30438390 Logo (DPMA, 07/05/2004)
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The German trademark 30438390 was filed as Figurative mark on 07/05/2004 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/19/2004.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#More than two lines or two bands #Circles containing other figurative elements #Two predominant colours #Triumphal arches, porticos, town gates
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 304383902 |
| Register number | 30438390 |
| Application date | July 5, 2004 |
| Publication date | December 24, 2004 |
| Entry date | November 19, 2004 |
| Start of opposition period | December 24, 2004 |
| End of the opposition period | March 24, 2005 |
| Expiration date | July 31, 2034 |
Trademark owner
56410 Montabaur
DE
Trademark representatives
76133 Karlsruhe
DE
goods and services
9
Unbespielte und bespielte Datenträger aller Art, insbesondere Videokassetten, Schallplatten, CD-ROMs, CD-Is, DVDs, magnetische und faseroptische Datenträger, Magnetaufzeichnungsträger; Computersoftware, insbesondere für die Bereitstellung und Übertragung von Daten im Internet und für die Telekommunikation; multimediale Computerprogramme, Computerprogramme und Software, die von einem externen Computernetzwerk heruntergeladen werden, insbesondere Software für Bildschirmschoner, Virenschutz, Telekommunikation, Datei- und Adressverwaltung, Telekommunikation und Verschlüsselung von Daten; elektrische und elektronische Kommunikations- und Telekommunikationsapparate und -instrumente; Videospiele, Onlinecomputersysteme, bestehend aus Software und Interfaces zum interaktiven Abruf und Austausch von Daten, Unterhaltungsapparate zum Anschluss an Fernsehgeräte; Apparate, Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; belichtete Filme; kinematographische und optische Apparate und Instrumente; Computer sowie Peripheriegeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); unbespielte und bespielte Datenträger aller Art, insbesondere Videokassetten, Schallplatten, CD-ROMs, CD-Is, DVDs, magnetische und faseroptische Datenträger, Magnetaufzeichnungsträger; Teile der vorgenannten Waren
16
Schreibwaren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Informationsmittel (ausgenommen Apparate); Büroartikel (ausgenommen Möbel); Druckereierzeugnisse, insbesondere Prospekte, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Werbeunterlagen, Kalender; Aufkleber, Stickers; Fotografien
35
Werbung, Bannerwerbung, insbesondere elektronische Bannerwerbung im Internet; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Werbemittlung, Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Marketing; Marktanalyse; organisatorische Beratung bei der Erstellung von Multimediaprodukten, bei Internet- und Kommunikationstechnologie, bei audiovisuellen Produktionen; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung hinsichtlich der Entwicklung und Durchführung von Handelskooperationen und Business-to-Business-Konzepten; Onlinedienstleistungen eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentationen, Bestellannahme und Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere über so genannte Onlineshops, Onlineplattformen und virtuelle Kaufhäuser; Merchandising; Sponsoring in Form von Werbung und durch Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Sportler, Firmen und Veranstaltungen; alle vorgenannten Dienstleistungen auch über Telekommunikationsnetze, das Internet oder andere Onlinenetzwerke
36
Finanzwesen, insbesondere Durchführen eines Micropayment für die Nutzung des Internets; Geldgeschäfte; Home-Banking-Dienste; Onlinefinanzinformationen; Immobilienwesen; Versicherungswesen; alle vorgenannten Dienstleistungen auch über das Internet
38
Telekommunikation; Bereitstellung von Informationen und Daten mit Hilfe der Telekommunikation; Betrieb von Telekommunikationsnetzen und Datenkommunikationsnetzen, einschließlich Mobilfunk; Satellitenfunk und Funkrufsystemen und Erbringung der damit in Zusammenhang stehenden Dienstleistungen in Form der Übertragung, Speicherung und Bearbeitung von Sprache, Daten, Bildern, Symbolen, Signalen und sonstigen akustischen und optischen Zeichen mittels Elektronik, Kabel, Radio, Computer, Telebrief, Fernsehen, Laserstrahl, Funkruf, Fernschreiber oder Nachrichtensatellit (soweit in Klasse 38 enthalten); Bearbeitung und Übertragung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Videosignalen und Ton- und Datensignalen, insbesondere auch in Form des Video-on-Demand, des Near-Video-on-Demand oder in sonstiger Onlineform; Übermittlung und Ausstrahlung von Videospielen und interaktiven Fernseh- und Computerdiensten (soweit in Klasse 38 enthalten); Sammeln, Bereithalten, Liefern und Übermitteln von Daten und sonstigen Inhalten über Telekommunikationsnetze, das Internet und sonstige Onlinenetze; Bereitstellen einer Plattform im Internet, die einem Nutzer die Möglichkeit gibt, aus einer Vielzahl von Funktionen auszuwählen, wie beispielsweise Anrufbeantworter, Faxmail, Konferenzschaltungen, Rückruf, Rufweiterleitung, Surfen im Internet, Datenverarbeitung, E-Mail, Videomail, Internettelefonie, Voicemail, Videokonferenz, Fernsehen, Radio oder einer Kombination aus diesen Funktionen; Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich Suchmaschinendienste, Domain-Hosting-Dienste, E-Mail-Dienste in Form von Grußkartendiensten, Spamschutzdienste, Virenschutzdienste, Telekommunikation und Internetkommunikationsdienste, insbesondere E-Mail-Dienste, Chatdienste und Instant-Messaging-Dienste sowie Zur-Verfügung-Stellen eines Portals im Internet, über das ein Surfen im Internet möglich ist; Zur-Verfügung-Stellen eines Zugangs zum Internet
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Herstellung und Zusammenstellung von multimedialen und audio-visuellen Programmen aller Art, auch Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Film und Videofilm in und außerhalb von Studios sowie technische Beratung im Zusammenhang mit solchen Tätigkeiten; Betrieb von elektronischen Foren, Communities, Chat- und sonstigen Plattformen sowie von Ausstellungen in elektronischer Form für kulturelle und unterhaltende Zwecke; Onlinegewinnspiele; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, auch über das Internet oder andere Onlinenetze; Organisation von Liveveranstaltungen zu Erziehungs-, Unterhaltungs- oder Ausbildungszwecken; Produktion von Shows; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung, Erziehung; Ausbildung und Schulung sowie Durchführung von Tagungen und Seminaren für die Vermittlung von Information und Fachwissen auf den Gebieten der Internettechnologie, der Onlinedienste und der Telekommunikation
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Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für Computernetze und Onlineapplikationen, insbesondere Internetapplikationen sowie diesbezügliche Designerdienstleistungen; Dienstleistungen eines Computernetzbetreibers und Internetproviders, nämlich Wartung von Internetzugängen, Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Dienstleistungen eines Suchmaschinenbetreibers; technische Beratung bei der Erstellung von Multimediaprodukten; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten, auch im Internet, nämlich Sammeln, Bereitstellen und Übermitteln von Nachrichten, Informationen, Texten, Zeichnungen, Bildern und Daten aller Art; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme wie etwa Austausch- und Infoecken, Internetcommunities, -plattformen und -foren, Chatforen, elektronischen Briefkästen; Durchführung von Versteigerungen im Internet; Betrieb und Bereitstellung eines Onlinebestellsystems; Zurverfügungstellung von Hyperlinks oder anderen Onlinezugängen zu Anbietern, Herstellern, Zulieferern und Helfern; Betreiben eines virtuellen Kaufhauses, nämlich technische Abwicklung der Bestell- und Liefervorgänge; Werbepräsentation jeglicher Art von Multimediaprodukten; Dienstleistung einer Softwareentwicklung, auch Programmierung und Beratung, insbesondere Entwicklung von Technologien und technischen Konzepten betreffend Onlinecommunities; Verwaltung, Administrierung, Betrieb von Internetplattformen zum Zweck der Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung von Waren, der Erbringung von Dienstleistungen, der wirtschaftlichen Kooperation zwischen Unternehmen, der Erstellung von Business-to-Business-Konzepten; Entwicklung von Internettechnologien, insbesondere von Kommunikations-, Community- und Netzwerktechnologien; digitale Bildaufbereitung; softwaremäßige Installation von Anrufbeantwortern, Faxmail, Konferenzschaltungen, Rückruf- und Rufweiterleitungsfunktionen und Voicemail; Programmierarbeiten an Anrufbeantwortern, Faxmail, Konferenzschaltungen, Rückruf- und Rufweiterleitungsfunktionen und Voicemail
43
Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Vermietung von Telekommunikationseinrichtungen in Form von Betrieb eines Internetcafés
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| June 5, 2024 | 202300256671 | 4 | Extension, Verlaengert |
| June 11, 2014 | 201300244617 | 4 | Extension, Verlaengert |
| February 2, 2012 | 201100418583 | 8e | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| December 15, 2011 | 201100418583 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 26, 2006 | 200607619783 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| July 20, 2006 | 200605221370 | 8c | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| July 20, 2006 | 200605221370 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| November 19, 2004 | 200403200646 | Registration, Marke eingetragen | |
| November 19, 2004 | 200403200887 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304383902