DPMAProtect this trademark from copycats!
With our trademark monitoring alerts, you are automatically notified by email about copycats and free riders.
The German trademark CHAINnovation was filed as Word mark on 08/24/2006 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/12/2007.
The current status of the mark is "File deleted".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 306520168 |
| Register number | 30652016 |
| Application date | August 24, 2006 |
| Publication date | March 16, 2007 |
| Entry date | February 12, 2007 |
| Start of opposition period | March 16, 2007 |
| End of the opposition period | June 18, 2007 |
| Expiration date | August 31, 2016 |
Trademark owner
58640 Iserlohn
DE
Trademark representatives
44791 Bochum
DE
goods and services
6
Ketten, insbesondere Ketten zum Heben, Bewegen, Verzurren und/oder Verankern von Lasten, Hebezeugketten, Ketten für Bagger, für Becherwerke und für Kräne, Schiffsketten, Förderketten, Verzurrungsketten, Hobelketten, Rollenketten, Laschenketten, Tierketten, Zierketten (ausgenommen Bijouteriewaren), Stegketten, Tonnenketten, Traktorketten, Dungstreuerketten, Forstketten, Rückeketten, Mitnehmerketten, Kratzerketten, Transportketten, Ankerketten, Rutschenketten, Anschlagketten, Gelenkketten, Gliederketten, Ketten zur Sicherung von Ladungen, Sicherungsketten, Sicherheitsketten, Absperrketten; Teile der vorgenannten Waren; Hebebänder aus Metall; Rundschlingen aus Metall, nämlich ringförmig geschlossene Hebeschlingen für Lasten; Teile von Hebebändern aus Metall, insbesondere Bänder, Bügel, Kranbügel, Gleitbügel, Ösen und Seilösen; Anschlagteile für Anschlagketten, Anschlagseile, Kettengehänge, Hebegehänge, Seilgehänge, Lastgeschirre, Hebegeschirre und für Greifgeschirre, insbesondere Aufhängeringe, Aufhängeglieder, Aufhängelaschen, Aufhängeösen, Ringgehänge, Verbindungsglieder, Kupplungsglieder, Wirbel, Haken, Doppelhaken, Verkürzungshaken, Sicherheitshaken, Wirbelhaken, Ösenhaken, Containerhaken, Karabinerhaken, Ladehaken, Seilhaken, Rohrtransporthaken, Plattenhaken, Lasthaken, Schäkel, Gabelschäkel, Hakensicherungen und Sperrklinken; Kupplungs- und Verbindungsglieder für Ketten und für Kettenerzeugnisse; Ketteneinzelteile und Stahlnetzeinzelteile, insbesondere Kettenglieder, Kettenstege, Netzglieder, Verschlussglieder, Verschlusshaken, Verschlussösen, Bügelglieder, Ringglieder, Verbindungsglieder, Reparaturglieder, Endglieder; Kettenspanner und Kettenbügel; Halterungen für Kabel, für Rohrleitungen, für Beleuchtungsgeräte und für Vorschubapparate; Stahlnetze, soweit in Klasse 6 enthalten; Federelemente und Federn für Ketten und Stahlnetze, insbesondere für Reifenschutz- und Gleitschutzketten sowie für Reifenschutz- und Gleitschutznetze; Achsen, Rollen und Räder (soweit in Klasse 6 enthalten); Schlosser- und Schmiedewaren; Blechwaren; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formmetallteile; Befestigungsschellen, insbesondere Rohrschellen; Kleineisenwaren, Drahtwaren; Schrauben, Schraubenmuttern, Bolzen und Gelenkbolzen, einschließlich Kranbügel und Gleitbügel; Seilösen, Laufrollen, Klammern für Befestigungs- und Verbindungszwecke, Haken und Ösen, Bolzen, Niete und Stifte, Ringe, Gitter, Anker; Gesenkschmiedeteile, Freiformschmiedestücke; gewalzte, gezogene, gepresste, gestanzte, gedrehte, geschmiedete und gegossene Bauteile und Profilteile; Armierungen und Verstärkungen aus Metall für Gummireifen; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten und aus Metall
7
Antriebsketten für stationäre und fahrbare Maschinen und deren Teile; maschinelle Apparate und Geräte zum Greifen, Heben, Transportieren, Handhaben, Montieren, Drehen, Wenden, Senken, Stapeln und Verladen von Lasten; Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Hebegehänge, Hebegeschirre, Greifgeschirre, Kettengehänge, Lastgeschirre, Krantraversen, Kranhakentraversen und Krangabeln; Kettenräder (als Maschinenteile); Winden, insbesondere Kettenwinden; Maschinen und Apparate zur Herstellung von Ketten, insbesondere Kettenschweißmaschinen sowie Abgratapparate und Abgratgeräte; Förderer, insbesondere Kettenförderer, Bandförderer, Gummigurtförderer, Schleppförderer, Bremsförderer, Stetigförderer, Stahlgliederbänder, Kurvenbänder, Stahlplattenbänder, Rollenbänder, Schüttelrutschen, Stauscheibenförderer, Becherwerke und Förderrohre; Fördererteile; Fördererzubehör, nämlich Mitnehmer, Kratzeisen, Schäkeleisen, Einbaukratzer, Stauklappen, Seitenbracken, Anschlussrinnen, Ladeschurren, Ladekästen, Verkleidungen und Schutzkästen aus Metall und/oder Kunststoff für Kabelkanäle und Rohrleitungen, Führungsschienen, Führungsprofile, Führungsrohre und Führungskanäle, Förderrinnen, Aufsteckbleche; Fördererkupplungen; Förderbandtraggerüste und Rollensätze; Antriebsmotoren und Getriebe für Förderer und Gewinnungsmaschinen und -geräte, einschließlich deren Teile; Maschinen und maschinelle Geräte für die Gewinnung von Kohle und anderen Mineralien im untertägigen Grubenbetrieb; Führungsschienen, -profile, -rohre und -kanäle für Gewinnungsmaschinen und Gewinnungsgeräte; Abspanngeräte und Abspannapparate für Förderer, für Gewinnungsmaschinen und -geräte; Vorschubgeräte und Vorschubapparate für Förderer, für Förderwagen, für Ausbaugeräte, für Gewinnungsmaschinen und maschinelle -geräte; Förderwagenumläufe, Kettenbahnen (Maschinenteile); Kipper für Förderwagen als Maschinenteile; Beschickungsmaschinen und Beschickungsapparate für Förderwagen und für Förderkörbe; Aufschiebeapparate und Aufschiebegeräte für Förderkörbe; Schachttore und Schwingbühnen als Maschinenteile, als Beladeeinrichtungen und für Förderer; Vorziehapparate und Vorziehgeräte für Ladestellen, für Füllörter, für Hängebänke, für Wagenumläufe und für Rangierbetriebe; Streckenvortriebsmaschinen und maschinelle Streckenauffahrungsgeräte; Lademaschinen und maschinelle Ladegeräte; Maschinen und Apparate zur Zerkleinerung von Kohle und anderen Mineralien, insbesondere Kohlenbrecher; maschinelle Apparate und Geräte zur Montage, zum Anbringen, zum Aufziehen, zum Richten, zum Spannen, zum Reparieren und zur Demontage von Reifenschutz- und Gleitschutzvorrichtungen; maschinelle Spannapparate und Spanngeräte für Ketten und Stahlnetze, insbesondere für Reifenschutz- und Gleitschutzketten sowie für Reifenschutz- und Gleitschutznetze; maschinelle Vorrichtungen aus Metall und/oder Kunststoff zum Handhaben von Gegenständen, insbesondere von Profilen und/oder Blechen; Rollen für Förderwagen, Plattenbänder und Stahlgliederbänder; Kupplungen, insbesondere Kupplungen für Förderwagen; Mitnehmer und Kratzer; maschinell angetriebene Werkzeuge, insbesondere für Ketten und für Förderer und für Montage und für Spannwerkzeuge; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten oder als Maschinenteile
12
Fahrzeugketten, Fahrradketten, Reifenschutz-, Gleitschutz- und Schneeketten; Raupenketten; Teile der vorgenannten Waren; Reifenschutz- und Gleitschutznetze; Reifenschutz- und Gleitschutzvorrichtungen, insbesondere zur Erhöhung der Verschleißfestigkeit und/oder der Lebensdauer und/oder der Traktionskraft von Gummireifen; Kupplungen für Fahrzeuge; Karren als Transporthilfen für längliche Transportgüter, insbesondere für Rohre, Profile und/oder Profilträger; Förderwagen und deren Teile; Achsen und Räder für Förderwagen; Schaufellader und Ladewagen; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 12 enthalten
The designations have been translated automatically. Show translation
Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 27, 2017 | 201700137663 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| December 14, 2012 | 201200411902 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| August 16, 2007 | 200701052851 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| February 12, 2007 | 200606820303 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10306520168