30632912

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Fleckigwerdens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

3 Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Reinigungsmittel, Geruchsneutralisierer und Deodorants für Geschirrspül- und Waschmaschinen; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Waschmittelzusatzstoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckenentfernungsmittel; Bohnerwachs, Bohnerbeize; Parkettreiniger; Fußbodenöl; Öl- und Wachskehrspäne; Rohrreinigungsmittel; Abfluss- und Ausgussreiniger; Kalk- und Kesselsteinentferner; Mittel zur Vorbeugung der Bildung von Kalk, Kesselstein und Flecken; Scheuerpulver; Flaschen- und Kannenspülmittel; Metallentferner, Metallreiniger; Universalreiniger; Schmierseife; WC-Beckensteine; Rostlösemittel und Rostentferner; Fußbodenpflegemittel; Zerstäuberessenzen; Wichse; Mittel zum Putzen und Haltbarmachen von Leder; Stärke für Wäschezwecke; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel, nicht-medizinische Toilettenpräparate (soweit in Klasse 3 enthalten); Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Parfümmittel für die Lufterfrischung, einschließlich Duftsprays und Raumparfüms; Potpourri; Weihrauch und Räucherkerzen; Lufterfrischungsparfümartikel; Raumparfümsprays; Duftzweige, Duftkissen; parfümierende Präparate für die Atmosphäre; ätherische Öle; nicht-medizinische Zahnpasten, Zahnpulver und Zahnputzmittel; nicht-medizinische Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege, Reinigungs- und Poliermittel - auch mit desinfizierender Wirkung - für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen

5 Luftauffrischungspräparate; Luftreinigungspräparate; Raumluftauffrischer, aromatische Präparate und Substanzen zum Auffrischen oder Parfümieren der Luft; Deodorants und Desodorierungsmittel, nicht für den persönlichen Gebrauch; Luftauffrischungspräparate, aromatische Präparate und Substanzen zum Auffrischen der Luft; parfümierte Luftauffrischungspräparate; Präparate zum Auffrischen der umgebenden Atmosphäre; Präparate zur Neutralisierung von Gerüchen; Desinfektionsmittel; Insektenbekämpfungsmittel; keimtötende Mittel; pharmazeutische, veterinärmedizinische und sanitäre Präparate; desinfizierende Präparate; antibakterielle Präparate; mit desinfizierenden Mitteln und/oder anti-bakteriellen Zusätzen getränkte Erzeugnisse; mit anti-septischen Mitteln imprägnierte Artikel; Insektizide; Insektenbekämpfungsmittel; Pestizide; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; anti-allergische Präparate und Sprays; Fungizide; Herbizide; Unkraut- und Ungeziefervernichtungsmittel; Präparate und Substanzen zur Neutralisierung, Kontrolle und Reduzierung von Allergenen; pflanzliche Präparate für medizinische Zwecke; Tücher und/oder Pads getränkt oder imprägniert mit Substanzen zur Behandlung von Symptomen bei Erkältungen und Grippe; Substanzen mit abschwellender Wirkung; Präparate zur Dispergierung von Mitteln mit abschwellender Wirkung; sanitäre Präparate; desinfizierende Lösungen zum Wischen von Oberflächen; Desinfektionsmittel für den Gebrauch im Haushalt oder für hygienische oder sanitäre Zwecke; desinfizierende Mittel und Präparate mit desinfizierenden Eigenschaften; antibakterielle Präparate; lufterfrischende und luftreinigende Präparate und Substanzen; Präparate oder Substanzen mit sanitären, desinfizierenden, lufterfrischenden oder fungiziden Eigenschaften; medizinische Zahnpasten; Zahnpulver und Zahnputzmittel; medizinische pharmazeutische und hygienische Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege; Haftmittel für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen; zahnärztliche Heilmittel, Karies- und Parodontosemittel; schmerzstillende Mittel, auch bei Druckschmerzen durch Zahnprothesen und Zahnspangen; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Präparate für die Gesundheitspflege; Kaugummi für medizinische Zwecke

11 Geräte und Instrumente für die Parfümierung, Reinigung und Erfrischung der Luft; Ölbrenner; Parfümbrenner, Duftölbrenner; Brenner für ätherische Öle für nicht-medizinische Zwecke; Apparate zur Erwärmung von Ölen oder Parfümmitteln und zur Freisetzung von Duft in die umgehende Atmosphäre; Luftdesodorierungsgeräte; Desodorierungsgeräte nicht für den persönliche Gebrauch; Duftlampen; Teile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren; Behälter für die Parfümierung der Luft und für die Abgabe von Parfüm, Lufterfrischungsmittel und Luftreinigungsmittel für die Umgebungsluft einschließlich Duftkugeln

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	306329123
Registernummer	30632912

Anmeldedatum	23. Mai 2006
Veröffentlichungsdatum	29. September 2006
Eintragungsdatum	24. August 2006
Beginn Widerspruchsfrist	29. September 2006
Ende Widerspruchsfrist	29. Dezember 2006
Ablaufdatum	31. Mai 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. Januar 2017	201700026072	5f	Löschung, Marke geloescht
13. März 2014	201400099472	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012	201200342141	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011	201100311540	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 2007	200605720089	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Dezember 2006	200605014763	8e	Eintragung, Marke eingetragen
12. Dezember 2006	200605014763		Eintragung, Marke eingetragen
24. August 2006	200605014763	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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