KHS

Waren und Dienstleistungen

1 industrielle Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Etikettierklebstoffe und Verpackungsklebstoffe; Klebstoffe zum Verbinden von Behältern zu Gebinden, insbesondere zum Verbinden von Dosen oder Flaschen zu Gebinden; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere zur Verwendung bei der Herstellung und Abfüllung von flüssigen Nahrungsmitteln und Getränken; Kühlmittel [chemisch]; Filterhilfsstoffe für die Reinigung von Flüssigkeiten, insbesondere für die Reinigung von flüssigen Nahrungsmitteln und Getränken; chemische Erzeugnisse für die Beseitigung von Feststoffen aus Flüssigkeiten bei der Filtration; chemische Erzeugnisse zum Reinigen und Desinfizieren von Behältern und Maschinen; Wasserstoffperoxid [H2O2]

4 Schmiermittel; technische Öle und Fette, insbesondere für Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie

7 Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; Anlagen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie, im Wesentlichen bestehend aus aneinandergereihten Einzelmaschinen, die durch Transportförderapparate miteinander verbunden sind; Maschinen zum Herstellen von Hohlkörpern, insbesondere von Kunststoffflaschen, durch Blasen unter Benutzung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels, insbesondere Luft; teilbare Blasformen [Maschinenteile] zum Blasen von Hohlkörpern, insbesondere von Kunststoffflaschen; Rotationsvorrichtungen [Maschinenteile] zum Transport von Behältern oder Vorformlingen, insbesondere von zum Verblasen zu Behältern bestimmten Vorformlingen während ihrer Erwärmung und während ihres Blas- und Abkühlvorganges; Maschinen zum Sortieren von Vorformlingen für Kunststoffflaschen, insbesondere Rollensortierer; Maschinen zur Erzeugung von Beschichtungen bei Behältern oder Vorformlingen für Behälter, insbesondere durch Vakuumbeschichten; Maschinen zum Beschichten von Verpackungsmaterial; Maschinen zur Oberflächenbehandlung von Kunststoffen; Maschinen zur Verarbeitung von Einweg-Kegs und Mehrweg-Kegs; Maschinen zum Abfüllen von Flüssigkeiten in Behälter, insbesondere zum Abfüllen von flüssigen Nahrungsmitteln und Getränken in Flaschen oder Dosen; Maschinen zum Verschließen von Behältern, insbesondere zum Verschließen von Flaschen oder Dosen; Maschinen zum Reinigen von Behältern, insbesondere zum Reinigen von Getränkeflaschen; Maschinen zum Reinigen von Getränkekästen; Maschinen zum Ausspülen oder Ausblasen von Flaschen mittels Wasser oder Luft; Verpackungsmaschinen, insbesondere zum Verpacken von Flaschen oder Dosen in ein Verpackungsmaterial; Maschinen zur Herstellung von Gebinden, insbesondere durch Verkleben von Behältern; Maschinen zum Einpacken von Behältern in Kisten oder Verpackungen; Maschinen zum Auspacken von Behältern aus Kisten oder Verpackungen; Maschinen zur Zusammenstellung von Packungen; Palettiermaschinen; Entpalettiermaschinen; Robotermechaniken für Palettier-, Entpalettier-, Einpack- und Auspackprozesse; maschinelle Vorrichtungen zum Stapeln und Entstapeln von Paletten; Einwickelmaschinen; Maschinen zur Applikation von Tragegriffen an Behälter und Gebinde; Maschinen zum Entnehmen von Flaschen aus Getränkekisten; Maschinen zum Gruppieren, Verteilen und Zusammenführen von Gebinden; Transportförderapparate für Behälter und Gebinde, insbesondere Transportsterne und Förderbänder; Transportförderapparate für zum Verblasen zu Behältern bestimmte Vorformlinge, insbesondere Transportsterne, Steigförderer und Luftförderer; Puffervorrichtungen für Behälter und Gebinde, insbesondere Puffertische; Maschinen zum Bedrucken und Etikettieren von Behältern; Apparate zum Bedrucken von Etiketten; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke, insbesondere zum Sortieren von Behältern; Aus Sortiermaschinen für industrielle Zwecke bestehende Ausleit- und Verteilsysteme, insbesondere für Behälter; Anlagen zum Mischen von Flüssigkeiten; Anlagen zum Aufbereiten und Dosieren von Gasen, Aromastoffen, Zucker, Fruchtstücken, Malz, Hopfen für die Herstellung und Abfüllung von Getränken und flüssigen Nahrungsmitteln; Anlagen zum Versetzen von Flüssigkeiten mit Kohlendioxid; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Filter, insbesondere Membranfilter, als Maschinen- oder Anlagenteile; Reinigungsapparate zur Reinigung von Anlagenkomponenten, insbesondere zur Reinigung von Ventilen, Rohren und Tanks; Roboter zum Wechseln von Verbrauchsmaterial von Maschinen; Roboter zum Wechseln von Formatteilen von Maschinen; Aufbewahrungsmagazine für Formatteile von Maschinen; Einhausungen für Maschinen; Pumpen [Maschinenteile]; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Ventile [Maschinenteile]; Lager [Maschinenteile]; Bauteile und Ersatzteile für die voranstehend genannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

9 Apparate zur Inspektion von befüllten und unbefüllten Behältern, insbesondere zur Inspektion von Flaschen, Dosen oder Kegs; Apparate zur Inspektion von Paletten; Apparate zur Inspektion von befüllten und unbefüllten Getränkekästen; Apparate zur Inspektion von Gebinden; Apparate zur Inspektion von Vorformlingen für Behälter; Druckmessgeräte; Wägeapparate; Apparate zum Detektieren von Fremdkörpern in Hohlkörpern, insbesondere in befüllten Flaschen; elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen, Steuern und Regeln, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Anzeigegeräte, insbesondere Bildschirme; Computerhardware für den Fernzugriff auf und die Übertragung von Daten; elektronische Leitsysteme zum Steuern und Regeln von Maschinen und daraus bestehenden Anlagen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; Bauteile und Ersatzteile für die voranstehend genannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Software zum Steuern und Regeln von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; Ferndiagnosesoftware für Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; Produktionsverwaltungssoftware, insbesondere sogenannte „Manufacturing Execution Systems“; Software für Leitstände von Fertigungslinien, insbesondere für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; Software für Lagerverwaltungssysteme

11 Heißluft-Schrumpftunnel; Anlagen und Apparate zum Erwärmen und Kühlen von Nahrungsmitteln und Getränken; Pasteurisiermaschinen; Kurzzeiterhitzungsanlagen; Dampferzeugungsanlagen; Desinfektions- und Sterilisationsapparate zur Desinfektion und Sterilisation von Maschinen und Anlagen der Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemischen und Kunststoff verarbeitenden Industrie; Desinfektions- und Sterilisationsapparate zur Desinfektion und Sterilisation von Hohlkörpern, insbesondere von Vorformlingen und daraus hergestellten Behältern; Desinfektions- und Sterilisationsapparate zur Desinfektion und Sterilisation von Behälterverschlüssen; Heizapparate zum Erwärmen von Vorformlingen aus Kunststoff, insbesondere von zum Verblasen zu Behältern bestimmten Vorformlingen; Kühleinrichtungen für thermoplastische Kunststoffe, soweit in dieser Klasse enthalten; Industrieanlagen zur Filterung von Flüssigkeiten, insbesondere zur Filterung von Getränken und flüssigen Nahrungsmitteln; Sterilräume für Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; Anlagen zum Entgasen von Flüssigkeiten, insbesondere von Getränken; Anlagen zum Trocknen von Behältern, insbesondere zum Trocknen von Außenoberflächen befüllter Behälter; Anlagen zum Abblasen, insbesondere zum Abblasen von Behältern; Bauteile und Ersatzteile für die voranstehend genannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

37 Installation, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur der vorgenannten Waren der Klassen 7, 9 und 11, ausgenommen Software; Installation, Wartung und Reparatur von Computer-Hardware und Elektrogeräten für die vorgenannten Waren der Klassen 7, 9 und 11

41 Schulung von Bedienungs-, Wartungs- und Reparaturpersonal für die vorgenannten Waren der Klassen 7, 9 und 11; Bereitstellung von gedruckten und elektronischen Publikationen für die vorgenannten Waren der Klassen 7, 9 und 11; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen für Anlagen mit Eignung für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie sowie für einzelne Maschinen dieser Anlagen und deren Bestandteile

42 Planung, Entwurf und Konstruktion der vorgenannten Waren der Klassen 7, 9 und 11; technische Beratung in Bezug auf die vorgenannten Waren der Klassen 7, 9 und 11; Entwicklung von Software für die vorgenannten Waren der Klassen 7, 9 und 11; Installation, Wartung und Aktualisierung von Software für die vorgenannten Waren der Klassen 7, 9 und 11; Zustandsüberwachung in Bezug auf die vorgenannten Waren der Klassen 7, 9 und 11; Überwachung industrieller Abläufe der Getränke- und Lebensmittelindustrie; technologische und wissenschaftliche Dienstleistungen und Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der Herstellung von Behältnissen, der Brauereianlagen, Molkereianlagen, Anlagen zur Getränkeherstellung, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen, Sortieranlagen und Lagerverwaltungssysteme; industrielles Design von Kunststoffbehältern und Verpackungen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik- und chemische Industrie

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020221203111
Registernummer	302022120311

Anmeldedatum	14. Dezember 2022
Veröffentlichungsdatum	14. April 2023
Eintragungsdatum	09. März 2023
Beginn Widerspruchsfrist	14. April 2023
Ende Widerspruchsfrist	14. Juli 2023
Ablaufdatum	14. Dezember 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. August 2023	202300092192	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. März 2023	202200409856	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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