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The German trademark RIWOlink was filed as Word mark on 03/03/2023 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/02/2023.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020231033189 |
| Register number | 302023103318 |
| International trademark | No. IR1757249, August 26, 2024 |
| Application date | March 3, 2023 |
| Publication date | June 2, 2023 |
| Entry date | May 2, 2023 |
| Start of opposition period | June 2, 2023 |
| End of the opposition period | September 4, 2023 |
| Expiration date | March 3, 2033 |
Trademark owner
75438 Knittlingen
DE
Trademark representatives
23560 Lübeck
DE
goods and services
9
Software, Hardware und Netzwerke, insbesondere für mit Programmen gesteuerte, geregelte, überwachte und/oder verwaltete medizinische und ärztliche Geräte und Instrumente und für aus solchen Geräten und/oder Instrumenten bestehende, in Operationssälen zu installierende Anlagen; Software für die Verwaltung von Patientendaten und für die Dokumentation von Operationsverläufen; Kameras, insbesondere CCD-Kameras, Monitore, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Drucker für Computer; Fernsteuerungsgeräte; Videomanagement-Apparate und -Geräte und daraus bestehende Systeme für Operationssäle; Diagnoseapparate und -geräte und daraus bestehende Systeme mit künstlicher Intelligenz, nicht medizinisch; Augmented Reality [AR] Software für Operationssäle
10
Medizinische und ärztliche Instrumente und Geräte [auch sprachgesteuert, ferngesteuert und/oder vernetzt] und aus solchen Instrumenten und/oder Geräten bestehende Anlagen; Operationstische; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Leuchten und Lampen für medizinische Zwecke
35
Betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, insbesondere im Zusammenhang mit der Einrichtung von Operationssälen und ärztlichen Untersuchungsräumen, mit der Einrichtung von Datenverarbeitungsanlagen sowie Computerdatenbanken, mit der Verwaltung von Patientendaten und mit der Dokumentation von Operationsverläufen, Datenbankarchivierung, nämlich Dokumentation von Operationsverläufen und Zusammenstellung sowie Verwaltung von Patientendaten
42
Technische Beratung, insbesondere im Zusammenhang mit der Einrichtung von Operationssälen und ärztlichen Untersuchungsräumen, mit der Einrichtung von Datenverarbeitungsanlagen sowie Computerdatenbanken, mit der Verwaltung von Patientendaten und mit der Dokumentation von Operationsverläufen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung von Programmen für gesteuerte, geregelte, überwachte und/oder verwaltete medizinische und ärztliche Geräte und Instrumente und für aus solchen Geräten und/oder Instrumenten bestehende, in Operationssälen zu installierende Anlagen
45
Lizenzierung von Software, Hardware und Netzwerken, insbesondere für mit Programmen gesteuerte, geregelte, überwachte und/oder verwaltete medizinische und ärztliche Geräte und Instrumente und für aus solchen Geräten und/oder Instrumenten bestehende, in Operationssälen zu installierende Anlagen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 5, 2024 | 202400052714 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 2, 2023 | 202300158426 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| May 2, 2023 | 202300084881 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020231033189