MiniTec

DPMA DPMA 2006 Trademark registered

Protect this trademark from copycats!

With our trademark monitoring alerts, you are automatically notified by email about copycats and free riders.

The German trademark MiniTec was filed as Word mark on 11/21/2006 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/11/2007. The current status of the mark is "Trademark registered".

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word mark
File reference 306723638
Register number 30672363
International trademark No. IR962577, November 19, 2024
Application date November 21, 2006
Publication date May 11, 2007
Entry date April 11, 2007
Start of opposition period May 11, 2007
End of the opposition period August 13, 2007
Expiration date November 30, 2026

Trademark owner

Trademark representatives

67663 Kaiserslautern DE

goods and services

6 Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich Profilsysteme für den Maschinenbau bestehend aus Profilstäben, Profilverbindern, Aushängescharnieren, Montagewinkeln, Schraubverbindungen, sowie Abdeckkappen, aus Kombinationen hiervon gebildete Regalanlagen; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich Linearsysteme bestehend aus Linearführungsschienen, Profilschienenführungen, Gehäuseteile, Abdeckklappen, Abdeckplatten, Formschienen, Profilschienen, Führungsschienen, Gleitführungen; Linearmodule bestehend aus Kombinationen der vorgenannten Teile; Schutzeinrichtungen und deren Teile aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, wie Schutzfeld-Gitter, Schutzfeld-Pfosten, Befestigungs- sowie Verbindungssätze hierfür, Schutzfeld-Gitter mit Schloss (nicht elektrisch) und Scharnieren, Horizontalführungschienen für Schutzfeld-Gitter; Arbeits- oder Schutzkabinen, Laserschutzkabinen aus Metall; Fertigungs- und Montagevorrichtungen sowie deren Teile aus Metall soweit in Klasse 6 enthalten für die Herstellung von Solarkollektoren, Solarzellen zur Strom- oder Wärmeerzeugung
7 Maschinelle Förderanlagen nämlich, Förderbänder, Rollenbahnen, Gurtförderer, Rollen- und Röllchenbahnen, Zahnriemenförderer, Teile vorgenannter Waren, insbesondere Gelenkfüße, Bodenbefestigungswinkel, Bodenanker, Gestellen, Lenkrollen, auch solche mit Feststeller, Flanschplatten für den Anbau von Motoren, Antriebstrommeln, Trommellagerungen, Fördergurte, Seitenführungen und Halterungen hierfür, Lagersätze für Förderrollen, Antriebsriemen, Rollenträger, Werkstückträger, Positionierer; elektrisch und pneumatisch antreibbare Transportlaufwagen; maschinelle Transfermaschinen bestehend aus Vertikal- oder Horizontal-Umlaufförderern, Doppelumlaufförderern, Hubgeräten, Umlaufförderer mit Nebenanschlüssen, Ausschleußvorrichtungen, Positionierern für das Fördergut, Zuführvorrichtungen, und Vereinzelungsvorrichtungen; Maschinengestelle auch solche mit Schwenk- oder Schiebetüren; Teile von maschinellen Förderanlagen, nämlich Linearführungen als Ein- Zwei- oder 3-Achsverstelleinheit, auch solche mit elektrischem oder Zahnriemenantrieb oder mit Winkelgetriebe; Miniatur-Linearführungen, Profilschienenführungen, Kugelgewindegetriebe, Kugelführungen, Linearlager, auch solche mit Stahl- oder Kunststoffkäfig, Drehmoment-Linearlager, angepasste Gehäuse, Linearschlitten, Wellenblöcke, Wellenunterstützungen, Präzisionsstahlwellen, Wellensicherungen, angepasste Abdeckklappen, und Abdeckplatten, Faltbeläge, Zahnriemen, Zahnriemenspanner, Zahnriemenumlenkungen, Zahnriemenantriebe, Laufwagen, Formschienen, Profilschienen, Führungen, Gleitführungen, Verbindungswellen, Kupplungen, Schlittenklemmer; einbaufertige Module wie Schlitten, Gleitschlitten, auch solche mit Schlittenklemmung, Kreuzschlitten; Linearmodule bestehend aus Kombinationen der vorgenannten Teile oder Teilesätze; komplette Linearmodule mit Antrieb und Steuerung; Transport- und Handlingsvorrichtungen und deren Teile für die Herstellung von Solarkollektoren, Solarzellen zur Strom- oder Wärmeerzeugung
9 Solarkollektoren zur Stromerzeugung und daraus bestehende Anlagen; elektrische Solarzellen; Simulatore für Sonnenbestrahlung; Prüfvorrichtungen für Solarkollektoren, elektrische Solarzellen zur Strom- oder Wärmeerzeugung und daraus bestehende Anlagen; 3-Achs-Messgeräte; auf elektronische Datenträger gespeicherte Konstruktionsdaten und Konstruktionshilfen; elektrische Anschlüsse
11 Solarkollektoren zur Wärmeerzeugung und daraus bestehende Anlagen; Beleuchtungen
12 Transportwagen für Werkzeug
20 Arbeitsplatzsysteme aus Metall, nämlich Mobilar und dessen Teile, insbesondere Tisch-Grundgerüste in Form von Kasten- oder Pulttischen, mechanisch, elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch höhenverstellbare Tische, Teleskoptische, Dokumentenleisten, Dokumententräger, Träger für Monitore, Unterschränke, auch solche mit Türen oder Schubladen, Werkzeugköcher, Schwenkausleger, Sichtboxenhalter, Sichtboxen und Fußstützen; Betriebseinrichtungen aus Metall, nämlich Arbeitstische, Werkbänke, Werkzeugregale, Werkzeugschränke, Montagestationen (Möbel)
42 Dienstleistungen eines Ingenieurs auf den Gebieten Konstruktion von Maschinen, technische Planung von betrieblichen Abläufen, technische Fertigungsplanung; Entwicklung von Konstruktionsmodulen für Linear-Achsen, Schutzreinrichtungen, Förderanlagen, Arbeitsplätze; Entwicklung von Computerhardware und -software
The designations have been translated automatically. Show translation

Trademark history

Date Document number Area Entry
June 27, 2017 201520340576 4 Extension, Verlaengert
September 3, 2007 200701116641 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
April 11, 2007 200609226746 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 10306723638