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Die Deutsche Marke RIWOlink wurde als Wortmarke am 03.03.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.05.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020231033189 |
| Registernummer | 302023103318 |
| Internationale Marke | Nr. IR1757249, 16. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 03. März 2023 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juni 2023 |
| Eintragungsdatum | 02. Mai 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Juni 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. September 2023 |
| Ablaufdatum | 03. März 2033 |
Markeninhaber
75438 Knittlingen
DE
Markenvertreter
23560 Lübeck
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Software, Hardware und Netzwerke, insbesondere für mit Programmen gesteuerte, geregelte, überwachte und/oder verwaltete medizinische und ärztliche Geräte und Instrumente und für aus solchen Geräten und/oder Instrumenten bestehende, in Operationssälen zu installierende Anlagen; Software für die Verwaltung von Patientendaten und für die Dokumentation von Operationsverläufen; Kameras, insbesondere CCD-Kameras, Monitore, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Drucker für Computer; Fernsteuerungsgeräte; Videomanagement-Apparate und -Geräte und daraus bestehende Systeme für Operationssäle; Diagnoseapparate und -geräte und daraus bestehende Systeme mit künstlicher Intelligenz, nicht medizinisch; Augmented Reality [AR] Software für Operationssäle
10
Medizinische und ärztliche Instrumente und Geräte [auch sprachgesteuert, ferngesteuert und/oder vernetzt] und aus solchen Instrumenten und/oder Geräten bestehende Anlagen; Operationstische; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Leuchten und Lampen für medizinische Zwecke
35
Betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, insbesondere im Zusammenhang mit der Einrichtung von Operationssälen und ärztlichen Untersuchungsräumen, mit der Einrichtung von Datenverarbeitungsanlagen sowie Computerdatenbanken, mit der Verwaltung von Patientendaten und mit der Dokumentation von Operationsverläufen, Datenbankarchivierung, nämlich Dokumentation von Operationsverläufen und Zusammenstellung sowie Verwaltung von Patientendaten
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Technische Beratung, insbesondere im Zusammenhang mit der Einrichtung von Operationssälen und ärztlichen Untersuchungsräumen, mit der Einrichtung von Datenverarbeitungsanlagen sowie Computerdatenbanken, mit der Verwaltung von Patientendaten und mit der Dokumentation von Operationsverläufen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung von Programmen für gesteuerte, geregelte, überwachte und/oder verwaltete medizinische und ärztliche Geräte und Instrumente und für aus solchen Geräten und/oder Instrumenten bestehende, in Operationssälen zu installierende Anlagen
45
Lizenzierung von Software, Hardware und Netzwerken, insbesondere für mit Programmen gesteuerte, geregelte, überwachte und/oder verwaltete medizinische und ärztliche Geräte und Instrumente und für aus solchen Geräten und/oder Instrumenten bestehende, in Operationssälen zu installierende Anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Februar 2024 | 202400052714 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Oktober 2023 | 202300158426 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Mai 2023 | 202300084881 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020231033189