30438390

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30438390 wurde als Bildmarke am 05.07.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.11.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Zwei vorherrschende Farben #Triumphbögen, Laubengänge, Stadttore

Markendetails Letztes Update: 12. Juni 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304383902
Registernummer 30438390
Anmeldedatum 05. Juli 2004
Veröffentlichungsdatum 24. Dezember 2004
Eintragungsdatum 19. November 2004
Beginn Widerspruchsfrist 24. Dezember 2004
Ende Widerspruchsfrist 24. März 2005
Ablaufdatum 31. Juli 2034

Markeninhaber


56410 Montabaur
DE

Markenvertreter

76133 Karlsruhe DE

Waren und Dienstleistungen

9 Unbespielte und bespielte Datenträger aller Art, insbesondere Videokassetten, Schallplatten, CD-ROMs, CD-Is, DVDs, magnetische und faseroptische Datenträger, Magnetaufzeichnungsträger; Computersoftware, insbesondere für die Bereitstellung und Übertragung von Daten im Internet und für die Telekommunikation; multimediale Computerprogramme, Computerprogramme und Software, die von einem externen Computernetzwerk heruntergeladen werden, insbesondere Software für Bildschirmschoner, Virenschutz, Telekommunikation, Datei- und Adressverwaltung, Telekommunikation und Verschlüsselung von Daten; elektrische und elektronische Kommunikations- und Telekommunikationsapparate und -instrumente; Videospiele, Onlinecomputersysteme, bestehend aus Software und Interfaces zum interaktiven Abruf und Austausch von Daten, Unterhaltungsapparate zum Anschluss an Fernsehgeräte; Apparate, Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; belichtete Filme; kinematographische und optische Apparate und Instrumente; Computer sowie Peripheriegeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); unbespielte und bespielte Datenträger aller Art, insbesondere Videokassetten, Schallplatten, CD-ROMs, CD-Is, DVDs, magnetische und faseroptische Datenträger, Magnetaufzeichnungsträger; Teile der vorgenannten Waren
16 Schreibwaren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Informationsmittel (ausgenommen Apparate); Büroartikel (ausgenommen Möbel); Druckereierzeugnisse, insbesondere Prospekte, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Werbeunterlagen, Kalender; Aufkleber, Stickers; Fotografien
35 Werbung, Bannerwerbung, insbesondere elektronische Bannerwerbung im Internet; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Werbemittlung, Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Marketing; Marktanalyse; organisatorische Beratung bei der Erstellung von Multimediaprodukten, bei Internet- und Kommunikationstechnologie, bei audiovisuellen Produktionen; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung hinsichtlich der Entwicklung und Durchführung von Handelskooperationen und Business-to-Business-Konzepten; Onlinedienstleistungen eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentationen, Bestellannahme und Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere über so genannte Onlineshops, Onlineplattformen und virtuelle Kaufhäuser; Merchandising; Sponsoring in Form von Werbung und durch Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Sportler, Firmen und Veranstaltungen; alle vorgenannten Dienstleistungen auch über Telekommunikationsnetze, das Internet oder andere Onlinenetzwerke
36 Finanzwesen, insbesondere Durchführen eines Micropayment für die Nutzung des Internets; Geldgeschäfte; Home-Banking-Dienste; Onlinefinanzinformationen; Immobilienwesen; Versicherungswesen; alle vorgenannten Dienstleistungen auch über das Internet
38 Telekommunikation; Bereitstellung von Informationen und Daten mit Hilfe der Telekommunikation; Betrieb von Telekommunikationsnetzen und Datenkommunikationsnetzen, einschließlich Mobilfunk; Satellitenfunk und Funkrufsystemen und Erbringung der damit in Zusammenhang stehenden Dienstleistungen in Form der Übertragung, Speicherung und Bearbeitung von Sprache, Daten, Bildern, Symbolen, Signalen und sonstigen akustischen und optischen Zeichen mittels Elektronik, Kabel, Radio, Computer, Telebrief, Fernsehen, Laserstrahl, Funkruf, Fernschreiber oder Nachrichtensatellit (soweit in Klasse 38 enthalten); Bearbeitung und Übertragung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Videosignalen und Ton- und Datensignalen, insbesondere auch in Form des Video-on-Demand, des Near-Video-on-Demand oder in sonstiger Onlineform; Übermittlung und Ausstrahlung von Videospielen und interaktiven Fernseh- und Computerdiensten (soweit in Klasse 38 enthalten); Sammeln, Bereithalten, Liefern und Übermitteln von Daten und sonstigen Inhalten über Telekommunikationsnetze, das Internet und sonstige Onlinenetze; Bereitstellen einer Plattform im Internet, die einem Nutzer die Möglichkeit gibt, aus einer Vielzahl von Funktionen auszuwählen, wie beispielsweise Anrufbeantworter, Faxmail, Konferenzschaltungen, Rückruf, Rufweiterleitung, Surfen im Internet, Datenverarbeitung, E-Mail, Videomail, Internettelefonie, Voicemail, Videokonferenz, Fernsehen, Radio oder einer Kombination aus diesen Funktionen; Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich Suchmaschinendienste, Domain-Hosting-Dienste, E-Mail-Dienste in Form von Grußkartendiensten, Spamschutzdienste, Virenschutzdienste, Telekommunikation und Internetkommunikationsdienste, insbesondere E-Mail-Dienste, Chatdienste und Instant-Messaging-Dienste sowie Zur-Verfügung-Stellen eines Portals im Internet, über das ein Surfen im Internet möglich ist; Zur-Verfügung-Stellen eines Zugangs zum Internet
41 Herstellung und Zusammenstellung von multimedialen und audio-visuellen Programmen aller Art, auch Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Film und Videofilm in und außerhalb von Studios sowie technische Beratung im Zusammenhang mit solchen Tätigkeiten; Betrieb von elektronischen Foren, Communities, Chat- und sonstigen Plattformen sowie von Ausstellungen in elektronischer Form für kulturelle und unterhaltende Zwecke; Onlinegewinnspiele; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, auch über das Internet oder andere Onlinenetze; Organisation von Liveveranstaltungen zu Erziehungs-, Unterhaltungs- oder Ausbildungszwecken; Produktion von Shows; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung, Erziehung; Ausbildung und Schulung sowie Durchführung von Tagungen und Seminaren für die Vermittlung von Information und Fachwissen auf den Gebieten der Internettechnologie, der Onlinedienste und der Telekommunikation
42 Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für Computernetze und Onlineapplikationen, insbesondere Internetapplikationen sowie diesbezügliche Designerdienstleistungen; Dienstleistungen eines Computernetzbetreibers und Internetproviders, nämlich Wartung von Internetzugängen, Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Dienstleistungen eines Suchmaschinenbetreibers; technische Beratung bei der Erstellung von Multimediaprodukten; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten, auch im Internet, nämlich Sammeln, Bereitstellen und Übermitteln von Nachrichten, Informationen, Texten, Zeichnungen, Bildern und Daten aller Art; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme wie etwa Austausch- und Infoecken, Internetcommunities, -plattformen und -foren, Chatforen, elektronischen Briefkästen; Durchführung von Versteigerungen im Internet; Betrieb und Bereitstellung eines Onlinebestellsystems; Zurverfügungstellung von Hyperlinks oder anderen Onlinezugängen zu Anbietern, Herstellern, Zulieferern und Helfern; Betreiben eines virtuellen Kaufhauses, nämlich technische Abwicklung der Bestell- und Liefervorgänge; Werbepräsentation jeglicher Art von Multimediaprodukten; Dienstleistung einer Softwareentwicklung, auch Programmierung und Beratung, insbesondere Entwicklung von Technologien und technischen Konzepten betreffend Onlinecommunities; Verwaltung, Administrierung, Betrieb von Internetplattformen zum Zweck der Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung von Waren, der Erbringung von Dienstleistungen, der wirtschaftlichen Kooperation zwischen Unternehmen, der Erstellung von Business-to-Business-Konzepten; Entwicklung von Internettechnologien, insbesondere von Kommunikations-, Community- und Netzwerktechnologien; digitale Bildaufbereitung; softwaremäßige Installation von Anrufbeantwortern, Faxmail, Konferenzschaltungen, Rückruf- und Rufweiterleitungsfunktionen und Voicemail; Programmierarbeiten an Anrufbeantwortern, Faxmail, Konferenzschaltungen, Rückruf- und Rufweiterleitungsfunktionen und Voicemail
43 Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Vermietung von Telekommunikationseinrichtungen in Form von Betrieb eines Internetcafés

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Juni 2024 202300256671 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Juni 2014 201300244617 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Februar 2012 201100418583 8e Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Dezember 2011 201100418583 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Oktober 2006 200607619783 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 2006 200605221370 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 2006 200605221370 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. November 2004 200403200646 Eintragung, Marke eingetragen
19. November 2004 200403200887 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304383902