30622395

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7 Elektrische Haushaltsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Staubsauger, Waschmaschinen, Geschirrspüler, Bügelmaschinen, Küchenmaschinen, elektrische Rührgeräte, Elektromesser, Entsafter, Fleischwölfe, Kaffeemühlen, Wäscheschleudern; elektrische Shamponiergeräte; Kfz-Zubehör, nämlich Zündkerzen, Kompressoren, Luftfilter, Ölfilter; Folienschweißgeräte

8 elektrische Bügeleisen

9 elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Fernsehgeräte, Radiogeräte, analoge und digitale Tonbandgeräte und Kassettenrecorder, analoge und digitale Schallplattenspieler, Lautsprecher, Telefongeräte, Telefonanlagen, GSM-Geräte, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Verstärker, Alarmgeräte, Wechselsprechgeräte, Babyphone, Antennen; vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in Kfz; Mikrofone, Kopfhörer, elektrische Verbindungskabel, Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere bespielte und unbespielte Audio- und Videobänder sowie Schallplatten, CDs, Batterien; fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente, insbesondere Fotoapparate, Objektive, Ferngläser, Videokameras, Filmkameras, Videorecorder, Videoprinter, belichtete Filme, Projektoren, Belichtungsmesser, Blitzgeräte, Projektionsleinwände, Diarahmen, Stative, Fototaschen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Bildschirme, Drucker, Computerperipheriegeräte sowie deren Zubehör, nämlich bespielte und unbespielte Disketten, CD-ROMs, Tastaturen, Computermäuse, Joysticks, Steckplatinen; elektronische Medien (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich bespielte Aufzeichnungsträger und elektronische Datenspeicher; Computerprogramme; Telespiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Satellitenempfangsanlagen einschließlich Satellitenantennen; Waagen, elektrische Shampooniergeräte, Uhrenradios; Kfz-Zubehör, nämlich Starthilfekabel, Feuerlöscher, Warndreiecke, Alarmanlagen, elektrische und elektronische Schließanlagen, elektrische Anzeigeinstrumente für Motorfunktionen, insbesondere Öldruckanzeiger, Batteriespannungsanzeiger und Wassertemperaturanzeiger, elektronische Geräte zur aktiven Regelung der Fahrgeschwindigkeit, elektronische Geräte zur Steuerung des Betriebszustandes des Motors bei Ampelstopps, Batterien, Batterieladegeräte, elektrische Zentralverriegelungen, Schalter, Relais, elektrische Sicherungen, Kleinanzeigeinstrumente für äußere Bedingungen, insbesondere Höhenmesser, Außentemperaturmesser, Motortestgeräte, elektrische Diebstahlssicherungen

11 elektrisch betriebene Geräte für Haushalt und Küche, nämlich Waschtrockner, Wäschetrockner, Haartrockner, Heizgeräte, Bräunungsgeräte, Klimageräte, Luftbefeuchter, Luftreinigungsgeräte, Desinfektionsgeräte, Warmwasserspeicher, Kaffeemaschinen, Ventilatoren zur Klimatisierung, Fußwärmgeräte, Eismaschinen, Spülen, Dunstabzugshauben; Kochgeräte, insbesondere Gasherde, Elektroherde, Kochplatten, Mikrowellengeräte; Toaster, Kühlschränke, Gefriergeräte, Wassererhitzer, Grillgeräte, elektrische Fritteusen, Eierkocher, elektrische Fonduegeräte; elektrische Lampen, Gaslampen, Glühbirnen; Kfz-Zubehör, nämlich Beleuchtungsgeräte für Kraftfahrzeuge, Lüfter (soweit in Klasse 11 enthalten), Fernscheinwerfer, Nebelscheinwerfer, Arbeitslampen, Leselampen, Cockpitlampen, Stablampen, Ersatzlampen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Alben, Zeitschriften, Bücher, insbesondere Handbücher und anderes schriftliches Begleitmaterial für Computer und Computerprogramme, Schreibmaschinen, Autobücher (Selbsthilfe), Parkscheiben (aus Papier oder Pappe), Stylingfolien für Kfz-Fenster (Aufkleber), Dekorstreifen (Aufkleber), Aufkleber und Streifen für Kfz (Aufkleber)

21 Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Kochtöpfe, Pfannen, Teppichklopfer; elektrische Mundpflegegeräte einschließlich Zahnbürsten; nichtelektrische Fritteusen; nichtelektrische Fonduegeräte

28 Spiele, Spielzeug; Computer- und Videospiele (soweit in Klasse 28 enthalten); Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck

35 Einzelhandelsdienstleistungen betreffend die vorstehenden Waren; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Management- und Verwaltungsdienstleistungen, nämlich Dienstleistungen in den Bereichen Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten für Unternehmen, die in Großmärkten elektronische Medien und Elektrogeräte vertreiben; Vermittlung von Vertragsangeboten Dritter über den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen sowie Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen, sämtliche vorgenannte Dienstleistungen für Dritte, über elektrische Datennetze, insbesondere das Internet und soweit in Klasse 35 enthalten; Dienstleistungen eines Versandhauses für die in diesem Verzeichnis genannten Waren, nämlich Werbung, insbesondere Katalogwerbung; Betrieb einer Import- und Exportagentur; Zusammenstellen der vorgenannten Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser vorgenannten Waren zu erleichtern; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung auch im Rahmen von E-Commerce; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Sammeln von Daten in Computerdatenbanken, nämlich von Informationen, von Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen

37 Dienstleistungen eines Versandhauses für die in diesem Verzeichnis genannten Waren, nämlich Kundenservice für Hersteller der vorgenannten Waren, nämlich Reparaturen im Rahmen von Sachmängelhaftung oder Garantie

38 Telekommunikation, insbesondere Mobiltelefondienste, Telefondienste, Telefaxdienste, Funkdienste, Pagingdienste, Telexdienste, Telegrammdienste, E-Mail-Datendienste; Fernseh- und Runkfunkübertragung; Telekommunikationsdienste über das Internet, Intranet, Extranet; Bereitstellung von Zugangsmöglichkeiten zu Datenbanken und zum Internet mittels Telekommunikation; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Daten in Computernetzwerken, nämlich auf Informationen, Texte, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Daten im Internet, nämlich auf Informationen und Nachrichten in Ton und Bild; Bereitstellung von Internetzugängen (Software), insbesondere zu herunterladbaren Dateien, nämlich Ton-, Bild-, Musik- und Videoaufzeichnungen, elektronischen Spielen; vorgenannte Dateien, insbesondere für Mobiltelefone; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen für die Statusmitteilung von Produktlieferungen und Reparaturen in Datennetzen

40 Entwicklung von fotografischen Filmen; Erstellen von fotografischen Abzügen

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Trademark form	Figurative mark
File reference	306223953
Register number	30622395
International trademark	No. IR917182, September 21, 2024

Application date	April 7, 2006
Publication date	September 8, 2006
Entry date	August 9, 2006
Start of opposition period	September 8, 2006
End of the opposition period	December 8, 2006
Expiration date	April 30, 2026

Date	Document number	Area	Entry
January 15, 2024	202300419991	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 27, 2023	202300349145	3b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 20, 2015	201520050934	4	Extension, Verlaengert
November 2, 2015	201520299955		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
October 2, 2014	201400361966	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
September 17, 2009	200900313674	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 11, 2007	200605520791	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
August 9, 2006	200603579729	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: January 18, 2024

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