonuskartenprogrammen als Kundenbindungsmaßnahme für Marketingzwecke; Konzeption, Präsentation, Organisation und Betreuung von Servicekartenprogrammen als Verkaufsförderung; Durchführung und Aufstellungen von Abrechnungen für Dritte (soweit in Klasse 35 enthalten); Buchhaltung; Rechnungs- und Zahlungsabwicklung, insbesondere bargeldlose und kartengestützte Abrechnung einschließlich Zusammenstellung und Auswertung von Daten über solche Zahlungsabwicklungen; elektronische Datenverarbeitung für Dritte, nämlich Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Bereitstellen von Informationen im Zusammenhang mit Unternehmensverwaltung; Bereitstellung (Ausgabe) von Servicekarten ohne Zahlungsfunktion; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt; entgeltliches zur Verfügung stellen, nämlich Einzelhandelsdienstleistungen mit Datenlesegeräten, insbesondere zum Lesen von Kredit-, Service- und Bonuskarten; Abwicklung von organisationstechnischen Vorgängen für Dritte im finanziellen Bereich; Aufstellung von Abrechnungen für Dritte
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Finanzdienstleistungen einschließlich Dienstleistungen eines Kreditkartenunternehmens; Ausgabe von Kredit-, Service- und Bonuskarten mit Zahlungsfunktion; Abwicklung von Kredit-, Service- und Bonuskartenprogrammen (soweit in Klasse 36 enthalten); Konzeption, Präsentation, Organisation und Betreuung von Kreditkartenprogrammen (soweit in Klasse 36 enthalten); Finanzberatung; Durchführung von Abrechnungen für Dritte; Forderungsmanagement (Inkassogeschäfte); Zahlungsverkehr; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Bereitstellen von Informationen im Zusammenhang mit Finanzdienstleistungen; Bereitstellung (Ausgabe) von Kreditkarten; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt; Zahlungsabwicklung, insbesondere bargeldlose und kartengestützte Abwicklung, einschließlich Zusammenstellung und Auswertung von Daten über solche Zahlungsabwicklungen
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Installation und Wartung von elektronischen Geräten, insbesondere Kartenlesegeräten; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt
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Telekommunikation und Datenübertragung, insbesondere Übertragung von Daten, Bildern und Dokumenten zwischen und via Computerterminals und -netzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Computernetze und Datenbanken; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Bereitstellen von Informationen im Zusammenhang mit Telekommunikation; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt; elektronische Übermittlung von Abrechnungen
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Internetdienstleistungen, nämlich zur Verfügung stellen von Speicherplatz im Internet, Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte; Computerberatungsdienstleistungen; Installation und Wartung der Software von Kreditkarten-, Bonuskarten- und Servicekartensystemen; technische Beratung; Gestaltung und Design von Kredit-, Service- und Bonuskarten und Kartencomputerprogrammen; Bereitstellung (Ausgabe) von Kartencomputerprogrammen; entgeltliches und unentgeltliches zur Verfügung stellen, nämlich Verleih und Vermietung von Datenlesegeräten, insbesondere zum Lesen von Kredit-, Service- und Bonuskarten; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt; elektronische Speicherung und Abfrage von Daten und Dokumenten für Recherchen für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Oktober 2024 | 202400357434 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Mai 2020 | 202000161232 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Oktober 2016 | 201520377687 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. November 2012 | 201200391877 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Oktober 2007 | 200701144842 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Mai 2007 | 200609227791 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306751607