30565108

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30565108 wurde als Bildmarke am 31.10.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305651080
Registernummer 30565108
Internationale Marke Nr. IR901539, 01. Juni 2024
Anmeldedatum 31. Oktober 2005
Veröffentlichungsdatum 03. März 2006
Eintragungsdatum 31. Januar 2006
Beginn Widerspruchsfrist 03. März 2006
Ende Widerspruchsfrist 06. Juni 2006
Ablaufdatum 31. Oktober 2025

Markeninhaber


58791 Werdohl
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre, Geldschränke, Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Brammen; Baken, nicht leuchtend, aus Metall, Behälter aus Metall; Container aus Metall; Metallarmierungen für Beton; Drehscheiben (Eisenbahn); Eisenbahnschwellen aus Metall, Schwellenschrauben; Eisenbahnweichen; Fahrzeugplaketten aus Metall; Gangways aus Metall; Ladeprofile aus Metall für Eisenbahnen; Leitschienen; Masten aus Metall; Förder-, Lade- und Transportpaletten aus Metall; Puffer aus Metall; Rohre und Rohrleitungen aus Metall; Schienenlaschen; Schlösser aus Metall, ausgenommen elektrische; Signalanlagen, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall; Stahlkonstruktionen; Stromleitungsmasten aus Metall; Tanks aus Metall; Tragkonstruktionen aus Metall; Türen, Fenster aus Metall; Wandverkleidungsteile aus Metall; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten
7 Maschinen für das Eisenbahn- und Verkehrswesen, soweit in Klasse 7 enthalten und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); elektrische, hydraulische oder pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Aufzüge; Bremsschuhe, ausgenommen für Fahrzeuge; Dampfkondensatoren; Dampfmaschinen; Dynamos; Druckzylinder; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Gleisbaumaschinen; Kompressoren; Maschinen- und Motorgehäuse; Rolltreppen; Stromgeneratoren; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Waggonaufzüge; Winden; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Ausgabeautomaten; Verkaufsautomaten
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente für das Eisenbahn- und Verkehrswesen, nämlich Zugnummernmeldeanlagen, elektronische Stellwerke und Leitsysteme für Regionalstrecken, elektronische Stellwerke für Rangierbahnhöfe, Simulatoren für Stellwerkbedienung, mobile und stationäre Fahrgast- sowie Fluggastinformationssysteme, Systeme zur Fahrgastsicherung und -unterhaltung, stationär und in Zügen bzw. Straßenbahnen und Metros, elektrische Antriebssysteme für Straßenbahnen, Regionalfahrzeuge, Busse und Trolleybusse sowie deren Komponenten, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Alarmgeräte; elektrische Anzeigegeräte; elektronische Anzeigetafeln; Baken, leuchtend; Beobachtungsinstrumente; Chips (integrierte Schaltkreise); Chronographen; Codierer; Computer; gespeicherte Computersoftware; Computerperipheriegeräte; Datenverarbeitungsgeräte; Drehkreuze, Drehtüren (automatisch); Fernsteuergeräte für Eisenbahnweichen; Entfernungsmessgeräte; Fahrkartenautomaten; Fahrtenschreiber für Fahrzeuge; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Geschwindigkeitskontrollapparate für Fahrzeuge; Fernsteuerungsgeräte; Funkmasten; Funksprechgeräte; Magnetkarten, Chipkarten; Leuchtschilder; Monitore; Signalpfeifen; Radargeräte; Relais (elektrisch); elektrische Schaltgeräte, Schaltpulte, Schalttafeln; mechanische Schilder; Leuchtschilder; Sender für elektronische Signale; Apparate zur Steuerung und Sicherung des Schienenverkehrs; Signalanlagen (leuchtend oder mechanisch); Stromleitungen; elektrische Überwachungsanlagen; audiovisuelle Aufzeichnungs-, Wiedergabe- und Unterrichtsapparate; Satellitennavigationssysteme; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Geräte sowie Bauteile derartiger Geräte, insbesondere für Schienenfahrzeuge und Trolleybusse sowie zur Überwachung und Steuerung von Förderanlagen, einschließlich Blinkgeber, Dämmerungsschalter, Drehstrom-Pulsumrichter, Drehzahlgeber, Drehzahlwächter, elektromagnetische Schütze, elektropneumatische Schütze, elektronische Multifuktionsrelais, elektronische Fahr-/Brems-Steuerschaltungen, Endschalter, Fahr-/Bremsschalter, Gleichstromwandler, Gleichstromsteller, Gewichtsgeber, Hilfsschütze, Lautsprecheranlagen, Notbremsschalter, Richtungswender, Schaltelemente, Seilzugnotschalter, Signalgeber, Stromstoßrelais, Tastschalter, Totmannschalter, Sromabnehmer, Umrichter und Wandler für Bordnetze; Computerprogramme und Software für die Steuer- und Leittechnik bei Schienenfahrzeugen und Trolleybussen, Schieflaufschalter für Gurtförderer, Schieflaufwächter für Becherwerke
11 Heiz-, Lüftungs-, Klimatisierungs- und Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeugbremsen, Bremsschuhe für Fahrzeuge; Draisinen; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Eisenbahnfahrzeuge; Eisenbahnkupplungen; Spurkränze für Eisenbahnräder; Fahrgestelle für Eisenbahnwagen; Innenpolsterungen für Eisenbahnwagen; Liegen, Betten für Eisenbahnwagen; Eisenbahnräder; Fahrzeugsitze, Fahrzeugtüren, Fahrzeugfenster, insbesondere für Eisenbahnwagen; Gepäcknetze, Gepäckträger für Fahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Kühlwaggons; Waggonkupplungen; Ladebordwände für Landfahrzeuge; Triebwerke, Turbinen, Antriebsmaschinen, Getriebe, Motoren für Lokomotiven und andere Landfahrzeuge; Puffer für Schienenfahrzeuge; Lokomotiven; Schlafwagen; Speisewagen; Waggons; Waggonkippvorrichtungen; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten; Elektromotoren sowie Getriebe und Bremsen für Landfahrzeuge
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Armierungen für Bauzwecke, nicht aus Metall; Baken, nicht leuchtend und nicht aus Metall, Bauplatten, nicht aus Metall; Betonbauteile; Holzfaserbeton; Eisenbahnschwellen, nicht aus Metall; Fenster, Türen, nicht aus Metall; Masten, nicht aus Metall; Signaltafeln und Signalanlagen, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Stromleitungsmasten, nicht aus Metall; Tanks, nicht aus Metall; Tragkonstruktionen, nicht aus Metall; Türen, Fenster, nicht aus Metall; Wandverkleidungsteile, nicht aus Metall; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Container, nicht aus Metall; Ladeprofile für Eisenbahnen, nicht aus Metall; Kennzeichenschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Möbel aus Metall; Förder-, Lade-, Transportpaletten, nicht aus Metall; Tanks, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk
35 Werbung, Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing; Marktforschung; Öffentlichkeitsarbeit; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Kosten-Nutzen-Analysen; organisatorisches Betriebsmanagement für den Eisenbahnverkehr
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Finanzanalysen; Finanzierungen; Gebäude- und Grundstücksverwaltung; Investmentgeschäfte; Vermögensverwaltung
37 Bauwesen; Reparaturwesen im Bereich Eisenbahn und Verkehr, soweit in Klasse 37 enthalten; Instandhaltung; Pflege, Wartung und Reparatur von Lokomotiven und Eisenbahnwagen aller Art, von Schienen, Weichen, Ausrüstungen und Ausstattungen von Bahnanlagen sowie von Leitsystemen und damit verbundenen Netzwerkstrukturen einschließlich Software hierfür; alle Dienstleistungen im Bereich Eisenbahn und Eisenbahnverkehr; Einbau, Wartung und Reparatur von elektrischen und elektronischen Geräten und Bauteilen in Fahrzeugen
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Beförderung von Personen; Güterbeförderung; Transport mit Eisenbahnen; Vermietung von Wagen, Waggons, Lagern und Lagercontainern; Gepäckträgerdienste; Dienstleistungen eines Transportmaklers; Verfolgung und Überwachung der Fahrzeugstandorte und -laufleistungen sowie Sicherheitsüberwachung (nicht zum Schutz von Personen und Gütern) mittels Funk-, Computer- oder Satelliteneinrichtungen in Verbindung mit dem Eisenbahnverkehr; Fahrgastinformationen in Verbindung mit dem Eisenbahnverkehr
42 Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Ingenieurdienstleistungen; technische Beratung; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen; Erstellung von technischen Gutachten; Konstruktionsplanung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Juni 2020 202000160988 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. November 2015 201400391699 4 Verlängerung, Verlaengert
25. November 2015 201520332091 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
03. November 2015 201520312204 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
12. Dezember 2014 201400461757 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
28. April 2014 201400161077 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. November 2011 201100379843 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2009 200900207708 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juli 2006 200603517897 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. Januar 2006 200603517278 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305651080