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The German trademark Flexebill was filed as Word mark on 12/07/2006 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/03/2007.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 306751607 |
| Register number | 30675160 |
| International trademark | No. IR962107, October 31, 2024 |
| Application date | December 7, 2006 |
| Publication date | June 8, 2007 |
| Entry date | May 3, 2007 |
| Start of opposition period | June 8, 2007 |
| End of the opposition period | September 10, 2007 |
| Expiration date | December 31, 2026 |
Trademark owner
63263 Neu-Isenburg
DE
Trademark representatives
80333 München
DE
goods and services
9
auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme, insbesondere zur Rechnungs- und Zahlungsabwicklung sowie zur Reiseplanung und Reisekostenabwicklung; Software-Produkte für E-Commerce, Homebanking, Kreditkartenabrechnungssysteme und Internet; Datenverarbeitungsgeräte und Computerhardwarekomponenten (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer-Online-Systeme (soweit in Klasse 9 enthalten) und Datenbanken; Kartenlesegeräte sowie Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe von Ton und Bild
35
Rechnungsstellung für Dritte; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Electronic-Commerce-Abwicklers im Internet, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung im Rahmen von E-Commerce und Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren; Vermitteln von Handelsgeschäften für andere über elektronische Bestellplattformen; Konzeption, Präsentation, Organisation und Betreuung von Bonuskartenprogrammen als Kundenbindungsmaßnahme für Marketingzwecke; Konzeption, Präsentation, Organisation und Betreuung von Servicekartenprogrammen als Verkaufsförderung; Durchführung und Aufstellungen von Abrechnungen für Dritte (soweit in Klasse 35 enthalten); Buchhaltung; Rechnungs- und Zahlungsabwicklung, insbesondere bargeldlose und kartengestützte Abrechnung einschließlich Zusammenstellung und Auswertung von Daten über solche Zahlungsabwicklungen; elektronische Datenverarbeitung für Dritte, nämlich Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Bereitstellen von Informationen im Zusammenhang mit Unternehmensverwaltung; Bereitstellung (Ausgabe) von Servicekarten ohne Zahlungsfunktion; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt; entgeltliches zur Verfügung stellen, nämlich Einzelhandelsdienstleistungen mit Datenlesegeräten, insbesondere zum Lesen von Kredit-, Service- und Bonuskarten; Abwicklung von organisationstechnischen Vorgängen für Dritte im finanziellen Bereich; Aufstellung von Abrechnungen für Dritte
36
Finanzdienstleistungen einschließlich Dienstleistungen eines Kreditkartenunternehmens; Ausgabe von Kredit-, Service- und Bonuskarten mit Zahlungsfunktion; Abwicklung von Kredit-, Service- und Bonuskartenprogrammen (soweit in Klasse 36 enthalten); Konzeption, Präsentation, Organisation und Betreuung von Kreditkartenprogrammen (soweit in Klasse 36 enthalten); Finanzberatung; Durchführung von Abrechnungen für Dritte; Forderungsmanagement (Inkassogeschäfte); Zahlungsverkehr; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Bereitstellen von Informationen im Zusammenhang mit Finanzdienstleistungen; Bereitstellung (Ausgabe) von Kreditkarten; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt; Zahlungsabwicklung, insbesondere bargeldlose und kartengestützte Abwicklung, einschließlich Zusammenstellung und Auswertung von Daten über solche Zahlungsabwicklungen
37
Installation und Wartung von elektronischen Geräten, insbesondere Kartenlesegeräten; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt
38
Telekommunikation und Datenübertragung, insbesondere Übertragung von Daten, Bildern und Dokumenten zwischen und via Computerterminals und -netzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Computernetze und Datenbanken; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Bereitstellen von Informationen im Zusammenhang mit Telekommunikation; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt; elektronische Übermittlung von Abrechnungen
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Internetdienstleistungen, nämlich zur Verfügung stellen von Speicherplatz im Internet, Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte; Computerberatungsdienstleistungen; Installation und Wartung der Software von Kreditkarten-, Bonuskarten- und Servicekartensystemen; technische Beratung; Gestaltung und Design von Kredit-, Service- und Bonuskarten und Kartencomputerprogrammen; Bereitstellung (Ausgabe) von Kartencomputerprogrammen; entgeltliches und unentgeltliches zur Verfügung stellen, nämlich Verleih und Vermietung von Datenlesegeräten, insbesondere zum Lesen von Kredit-, Service- und Bonuskarten; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt; elektronische Speicherung und Abfrage von Daten und Dokumenten für Recherchen für Dritte
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| October 28, 2024 | 202400357434 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 25, 2020 | 202000161232 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 25, 2016 | 201520377687 | 4 | Extension, Verlaengert |
| November 28, 2012 | 201200391877 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 5, 2007 | 200701144842 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| May 3, 2007 | 200609227791 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10306751607