30632912

DPMA DPMA 2006 File deleted

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The German trademark 30632912 was filed as Figurative mark on 05/23/2006 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 08/24/2006. The current status of the mark is "File deleted".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Harlequins, clowns, pierrots, carnival characters or grotesque or freakish figures, dwarfs, wizards, Santa Claus, deviner (devining-rod), genies (also 4.5.5). #Five colours and over

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 306329123
Register number 30632912
Application date May 23, 2006
Publication date September 29, 2006
Entry date August 24, 2006
Start of opposition period September 29, 2006
End of the opposition period December 29, 2006
Expiration date May 31, 2016

Trademark owner

Trademark representatives

goods and services

1 chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Fleckigwerdens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel
3 Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Reinigungsmittel, Geruchsneutralisierer und Deodorants für Geschirrspül- und Waschmaschinen; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Waschmittelzusatzstoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckenentfernungsmittel; Bohnerwachs, Bohnerbeize; Parkettreiniger; Fußbodenöl; Öl- und Wachskehrspäne; Rohrreinigungsmittel; Abfluss- und Ausgussreiniger; Kalk- und Kesselsteinentferner; Mittel zur Vorbeugung der Bildung von Kalk, Kesselstein und Flecken; Scheuerpulver; Flaschen- und Kannenspülmittel; Metallentferner, Metallreiniger; Universalreiniger; Schmierseife; WC-Beckensteine; Rostlösemittel und Rostentferner; Fußbodenpflegemittel; Zerstäuberessenzen; Wichse; Mittel zum Putzen und Haltbarmachen von Leder; Stärke für Wäschezwecke; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel, nicht-medizinische Toilettenpräparate (soweit in Klasse 3 enthalten); Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Parfümmittel für die Lufterfrischung, einschließlich Duftsprays und Raumparfüms; Potpourri; Weihrauch und Räucherkerzen; Lufterfrischungsparfümartikel; Raumparfümsprays; Duftzweige, Duftkissen; parfümierende Präparate für die Atmosphäre; ätherische Öle; nicht-medizinische Zahnpasten, Zahnpulver und Zahnputzmittel; nicht-medizinische Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege, Reinigungs- und Poliermittel - auch mit desinfizierender Wirkung - für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen
5 Luftauffrischungspräparate; Luftreinigungspräparate; Raumluftauffrischer, aromatische Präparate und Substanzen zum Auffrischen oder Parfümieren der Luft; Deodorants und Desodorierungsmittel, nicht für den persönlichen Gebrauch; Luftauffrischungspräparate, aromatische Präparate und Substanzen zum Auffrischen der Luft; parfümierte Luftauffrischungspräparate; Präparate zum Auffrischen der umgebenden Atmosphäre; Präparate zur Neutralisierung von Gerüchen; Desinfektionsmittel; Insektenbekämpfungsmittel; keimtötende Mittel; pharmazeutische, veterinärmedizinische und sanitäre Präparate; desinfizierende Präparate; antibakterielle Präparate; mit desinfizierenden Mitteln und/oder anti-bakteriellen Zusätzen getränkte Erzeugnisse; mit anti-septischen Mitteln imprägnierte Artikel; Insektizide; Insektenbekämpfungsmittel; Pestizide; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; anti-allergische Präparate und Sprays; Fungizide; Herbizide; Unkraut- und Ungeziefervernichtungsmittel; Präparate und Substanzen zur Neutralisierung, Kontrolle und Reduzierung von Allergenen; pflanzliche Präparate für medizinische Zwecke; Tücher und/oder Pads getränkt oder imprägniert mit Substanzen zur Behandlung von Symptomen bei Erkältungen und Grippe; Substanzen mit abschwellender Wirkung; Präparate zur Dispergierung von Mitteln mit abschwellender Wirkung; sanitäre Präparate; desinfizierende Lösungen zum Wischen von Oberflächen; Desinfektionsmittel für den Gebrauch im Haushalt oder für hygienische oder sanitäre Zwecke; desinfizierende Mittel und Präparate mit desinfizierenden Eigenschaften; antibakterielle Präparate; lufterfrischende und luftreinigende Präparate und Substanzen; Präparate oder Substanzen mit sanitären, desinfizierenden, lufterfrischenden oder fungiziden Eigenschaften; medizinische Zahnpasten; Zahnpulver und Zahnputzmittel; medizinische pharmazeutische und hygienische Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege; Haftmittel für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen; zahnärztliche Heilmittel, Karies- und Parodontosemittel; schmerzstillende Mittel, auch bei Druckschmerzen durch Zahnprothesen und Zahnspangen; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Präparate für die Gesundheitspflege; Kaugummi für medizinische Zwecke
11 Geräte und Instrumente für die Parfümierung, Reinigung und Erfrischung der Luft; Ölbrenner; Parfümbrenner, Duftölbrenner; Brenner für ätherische Öle für nicht-medizinische Zwecke; Apparate zur Erwärmung von Ölen oder Parfümmitteln und zur Freisetzung von Duft in die umgehende Atmosphäre; Luftdesodorierungsgeräte; Desodorierungsgeräte nicht für den persönliche Gebrauch; Duftlampen; Teile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren; Behälter für die Parfümierung der Luft und für die Abgabe von Parfüm, Lufterfrischungsmittel und Luftreinigungsmittel für die Umgebungsluft einschließlich Duftkugeln
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Trademark history

Date Document number Area Entry
January 30, 2017 201700026072 5f Deletion, Marke geloescht
March 13, 2014 201400099472 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 9, 2012 201200342141 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
September 13, 2011 201100311540 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 13, 2007 200605720089 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
December 12, 2006 200605014763 8e Registration, Marke eingetragen
December 12, 2006 200605014763 Registration, Marke eingetragen
August 24, 2006 200605014763 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 10306329123