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Die Deutsche Marke CHAINnovation wurde als Wortmarke am 24.08.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.02.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306520168 |
| Registernummer | 30652016 |
| Anmeldedatum | 24. August 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. März 2007 |
| Eintragungsdatum | 12. Februar 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. März 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Juni 2007 |
| Ablaufdatum | 31. August 2016 |
Markeninhaber
58640 Iserlohn
DE
Markenvertreter
44791 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Ketten, insbesondere Ketten zum Heben, Bewegen, Verzurren und/oder Verankern von Lasten, Hebezeugketten, Ketten für Bagger, für Becherwerke und für Kräne, Schiffsketten, Förderketten, Verzurrungsketten, Hobelketten, Rollenketten, Laschenketten, Tierketten, Zierketten (ausgenommen Bijouteriewaren), Stegketten, Tonnenketten, Traktorketten, Dungstreuerketten, Forstketten, Rückeketten, Mitnehmerketten, Kratzerketten, Transportketten, Ankerketten, Rutschenketten, Anschlagketten, Gelenkketten, Gliederketten, Ketten zur Sicherung von Ladungen, Sicherungsketten, Sicherheitsketten, Absperrketten; Teile der vorgenannten Waren; Hebebänder aus Metall; Rundschlingen aus Metall, nämlich ringförmig geschlossene Hebeschlingen für Lasten; Teile von Hebebändern aus Metall, insbesondere Bänder, Bügel, Kranbügel, Gleitbügel, Ösen und Seilösen; Anschlagteile für Anschlagketten, Anschlagseile, Kettengehänge, Hebegehänge, Seilgehänge, Lastgeschirre, Hebegeschirre und für Greifgeschirre, insbesondere Aufhängeringe, Aufhängeglieder, Aufhängelaschen, Aufhängeösen, Ringgehänge, Verbindungsglieder, Kupplungsglieder, Wirbel, Haken, Doppelhaken, Verkürzungshaken, Sicherheitshaken, Wirbelhaken, Ösenhaken, Containerhaken, Karabinerhaken, Ladehaken, Seilhaken, Rohrtransporthaken, Plattenhaken, Lasthaken, Schäkel, Gabelschäkel, Hakensicherungen und Sperrklinken; Kupplungs- und Verbindungsglieder für Ketten und für Kettenerzeugnisse; Ketteneinzelteile und Stahlnetzeinzelteile, insbesondere Kettenglieder, Kettenstege, Netzglieder, Verschlussglieder, Verschlusshaken, Verschlussösen, Bügelglieder, Ringglieder, Verbindungsglieder, Reparaturglieder, Endglieder; Kettenspanner und Kettenbügel; Halterungen für Kabel, für Rohrleitungen, für Beleuchtungsgeräte und für Vorschubapparate; Stahlnetze, soweit in Klasse 6 enthalten; Federelemente und Federn für Ketten und Stahlnetze, insbesondere für Reifenschutz- und Gleitschutzketten sowie für Reifenschutz- und Gleitschutznetze; Achsen, Rollen und Räder (soweit in Klasse 6 enthalten); Schlosser- und Schmiedewaren; Blechwaren; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formmetallteile; Befestigungsschellen, insbesondere Rohrschellen; Kleineisenwaren, Drahtwaren; Schrauben, Schraubenmuttern, Bolzen und Gelenkbolzen, einschließlich Kranbügel und Gleitbügel; Seilösen, Laufrollen, Klammern für Befestigungs- und Verbindungszwecke, Haken und Ösen, Bolzen, Niete und Stifte, Ringe, Gitter, Anker; Gesenkschmiedeteile, Freiformschmiedestücke; gewalzte, gezogene, gepresste, gestanzte, gedrehte, geschmiedete und gegossene Bauteile und Profilteile; Armierungen und Verstärkungen aus Metall für Gummireifen; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten und aus Metall
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Antriebsketten für stationäre und fahrbare Maschinen und deren Teile; maschinelle Apparate und Geräte zum Greifen, Heben, Transportieren, Handhaben, Montieren, Drehen, Wenden, Senken, Stapeln und Verladen von Lasten; Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Hebegehänge, Hebegeschirre, Greifgeschirre, Kettengehänge, Lastgeschirre, Krantraversen, Kranhakentraversen und Krangabeln; Kettenräder (als Maschinenteile); Winden, insbesondere Kettenwinden; Maschinen und Apparate zur Herstellung von Ketten, insbesondere Kettenschweißmaschinen sowie Abgratapparate und Abgratgeräte; Förderer, insbesondere Kettenförderer, Bandförderer, Gummigurtförderer, Schleppförderer, Bremsförderer, Stetigförderer, Stahlgliederbänder, Kurvenbänder, Stahlplattenbänder, Rollenbänder, Schüttelrutschen, Stauscheibenförderer, Becherwerke und Förderrohre; Fördererteile; Fördererzubehör, nämlich Mitnehmer, Kratzeisen, Schäkeleisen, Einbaukratzer, Stauklappen, Seitenbracken, Anschlussrinnen, Ladeschurren, Ladekästen, Verkleidungen und Schutzkästen aus Metall und/oder Kunststoff für Kabelkanäle und Rohrleitungen, Führungsschienen, Führungsprofile, Führungsrohre und Führungskanäle, Förderrinnen, Aufsteckbleche; Fördererkupplungen; Förderbandtraggerüste und Rollensätze; Antriebsmotoren und Getriebe für Förderer und Gewinnungsmaschinen und -geräte, einschließlich deren Teile; Maschinen und maschinelle Geräte für die Gewinnung von Kohle und anderen Mineralien im untertägigen Grubenbetrieb; Führungsschienen, -profile, -rohre und -kanäle für Gewinnungsmaschinen und Gewinnungsgeräte; Abspanngeräte und Abspannapparate für Förderer, für Gewinnungsmaschinen und -geräte; Vorschubgeräte und Vorschubapparate für Förderer, für Förderwagen, für Ausbaugeräte, für Gewinnungsmaschinen und maschinelle -geräte; Förderwagenumläufe, Kettenbahnen (Maschinenteile); Kipper für Förderwagen als Maschinenteile; Beschickungsmaschinen und Beschickungsapparate für Förderwagen und für Förderkörbe; Aufschiebeapparate und Aufschiebegeräte für Förderkörbe; Schachttore und Schwingbühnen als Maschinenteile, als Beladeeinrichtungen und für Förderer; Vorziehapparate und Vorziehgeräte für Ladestellen, für Füllörter, für Hängebänke, für Wagenumläufe und für Rangierbetriebe; Streckenvortriebsmaschinen und maschinelle Streckenauffahrungsgeräte; Lademaschinen und maschinelle Ladegeräte; Maschinen und Apparate zur Zerkleinerung von Kohle und anderen Mineralien, insbesondere Kohlenbrecher; maschinelle Apparate und Geräte zur Montage, zum Anbringen, zum Aufziehen, zum Richten, zum Spannen, zum Reparieren und zur Demontage von Reifenschutz- und Gleitschutzvorrichtungen; maschinelle Spannapparate und Spanngeräte für Ketten und Stahlnetze, insbesondere für Reifenschutz- und Gleitschutzketten sowie für Reifenschutz- und Gleitschutznetze; maschinelle Vorrichtungen aus Metall und/oder Kunststoff zum Handhaben von Gegenständen, insbesondere von Profilen und/oder Blechen; Rollen für Förderwagen, Plattenbänder und Stahlgliederbänder; Kupplungen, insbesondere Kupplungen für Förderwagen; Mitnehmer und Kratzer; maschinell angetriebene Werkzeuge, insbesondere für Ketten und für Förderer und für Montage und für Spannwerkzeuge; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten oder als Maschinenteile
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Fahrzeugketten, Fahrradketten, Reifenschutz-, Gleitschutz- und Schneeketten; Raupenketten; Teile der vorgenannten Waren; Reifenschutz- und Gleitschutznetze; Reifenschutz- und Gleitschutzvorrichtungen, insbesondere zur Erhöhung der Verschleißfestigkeit und/oder der Lebensdauer und/oder der Traktionskraft von Gummireifen; Kupplungen für Fahrzeuge; Karren als Transporthilfen für längliche Transportgüter, insbesondere für Rohre, Profile und/oder Profilträger; Förderwagen und deren Teile; Achsen und Räder für Förderwagen; Schaufellader und Ladewagen; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 12 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. April 2017 | 201700137663 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. Dezember 2012 | 201200411902 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. August 2007 | 200701052851 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Februar 2007 | 200606820303 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306520168