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The German trademark KHS was filed as Word mark on 12/14/2022 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/09/2023.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020221203111 |
| Register number | 302022120311 |
| Application date | December 14, 2022 |
| Publication date | April 14, 2023 |
| Entry date | March 9, 2023 |
| Start of opposition period | April 14, 2023 |
| End of the opposition period | July 14, 2023 |
| Expiration date | December 14, 2032 |
Trademark owner
44143 Dortmund
DE
goods and services
1
industrielle Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Etikettierklebstoffe und Verpackungsklebstoffe; Klebstoffe zum Verbinden von Behältern zu Gebinden, insbesondere zum Verbinden von Dosen oder Flaschen zu Gebinden; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere zur Verwendung bei der Herstellung und Abfüllung von flüssigen Nahrungsmitteln und Getränken; Kühlmittel [chemisch]; Filterhilfsstoffe für die Reinigung von Flüssigkeiten, insbesondere für die Reinigung von flüssigen Nahrungsmitteln und Getränken; chemische Erzeugnisse für die Beseitigung von Feststoffen aus Flüssigkeiten bei der Filtration; chemische Erzeugnisse zum Reinigen und Desinfizieren von Behältern und Maschinen; Wasserstoffperoxid [H2O2]
4
Schmiermittel; technische Öle und Fette, insbesondere für Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie
7
Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; Anlagen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie, im Wesentlichen bestehend aus aneinandergereihten Einzelmaschinen, die durch Transportförderapparate miteinander verbunden sind; Maschinen zum Herstellen von Hohlkörpern, insbesondere von Kunststoffflaschen, durch Blasen unter Benutzung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels, insbesondere Luft; teilbare Blasformen [Maschinenteile] zum Blasen von Hohlkörpern, insbesondere von Kunststoffflaschen; Rotationsvorrichtungen [Maschinenteile] zum Transport von Behältern oder Vorformlingen, insbesondere von zum Verblasen zu Behältern bestimmten Vorformlingen während ihrer Erwärmung und während ihres Blas- und Abkühlvorganges; Maschinen zum Sortieren von Vorformlingen für Kunststoffflaschen, insbesondere Rollensortierer; Maschinen zur Erzeugung von Beschichtungen bei Behältern oder Vorformlingen für Behälter, insbesondere durch Vakuumbeschichten; Maschinen zum Beschichten von Verpackungsmaterial; Maschinen zur Oberflächenbehandlung von Kunststoffen; Maschinen zur Verarbeitung von Einweg-Kegs und Mehrweg-Kegs; Maschinen zum Abfüllen von Flüssigkeiten in Behälter, insbesondere zum Abfüllen von flüssigen Nahrungsmitteln und Getränken in Flaschen oder Dosen; Maschinen zum Verschließen von Behältern, insbesondere zum Verschließen von Flaschen oder Dosen; Maschinen zum Reinigen von Behältern, insbesondere zum Reinigen von Getränkeflaschen; Maschinen zum Reinigen von Getränkekästen; Maschinen zum Ausspülen oder Ausblasen von Flaschen mittels Wasser oder Luft; Verpackungsmaschinen, insbesondere zum Verpacken von Flaschen oder Dosen in ein Verpackungsmaterial; Maschinen zur Herstellung von Gebinden, insbesondere durch Verkleben von Behältern; Maschinen zum Einpacken von Behältern in Kisten oder Verpackungen; Maschinen zum Auspacken von Behältern aus Kisten oder Verpackungen; Maschinen zur Zusammenstellung von Packungen; Palettiermaschinen; Entpalettiermaschinen; Robotermechaniken für Palettier-, Entpalettier-, Einpack- und Auspackprozesse; maschinelle Vorrichtungen zum Stapeln und Entstapeln von Paletten; Einwickelmaschinen; Maschinen zur Applikation von Tragegriffen an Behälter und Gebinde; Maschinen zum Entnehmen von Flaschen aus Getränkekisten; Maschinen zum Gruppieren, Verteilen und Zusammenführen von Gebinden; Transportförderapparate für Behälter und Gebinde, insbesondere Transportsterne und Förderbänder; Transportförderapparate für zum Verblasen zu Behältern bestimmte Vorformlinge, insbesondere Transportsterne, Steigförderer und Luftförderer; Puffervorrichtungen für Behälter und Gebinde, insbesondere Puffertische; Maschinen zum Bedrucken und Etikettieren von Behältern; Apparate zum Bedrucken von Etiketten; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke, insbesondere zum Sortieren von Behältern; Aus Sortiermaschinen für industrielle Zwecke bestehende Ausleit- und Verteilsysteme, insbesondere für Behälter; Anlagen zum Mischen von Flüssigkeiten; Anlagen zum Aufbereiten und Dosieren von Gasen, Aromastoffen, Zucker, Fruchtstücken, Malz, Hopfen für die Herstellung und Abfüllung von Getränken und flüssigen Nahrungsmitteln; Anlagen zum Versetzen von Flüssigkeiten mit Kohlendioxid; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Filter, insbesondere Membranfilter, als Maschinen- oder Anlagenteile; Reinigungsapparate zur Reinigung von Anlagenkomponenten, insbesondere zur Reinigung von Ventilen, Rohren und Tanks; Roboter zum Wechseln von Verbrauchsmaterial von Maschinen; Roboter zum Wechseln von Formatteilen von Maschinen; Aufbewahrungsmagazine für Formatteile von Maschinen; Einhausungen für Maschinen; Pumpen [Maschinenteile]; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Ventile [Maschinenteile]; Lager [Maschinenteile]; Bauteile und Ersatzteile für die voranstehend genannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
9
Apparate zur Inspektion von befüllten und unbefüllten Behältern, insbesondere zur Inspektion von Flaschen, Dosen oder Kegs; Apparate zur Inspektion von Paletten; Apparate zur Inspektion von befüllten und unbefüllten Getränkekästen; Apparate zur Inspektion von Gebinden; Apparate zur Inspektion von Vorformlingen für Behälter; Druckmessgeräte; Wägeapparate; Apparate zum Detektieren von Fremdkörpern in Hohlkörpern, insbesondere in befüllten Flaschen; elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen, Steuern und Regeln, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Anzeigegeräte, insbesondere Bildschirme; Computerhardware für den Fernzugriff auf und die Übertragung von Daten; elektronische Leitsysteme zum Steuern und Regeln von Maschinen und daraus bestehenden Anlagen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; Bauteile und Ersatzteile für die voranstehend genannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Software zum Steuern und Regeln von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; Ferndiagnosesoftware für Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; Produktionsverwaltungssoftware, insbesondere sogenannte „Manufacturing Execution Systems“; Software für Leitstände von Fertigungslinien, insbesondere für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; Software für Lagerverwaltungssysteme
11
Heißluft-Schrumpftunnel; Anlagen und Apparate zum Erwärmen und Kühlen von Nahrungsmitteln und Getränken; Pasteurisiermaschinen; Kurzzeiterhitzungsanlagen; Dampferzeugungsanlagen; Desinfektions- und Sterilisationsapparate zur Desinfektion und Sterilisation von Maschinen und Anlagen der Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemischen und Kunststoff verarbeitenden Industrie; Desinfektions- und Sterilisationsapparate zur Desinfektion und Sterilisation von Hohlkörpern, insbesondere von Vorformlingen und daraus hergestellten Behältern; Desinfektions- und Sterilisationsapparate zur Desinfektion und Sterilisation von Behälterverschlüssen; Heizapparate zum Erwärmen von Vorformlingen aus Kunststoff, insbesondere von zum Verblasen zu Behältern bestimmten Vorformlingen; Kühleinrichtungen für thermoplastische Kunststoffe, soweit in dieser Klasse enthalten; Industrieanlagen zur Filterung von Flüssigkeiten, insbesondere zur Filterung von Getränken und flüssigen Nahrungsmitteln; Sterilräume für Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; Anlagen zum Entgasen von Flüssigkeiten, insbesondere von Getränken; Anlagen zum Trocknen von Behältern, insbesondere zum Trocknen von Außenoberflächen befüllter Behälter; Anlagen zum Abblasen, insbesondere zum Abblasen von Behältern; Bauteile und Ersatzteile für die voranstehend genannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
37
Installation, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur der vorgenannten Waren der Klassen 7, 9 und 11, ausgenommen Software; Installation, Wartung und Reparatur von Computer-Hardware und Elektrogeräten für die vorgenannten Waren der Klassen 7, 9 und 11
41
Schulung von Bedienungs-, Wartungs- und Reparaturpersonal für die vorgenannten Waren der Klassen 7, 9 und 11; Bereitstellung von gedruckten und elektronischen Publikationen für die vorgenannten Waren der Klassen 7, 9 und 11; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen für Anlagen mit Eignung für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie sowie für einzelne Maschinen dieser Anlagen und deren Bestandteile
42
Planung, Entwurf und Konstruktion der vorgenannten Waren der Klassen 7, 9 und 11; technische Beratung in Bezug auf die vorgenannten Waren der Klassen 7, 9 und 11; Entwicklung von Software für die vorgenannten Waren der Klassen 7, 9 und 11; Installation, Wartung und Aktualisierung von Software für die vorgenannten Waren der Klassen 7, 9 und 11; Zustandsüberwachung in Bezug auf die vorgenannten Waren der Klassen 7, 9 und 11; Überwachung industrieller Abläufe der Getränke- und Lebensmittelindustrie; technologische und wissenschaftliche Dienstleistungen und Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der Herstellung von Behältnissen, der Brauereianlagen, Molkereianlagen, Anlagen zur Getränkeherstellung, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen, Sortieranlagen und Lagerverwaltungssysteme; industrielles Design von Kunststoffbehältern und Verpackungen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik- und chemische Industrie
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 14, 2023 | 202300092192 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| March 9, 2023 | 202200409856 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020221203111