SMAG Salzgitter Maschinenbau Logo (DPMA, 30.06.2004)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke SMAG Salzgitter Maschinenbau wurde als Wort-Bildmarke am 30.06.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.10.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Verschiedene andere mechanische Geräte; Türschließer
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304370665 |
| Registernummer | 30437066 |
| Internationale Marke | Nr. IR1190171, 09. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 30. Juni 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. November 2004 |
| Eintragungsdatum | 21. Oktober 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. November 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Februar 2005 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2034 |
Markeninhaber
38259 Salzgitter
DE
Markenvertreter
30159 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Werkzeugmaschinen; maschinelle Geräte und Apparate für die Hüttentechnik und daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere Stahlgießpfannen, Kippstühle, Krane, Segmentausbaukrane, Kranbauanlagen; Maschinen sowie maschinelle Geräte und Apparate und daraus zusammengestellte Anlagen für die Herstellung von Rohren, insbesondere Rohrdrehgeräte, Rohrtransportanlagen, Rohrprüfmaschinen, Bandkantenfräsmaschinen, Rohrendenbearbeitungsmaschinen; Gesteinsbohr-, Sprenglochbohr-, Ankersetz-, Großlochbohr- und Erdbohrmaschinen und maschinelle -geräte, alle auch fahrbar; Bohrköpfe und Bohrstangen, Bohrgestängemagazine (als Maschinenteile); Reißmaschinen und maschinelle Reißgeräte, auch fahrbare; Hebemaschinen und maschinelle Hebegeräte und -apparate, insbesondere Greifer, insbesondere Motor-, Ein- und Mehrseil-, Hydraulik-, Zwei- und Mehrschalen-, Scheren-, Selbst-, Bagger-, Trimm-, Rechteck-, Holz-, Baumstamm-, Zuckerrohr-, Unterwasser- und Sondergreifer, maschinelle Schwenkwerke, Lastaufnahmemittel, nämlich Heberahmen und Spreader, jeweils Teile oder Zubehör zu vorgenannten Maschinen, Geräten und Apparaten; manuell geführte sowie bodengängige und deckenabgehängte, jeweils motorisch oder motorisch unterstützt angetriebene maschinelle Führungsgeräte als Zubehör von Maschinen für die Verschraubung, den Einbau, den Anbau oder die Montage von Komponenten, z.B. von Rädern, Spurstangen, Cockpits, Frontends, Türen, Schiebedächern, Hilfsrahmen mit Querlenkern, Lenkgetrieben, Stabilisatoren und Triebsätzen an oder in Kraftfahrzeugen, auch in Montagelinien, Schraubmaschinen, insbesondere EC-Schrauber; Schutzgitter aus Metall, auch mit Türen als Zubehör für vorstehend genannte maschinell angetriebene Führungsgeräte, insbesondere maschinelle Hebe- und Absteckgeräte, sowie fest und schwimmend gelagerte maschinelle Aufnahmegeräte zur Verwendung bei den vorstehend erwähnten Waren; Zubehör für bodengeführte Montagewagen, nämlich Einfahr- und Montagerahmen mit Aufnahmen für die zu montierenden Teile sowie maschinelle Zentrier- und Absteckgeräte, insbesondere zur Vormontage und Montage von Triebsätzen, Fahrwerken und Hinterwagen von Kraftfahrzeugen; maschinelle Führungsgeräte für das Fügen von Komponenten, insbesondere bei Kraftfahrzeugen der Federbeine oder der Schwenklager an Triebsätzen, oder für das Schleifen, insbesondere von Bohrkronen mit Industrierobotern; maschinelle Hebe-, Absteck-, Ausricht- und Fügegeräte, Greifzangen, metallische Schutzgitter, auch mit Türen, als Zubehör zu vorstehend erwähnten Führungsgeräten; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für die vorstehend erwähnten Waren; Teile aller vorstehend erwähnten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; maschinelle und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder elektrische Antriebe
9
mobile Antennenträger, auch teleskopierbare zur Verwendung auf Trägerfahrzeugen; elektrische und elektronische Steuerungsapparate und -instrumente zum Aufrichten und/oder Teleskopieren der vorerwähnten Antennenträger; Antennen, elektrische Kabel, auch in Verbindung mit Kabeltrommeln, Steuer- und Überwachungsgeräte sowie Energieaggregate für Antennen; elektrische Stromschienen und -abnehmer, insbesondere für Montagelinien, Einzelteile aller vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11
Kläranlagen, Abwasserkläranlagen, maschinelle Geräte und Apparate zur Abwasserreinigung, Schlammbehandlung, Abluftreinigung und Bodenreinigung (soweit in Klasse 11 enthalten) sowie aus vorstehend genannten Waren zusammengestellte Baugruppen und Anlagen, insbesondere Behälter, Gegenstromrechen, Sandfangräumer, Längsräumer, Schwerstoffabscheider, Drehbrücken (Rundräumer), Fäkalienübernahmestationen, Vorklär- und Absetzbecken, Schlammbehandlungsanlagen, Anlagen zur Klärschlammtrocknung und zur biologischen Aufbereitung, Einzelteile aller vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
12
Fahrzeuge für die Hüttentechnik, insbesondere Pfannentransportwagen, Schlackenfahrzeuge, Schrottkorbwagen, Roheisen-Mischeroberwagen und Schwerlastanhänger; bodengeführte Montagewagen zur Verwendung in maschinellen Montagelinien, insbesondere auch bei Ovalbändern; Trägerfahrzeuge für mobile Antennenträger; Fahrerhäuser und -kabinen, insbesondere für Fahrzeuge, Lader, Bagger und Krane; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung als Teile aller vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
37
Hoch- und Tiefbau in Verbindung mit der Erstellung von Anlagen der Klasse 11; Montage- und Installationsarbeiten, Montageaufsicht in Verbindung mit vorgenannten Waren der Klassen 7, 11 und 12; Wartung, Reparatur, Instandhaltung und Generalüberholung in Verbindung mit vorstehend genannten Waren der Klassen 7, 11 und 12; Lackieren von Oberflächen
40
Materialbearbeitung, insbesondere Metallbearbeitung, Pressen, Stanzen, Sägen, Schneiden, Brennen, Walzen, Richten, Abkanten, Glühen, Schweißen, Drehen, Fräsen, Bohren, Stoßen, Nuten, Hobeln, Schleifen, Sandstrahlen, Grundieren von Oberflächen
41
Schulung, Weiterbildung und Training von Fach- und Bedienungspersonal
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs, Architekten, Physikers und Chemikers, Bau- und Konstruktionsberatung, Bau- und Konstruktionsplanung, technische Beratung, Durchführung technischer Abnahmen, Zertifizierungen, Prüfungen bei Erstausführungen bzw. Erstherstellungen der vorstehend erwähnten Waren oder in Verbindung mit den vorstehend erwähnten Waren, Werkstoff- und Materialprüfungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Februar 2024 | 202300222579 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 14. Mai 2014 | 201300215829 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. Januar 2013 | 201300009429 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. April 2012 | 201200147994 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Oktober 2004 | 200403180428 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 21. Oktober 2004 | 200403180674 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304370665