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Die Deutsche Marke MiniTec wurde als Wortmarke am 21.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306723638 |
| Registernummer | 30672363 |
| Internationale Marke | Nr. IR962577, 19. November 2024 |
| Anmeldedatum | 21. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Mai 2007 |
| Eintragungsdatum | 11. April 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Mai 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. August 2007 |
| Ablaufdatum | 30. November 2026 |
Markeninhaber
66914 Waldmohr
DE
Markenvertreter
67663 Kaiserslautern
DE
Waren und Dienstleistungen
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Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich Profilsysteme für den Maschinenbau bestehend aus Profilstäben, Profilverbindern, Aushängescharnieren, Montagewinkeln, Schraubverbindungen, sowie Abdeckkappen, aus Kombinationen hiervon gebildete Regalanlagen; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich Linearsysteme bestehend aus Linearführungsschienen, Profilschienenführungen, Gehäuseteile, Abdeckklappen, Abdeckplatten, Formschienen, Profilschienen, Führungsschienen, Gleitführungen; Linearmodule bestehend aus Kombinationen der vorgenannten Teile; Schutzeinrichtungen und deren Teile aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, wie Schutzfeld-Gitter, Schutzfeld-Pfosten, Befestigungs- sowie Verbindungssätze hierfür, Schutzfeld-Gitter mit Schloss (nicht elektrisch) und Scharnieren, Horizontalführungschienen für Schutzfeld-Gitter; Arbeits- oder Schutzkabinen, Laserschutzkabinen aus Metall; Fertigungs- und Montagevorrichtungen sowie deren Teile aus Metall soweit in Klasse 6 enthalten für die Herstellung von Solarkollektoren, Solarzellen zur Strom- oder Wärmeerzeugung
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Maschinelle Förderanlagen nämlich, Förderbänder, Rollenbahnen, Gurtförderer, Rollen- und Röllchenbahnen, Zahnriemenförderer, Teile vorgenannter Waren, insbesondere Gelenkfüße, Bodenbefestigungswinkel, Bodenanker, Gestellen, Lenkrollen, auch solche mit Feststeller, Flanschplatten für den Anbau von Motoren, Antriebstrommeln, Trommellagerungen, Fördergurte, Seitenführungen und Halterungen hierfür, Lagersätze für Förderrollen, Antriebsriemen, Rollenträger, Werkstückträger, Positionierer; elektrisch und pneumatisch antreibbare Transportlaufwagen; maschinelle Transfermaschinen bestehend aus Vertikal- oder Horizontal-Umlaufförderern, Doppelumlaufförderern, Hubgeräten, Umlaufförderer mit Nebenanschlüssen, Ausschleußvorrichtungen, Positionierern für das Fördergut, Zuführvorrichtungen, und Vereinzelungsvorrichtungen; Maschinengestelle auch solche mit Schwenk- oder Schiebetüren; Teile von maschinellen Förderanlagen, nämlich Linearführungen als Ein- Zwei- oder 3-Achsverstelleinheit, auch solche mit elektrischem oder Zahnriemenantrieb oder mit Winkelgetriebe; Miniatur-Linearführungen, Profilschienenführungen, Kugelgewindegetriebe, Kugelführungen, Linearlager, auch solche mit Stahl- oder Kunststoffkäfig, Drehmoment-Linearlager, angepasste Gehäuse, Linearschlitten, Wellenblöcke, Wellenunterstützungen, Präzisionsstahlwellen, Wellensicherungen, angepasste Abdeckklappen, und Abdeckplatten, Faltbeläge, Zahnriemen, Zahnriemenspanner, Zahnriemenumlenkungen, Zahnriemenantriebe, Laufwagen, Formschienen, Profilschienen, Führungen, Gleitführungen, Verbindungswellen, Kupplungen, Schlittenklemmer; einbaufertige Module wie Schlitten, Gleitschlitten, auch solche mit Schlittenklemmung, Kreuzschlitten; Linearmodule bestehend aus Kombinationen der vorgenannten Teile oder Teilesätze; komplette Linearmodule mit Antrieb und Steuerung; Transport- und Handlingsvorrichtungen und deren Teile für die Herstellung von Solarkollektoren, Solarzellen zur Strom- oder Wärmeerzeugung
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Solarkollektoren zur Stromerzeugung und daraus bestehende Anlagen; elektrische Solarzellen; Simulatore für Sonnenbestrahlung; Prüfvorrichtungen für Solarkollektoren, elektrische Solarzellen zur Strom- oder Wärmeerzeugung und daraus bestehende Anlagen; 3-Achs-Messgeräte; auf elektronische Datenträger gespeicherte Konstruktionsdaten und Konstruktionshilfen; elektrische Anschlüsse
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Solarkollektoren zur Wärmeerzeugung und daraus bestehende Anlagen; Beleuchtungen
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Transportwagen für Werkzeug
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Arbeitsplatzsysteme aus Metall, nämlich Mobilar und dessen Teile, insbesondere Tisch-Grundgerüste in Form von Kasten- oder Pulttischen, mechanisch, elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch höhenverstellbare Tische, Teleskoptische, Dokumentenleisten, Dokumententräger, Träger für Monitore, Unterschränke, auch solche mit Türen oder Schubladen, Werkzeugköcher, Schwenkausleger, Sichtboxenhalter, Sichtboxen und Fußstützen; Betriebseinrichtungen aus Metall, nämlich Arbeitstische, Werkbänke, Werkzeugregale, Werkzeugschränke, Montagestationen (Möbel)
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Dienstleistungen eines Ingenieurs auf den Gebieten Konstruktion von Maschinen, technische Planung von betrieblichen Abläufen, technische Fertigungsplanung; Entwicklung von Konstruktionsmodulen für Linear-Achsen, Schutzreinrichtungen, Förderanlagen, Arbeitsplätze; Entwicklung von Computerhardware und -software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juni 2017 | 201520340576 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. September 2007 | 200701116641 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. April 2007 | 200609226746 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306723638