30622395

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Haushaltsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Staubsauger, Waschmaschinen, Geschirrspüler, Bügelmaschinen, Küchenmaschinen, elektrische Rührgeräte, Elektromesser, Entsafter, Fleischwölfe, Kaffeemühlen, Wäscheschleudern; elektrische Shamponiergeräte; Kfz-Zubehör, nämlich Zündkerzen, Kompressoren, Luftfilter, Ölfilter; Folienschweißgeräte

8 elektrische Bügeleisen

9 elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Fernsehgeräte, Radiogeräte, analoge und digitale Tonbandgeräte und Kassettenrecorder, analoge und digitale Schallplattenspieler, Lautsprecher, Telefongeräte, Telefonanlagen, GSM-Geräte, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Verstärker, Alarmgeräte, Wechselsprechgeräte, Babyphone, Antennen; vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in Kfz; Mikrofone, Kopfhörer, elektrische Verbindungskabel, Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere bespielte und unbespielte Audio- und Videobänder sowie Schallplatten, CDs, Batterien; fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente, insbesondere Fotoapparate, Objektive, Ferngläser, Videokameras, Filmkameras, Videorecorder, Videoprinter, belichtete Filme, Projektoren, Belichtungsmesser, Blitzgeräte, Projektionsleinwände, Diarahmen, Stative, Fototaschen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Bildschirme, Drucker, Computerperipheriegeräte sowie deren Zubehör, nämlich bespielte und unbespielte Disketten, CD-ROMs, Tastaturen, Computermäuse, Joysticks, Steckplatinen; elektronische Medien (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich bespielte Aufzeichnungsträger und elektronische Datenspeicher; Computerprogramme; Telespiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Satellitenempfangsanlagen einschließlich Satellitenantennen; Waagen, elektrische Shampooniergeräte, Uhrenradios; Kfz-Zubehör, nämlich Starthilfekabel, Feuerlöscher, Warndreiecke, Alarmanlagen, elektrische und elektronische Schließanlagen, elektrische Anzeigeinstrumente für Motorfunktionen, insbesondere Öldruckanzeiger, Batteriespannungsanzeiger und Wassertemperaturanzeiger, elektronische Geräte zur aktiven Regelung der Fahrgeschwindigkeit, elektronische Geräte zur Steuerung des Betriebszustandes des Motors bei Ampelstopps, Batterien, Batterieladegeräte, elektrische Zentralverriegelungen, Schalter, Relais, elektrische Sicherungen, Kleinanzeigeinstrumente für äußere Bedingungen, insbesondere Höhenmesser, Außentemperaturmesser, Motortestgeräte, elektrische Diebstahlssicherungen

11 elektrisch betriebene Geräte für Haushalt und Küche, nämlich Waschtrockner, Wäschetrockner, Haartrockner, Heizgeräte, Bräunungsgeräte, Klimageräte, Luftbefeuchter, Luftreinigungsgeräte, Desinfektionsgeräte, Warmwasserspeicher, Kaffeemaschinen, Ventilatoren zur Klimatisierung, Fußwärmgeräte, Eismaschinen, Spülen, Dunstabzugshauben; Kochgeräte, insbesondere Gasherde, Elektroherde, Kochplatten, Mikrowellengeräte; Toaster, Kühlschränke, Gefriergeräte, Wassererhitzer, Grillgeräte, elektrische Fritteusen, Eierkocher, elektrische Fonduegeräte; elektrische Lampen, Gaslampen, Glühbirnen; Kfz-Zubehör, nämlich Beleuchtungsgeräte für Kraftfahrzeuge, Lüfter (soweit in Klasse 11 enthalten), Fernscheinwerfer, Nebelscheinwerfer, Arbeitslampen, Leselampen, Cockpitlampen, Stablampen, Ersatzlampen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Alben, Zeitschriften, Bücher, insbesondere Handbücher und anderes schriftliches Begleitmaterial für Computer und Computerprogramme, Schreibmaschinen, Autobücher (Selbsthilfe), Parkscheiben (aus Papier oder Pappe), Stylingfolien für Kfz-Fenster (Aufkleber), Dekorstreifen (Aufkleber), Aufkleber und Streifen für Kfz (Aufkleber)

21 Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Kochtöpfe, Pfannen, Teppichklopfer; elektrische Mundpflegegeräte einschließlich Zahnbürsten; nichtelektrische Fritteusen; nichtelektrische Fonduegeräte

28 Spiele, Spielzeug; Computer- und Videospiele (soweit in Klasse 28 enthalten); Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck

35 Einzelhandelsdienstleistungen betreffend die vorstehenden Waren; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Management- und Verwaltungsdienstleistungen, nämlich Dienstleistungen in den Bereichen Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten für Unternehmen, die in Großmärkten elektronische Medien und Elektrogeräte vertreiben; Vermittlung von Vertragsangeboten Dritter über den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen sowie Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen, sämtliche vorgenannte Dienstleistungen für Dritte, über elektrische Datennetze, insbesondere das Internet und soweit in Klasse 35 enthalten; Dienstleistungen eines Versandhauses für die in diesem Verzeichnis genannten Waren, nämlich Werbung, insbesondere Katalogwerbung; Betrieb einer Import- und Exportagentur; Zusammenstellen der vorgenannten Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser vorgenannten Waren zu erleichtern; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung auch im Rahmen von E-Commerce; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Sammeln von Daten in Computerdatenbanken, nämlich von Informationen, von Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen

37 Dienstleistungen eines Versandhauses für die in diesem Verzeichnis genannten Waren, nämlich Kundenservice für Hersteller der vorgenannten Waren, nämlich Reparaturen im Rahmen von Sachmängelhaftung oder Garantie

38 Telekommunikation, insbesondere Mobiltelefondienste, Telefondienste, Telefaxdienste, Funkdienste, Pagingdienste, Telexdienste, Telegrammdienste, E-Mail-Datendienste; Fernseh- und Runkfunkübertragung; Telekommunikationsdienste über das Internet, Intranet, Extranet; Bereitstellung von Zugangsmöglichkeiten zu Datenbanken und zum Internet mittels Telekommunikation; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Daten in Computernetzwerken, nämlich auf Informationen, Texte, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Daten im Internet, nämlich auf Informationen und Nachrichten in Ton und Bild; Bereitstellung von Internetzugängen (Software), insbesondere zu herunterladbaren Dateien, nämlich Ton-, Bild-, Musik- und Videoaufzeichnungen, elektronischen Spielen; vorgenannte Dateien, insbesondere für Mobiltelefone; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen für die Statusmitteilung von Produktlieferungen und Reparaturen in Datennetzen

40 Entwicklung von fotografischen Filmen; Erstellen von fotografischen Abzügen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	306223953
Registernummer	30622395
Internationale Marke	Nr. IR917182, 10. November 2024

Anmeldedatum	07. April 2006
Veröffentlichungsdatum	08. September 2006
Eintragungsdatum	09. August 2006
Beginn Widerspruchsfrist	08. September 2006
Ende Widerspruchsfrist	08. Dezember 2006
Ablaufdatum	30. April 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. Januar 2024	202300419991	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Oktober 2023	202300349145	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. November 2015	201520050934	4	Verlängerung, Verlaengert
02. November 2015	201520299955		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
02. Oktober 2014	201400361966	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. September 2009	200900313674	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2007	200605520791	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. August 2006	200603579729	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

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Markenvertreter

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