SMAG Salzgitter Maschinenbau Logo (DPMA, 06/30/2004)
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The German trademark SMAG Salzgitter Maschinenbau was filed as Word and figurative mark on 06/30/2004 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/21/2004.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters linked to a figurative element #Series of letters in different dimensions #Various other mechanical appliances; door closers
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 304370665 |
| Register number | 30437066 |
| International trademark | No. IR1190171, July 22, 2024 |
| Application date | June 30, 2004 |
| Publication date | November 26, 2004 |
| Entry date | October 21, 2004 |
| Start of opposition period | November 26, 2004 |
| End of the opposition period | February 28, 2005 |
| Expiration date | June 30, 2034 |
Trademark owner
38259 Salzgitter
DE
Trademark representatives
30159 Hannover
DE
goods and services
7
Werkzeugmaschinen; maschinelle Geräte und Apparate für die Hüttentechnik und daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere Stahlgießpfannen, Kippstühle, Krane, Segmentausbaukrane, Kranbauanlagen; Maschinen sowie maschinelle Geräte und Apparate und daraus zusammengestellte Anlagen für die Herstellung von Rohren, insbesondere Rohrdrehgeräte, Rohrtransportanlagen, Rohrprüfmaschinen, Bandkantenfräsmaschinen, Rohrendenbearbeitungsmaschinen; Gesteinsbohr-, Sprenglochbohr-, Ankersetz-, Großlochbohr- und Erdbohrmaschinen und maschinelle -geräte, alle auch fahrbar; Bohrköpfe und Bohrstangen, Bohrgestängemagazine (als Maschinenteile); Reißmaschinen und maschinelle Reißgeräte, auch fahrbare; Hebemaschinen und maschinelle Hebegeräte und -apparate, insbesondere Greifer, insbesondere Motor-, Ein- und Mehrseil-, Hydraulik-, Zwei- und Mehrschalen-, Scheren-, Selbst-, Bagger-, Trimm-, Rechteck-, Holz-, Baumstamm-, Zuckerrohr-, Unterwasser- und Sondergreifer, maschinelle Schwenkwerke, Lastaufnahmemittel, nämlich Heberahmen und Spreader, jeweils Teile oder Zubehör zu vorgenannten Maschinen, Geräten und Apparaten; manuell geführte sowie bodengängige und deckenabgehängte, jeweils motorisch oder motorisch unterstützt angetriebene maschinelle Führungsgeräte als Zubehör von Maschinen für die Verschraubung, den Einbau, den Anbau oder die Montage von Komponenten, z.B. von Rädern, Spurstangen, Cockpits, Frontends, Türen, Schiebedächern, Hilfsrahmen mit Querlenkern, Lenkgetrieben, Stabilisatoren und Triebsätzen an oder in Kraftfahrzeugen, auch in Montagelinien, Schraubmaschinen, insbesondere EC-Schrauber; Schutzgitter aus Metall, auch mit Türen als Zubehör für vorstehend genannte maschinell angetriebene Führungsgeräte, insbesondere maschinelle Hebe- und Absteckgeräte, sowie fest und schwimmend gelagerte maschinelle Aufnahmegeräte zur Verwendung bei den vorstehend erwähnten Waren; Zubehör für bodengeführte Montagewagen, nämlich Einfahr- und Montagerahmen mit Aufnahmen für die zu montierenden Teile sowie maschinelle Zentrier- und Absteckgeräte, insbesondere zur Vormontage und Montage von Triebsätzen, Fahrwerken und Hinterwagen von Kraftfahrzeugen; maschinelle Führungsgeräte für das Fügen von Komponenten, insbesondere bei Kraftfahrzeugen der Federbeine oder der Schwenklager an Triebsätzen, oder für das Schleifen, insbesondere von Bohrkronen mit Industrierobotern; maschinelle Hebe-, Absteck-, Ausricht- und Fügegeräte, Greifzangen, metallische Schutzgitter, auch mit Türen, als Zubehör zu vorstehend erwähnten Führungsgeräten; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für die vorstehend erwähnten Waren; Teile aller vorstehend erwähnten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; maschinelle und/oder pneumatische und/oder hydraulische und/oder elektrische Antriebe
9
mobile Antennenträger, auch teleskopierbare zur Verwendung auf Trägerfahrzeugen; elektrische und elektronische Steuerungsapparate und -instrumente zum Aufrichten und/oder Teleskopieren der vorerwähnten Antennenträger; Antennen, elektrische Kabel, auch in Verbindung mit Kabeltrommeln, Steuer- und Überwachungsgeräte sowie Energieaggregate für Antennen; elektrische Stromschienen und -abnehmer, insbesondere für Montagelinien, Einzelteile aller vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11
Kläranlagen, Abwasserkläranlagen, maschinelle Geräte und Apparate zur Abwasserreinigung, Schlammbehandlung, Abluftreinigung und Bodenreinigung (soweit in Klasse 11 enthalten) sowie aus vorstehend genannten Waren zusammengestellte Baugruppen und Anlagen, insbesondere Behälter, Gegenstromrechen, Sandfangräumer, Längsräumer, Schwerstoffabscheider, Drehbrücken (Rundräumer), Fäkalienübernahmestationen, Vorklär- und Absetzbecken, Schlammbehandlungsanlagen, Anlagen zur Klärschlammtrocknung und zur biologischen Aufbereitung, Einzelteile aller vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
12
Fahrzeuge für die Hüttentechnik, insbesondere Pfannentransportwagen, Schlackenfahrzeuge, Schrottkorbwagen, Roheisen-Mischeroberwagen und Schwerlastanhänger; bodengeführte Montagewagen zur Verwendung in maschinellen Montagelinien, insbesondere auch bei Ovalbändern; Trägerfahrzeuge für mobile Antennenträger; Fahrerhäuser und -kabinen, insbesondere für Fahrzeuge, Lader, Bagger und Krane; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung als Teile aller vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
37
Hoch- und Tiefbau in Verbindung mit der Erstellung von Anlagen der Klasse 11; Montage- und Installationsarbeiten, Montageaufsicht in Verbindung mit vorgenannten Waren der Klassen 7, 11 und 12; Wartung, Reparatur, Instandhaltung und Generalüberholung in Verbindung mit vorstehend genannten Waren der Klassen 7, 11 und 12; Lackieren von Oberflächen
40
Materialbearbeitung, insbesondere Metallbearbeitung, Pressen, Stanzen, Sägen, Schneiden, Brennen, Walzen, Richten, Abkanten, Glühen, Schweißen, Drehen, Fräsen, Bohren, Stoßen, Nuten, Hobeln, Schleifen, Sandstrahlen, Grundieren von Oberflächen
41
Schulung, Weiterbildung und Training von Fach- und Bedienungspersonal
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs, Architekten, Physikers und Chemikers, Bau- und Konstruktionsberatung, Bau- und Konstruktionsplanung, technische Beratung, Durchführung technischer Abnahmen, Zertifizierungen, Prüfungen bei Erstausführungen bzw. Erstherstellungen der vorstehend erwähnten Waren oder in Verbindung mit den vorstehend erwähnten Waren, Werkstoff- und Materialprüfungen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 28, 2024 | 202300222579 | 4 | Extension, Verlaengert |
| May 14, 2014 | 201300215829 | 4 | Extension, Verlaengert |
| January 10, 2013 | 201300009429 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 19, 2012 | 201200147994 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 21, 2004 | 200403180428 | Registration, Marke eingetragen | |
| October 21, 2004 | 200403180674 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304370665