Spiessgesellschaft Logo (DPMA, 14.06.2022)
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Die Deutsche Marke Spiessgesellschaft wurde als Wort-Bildmarke am 14.06.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.08.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schräge Linien oder Bänder #Dünne Linien #Eine Linie oder ein Band #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vier Farben #Andere Lebensmittel, die nicht unter 8.7.1 bis 8.7.22 fallen, Hamburger
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020222215164 |
| Registernummer | 302022221516 |
| Anmeldedatum | 14. Juni 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. September 2022 |
| Eintragungsdatum | 16. August 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. September 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Dezember 2022 |
| Ablaufdatum | 14. Juni 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
56068 Koblenz
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zum Schneiden von Lebensmitteln [gewerblich]; Maschinen zur Fleischverarbeitung; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken
11
Drehspieße; Backöfen für gewerbliche Zwecke; Beheizte Schränke für Nahrungsmittel; Bratspieße [Teile von Kochgeräten]; Bratspieße [Kochgeräte]; Elektrisch beheizte Bratspieße; Elektrisch beheizte Warmhaltebehälter; Elektrisch betriebene Grillspieße; Elektrische Fritteusen; Elektrische Geräte zum Erwärmen oder Warmhalten von Speisen; Elektrische Kochapparate; Fleischgrillgeräte; Fleischkühlschränke; Fleischkühltruhen; Frittiergeräte; Gas- und elektrische Kochherde; Gasbetriebene elektrische Grillspieße; Geräte zum Kochen von Nahrungsmitteln; Grillgeräte mit Drehspieß; Grillspieße; Kochapparate und -anlagen; Kochgeräte; Kochgeräte zur Zubereitung von Kebab; Kühlanlagen für Flüssigkeiten; Kühlschränke zur Aufbewahrung von Getränken; Kühlschränke zur Aufbewahrung von Lebensmitteln; Lebensmittelkühltheken; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Kühl- und Gefrierausrüstung
12
Buffettwagen; Motorisierte Imbisswagen; Nicht motorisierte Imbisswagen
21
Geschirr, Kochgeschirr und Behälter
29
Bratwürste; Bratenfleisch; Fleisch; Fleischbällchen aus Rindfleisch; Fleischbällchen aus Geflügel; Fleischersatz; Frisches Fleisch; Gebratenes Fleisch; Geflügelersatz; Gefriergetrocknetes Fleisch; Gefrorene Fleischwaren; Gekochtes Fleisch; Gekochtes Geflügel; Hähnchen; Kalbfleisch; Lammspieße; Pulled beef [Rindfleisch]; Pulled pork [Schweinefleisch]; Pulled chicken [Hähnchenfleisch]; Putenfleisch; Rindfleisch; Schweinefleisch; Speck; Truthahn; Wurst und Würste; Wurstwaren; Zubereitetes Fleisch; Joghurt; Knoblauchbutter; Kuhmilch; Milch; Milchprodukte; Sojajoghurts; Käse; Fischfrikadellen; Fischbällchen; Fischfilets; Fischgerichte; Krabbenfleisch; Verarbeiteter Fisch; Fleisch und Fleischerzeugnisse; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Speiseöle und -fette; Verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte
30
Eiscreme; Eisgetränke auf Kaffeebasis; Aioli; Barbecuesoßen; Braune Soßen; Chilisoßen; Chutneys [Würzmittel]; Currysoßen; Kebabsoße; Ketchup; Kräutersoßen; Käsesoße; Mayonnaise; Mischungen für die Zubereitung von Soßen; Pesto; Scharfe Saucen; Soßen für Grillfleisch; Soßen für Hähnchen; Süßsaure Soßen; Aromastoffe für Speisen; Essbare Soßen; Fruchtsoßen; Gewürze; Mayonnaise- und Ketchupaufstriche; Soßen; Pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Teigwaren; Nudeln; Getreidepräparate; Mehlspeisen; Getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße; Schokolade; Eistee; Eiskaffee; Espresso; Grüner Tee; Kaffee; Kakao; Kräutertees; Milchkaffee; Schwarzer Tee; Tee; Baguettes; Brot und Brötchen; Fladenbrote; Backwaren; Brot; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe
31
Frisches Obst und Gemüse, frische Nüsse und Kräuter; Pflanzen und deren frische Erzeugnisse; Pilze
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Kohlensäurehaltige Säfte; Kohlensäurehaltiges Mineralwasser; Mineralwässer [Getränke]; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Stille Wasser; Cola; Kohlensäurehaltige, alkoholfreie Getränke; Limonaden; Säfte; Wässer; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Alkoholfreie Getränke; Biere und alkoholfreie Biere
33
Alkoholische Mixgetränke; Weine; Spirituosen; Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier
35
Werbung; Werbung für Franchising; Merchandising; Marketing in Bezug auf Restaurants; Öffentlichkeitsarbeit; Produktvorführungen und -präsentationen; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; Datenverarbeitung [Büroarbeiten]; Unternehmensverwaltung; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten in Bezug auf Franchising; Unternehmensberatung in Bezug auf Franchising; Unternehmensberatung hinsichtlich Restaurant-Franchising; Geschäftsführung; Geschäftsführung von Restaurants; Hilfe bei der Geschäftsführung beim Betrieb von Restaurants; Buchführung, Buchhaltung und Buchprüfung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Biere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Desserts; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Eiscreme; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fleisch; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Feinkostwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kaffee; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kakao; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholfreie Getränke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf alkoholische Getränke; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fleisch; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Eiscreme; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte zur Zubereitung von Nahrungsmitteln; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kochgeräte; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsmittel; Online-Bestelldienste für Restaurants mit Abhol- und Lieferservice; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung
36
Finanzberatung im Bereich des Franchising
43
Verpflegung von Gästen in Fast-Food-Restaurants; Take-away-Imbiss-Dienstleistungen; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Bereitstellung von Speisen und Getränken in Restaurants und Bars; Dienstleistungen von Bars und Restaurants; Take-away-Restaurantdienstleistungen; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Servieren alkoholischer Getränke; Servieren von Speisen und Getränken für Gäste; Zubereitung von Speisen; Catering; Verpflegung von Gästen
45
Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzvergabe an Dritte für die Benutzung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Januar 2023 | 202200274913 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. August 2022 | 202200210070 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020222215164