immer DA

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke immer DA wurde als Wort-Bildmarke am 08.11.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.01.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Polygone, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Grün #Weiß, grau, silber #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020211181336
Registernummer 302021118133
Anmeldedatum 08. November 2021
Veröffentlichungsdatum 25. Februar 2022
Eintragungsdatum 21. Januar 2022
Beginn Widerspruchsfrist 25. Februar 2022
Ende Widerspruchsfrist 25. Mai 2022
Ablaufdatum 08. November 2031

Markeninhaber


89542 Herbrechtingen
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Verkaufsautomaten; Ausgabemaschinen [ausgenommen Verkaufsautomaten]; Gekühlte Verkaufsautomaten; Hebegeräte mit Mechanismen zum Warentransport; Maschinen für den Warenumschlag; Maschinen für die Beförderung von Waren; Maschinen zum Transportieren; Robotergesteuerte Warenumschlagsmaschinen; Warenautomaten; Vorrichtungen zur Beförderung von Waren; Warenfördermaschinen
9 Software; Anwendungssoftware; Mobile Apps
29 Abgepacktes Fleisch; Aromatisiertes Obst; Bio-Milch; Brotaufstriche auf Gemüsebasis; Brotaufstriche aus Gemüse; Chopsueys [Gemüsegerichte mit und ohne Fleisch]; Eier; Eiersatzstoffe; Eingelegtes Gemüse; Eingelegtes Obst; Eingemachte Fischprodukte; Eingemachtes aus Gemüse; Eingemachtes Gemüse; Extrakte aus Gemüse [Säfte] zum Kochen; Fertiggericht, vorwiegend aus fermentiertem Gemüse, Schweinefleisch und Tofu [Kimchi jjigae]; Fertiggerichte aus Fleisch [hauptsächlich bestehend aus Fleisch]; Fertiggerichte aus Geflügel [hauptsächlich bestehend aus Geflügel]; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Wild; Fisch; Fisch [eingelegt]; Fisch [nicht lebend]; Fisch, konserviert; Fischfilets; Fischgerichte; Fischkonserven; Fleisch; Fleisch, konserviert; Fleischbouillons; Fleischersatz auf Gemüsebasis; Fleischfertiggerichte; Fleischwaren; Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche; Geflügel [nicht lebend]; Gefriergetrocknetes Gemüse; Gefrorene Fischprodukte; Gefrorene Fleischwaren; Gefrorenes Gemüse; Gegrilltes Gemüse; Gekochter Fisch, tiefgefroren; Gekochtes Obst; Gemüse [gekocht]; Gemüse [getrocknet]; Gemüse [konserviert]; Gemüse im Ausbackteig; Gemüse in Gläsern; Gemüse-Chips; Gemüse-Snacks; Gemüseaufstriche; Gemüsebrühen; Gemüseextrakte für Nahrungszwecke; Gemüseextrakte zum Kochen; Gemüsefertiggerichte; Gemüsefritten; Gemüsegelees; Gemüsekonserven [Dosen]; Gemüsemousses; Gemüsepasten; Gemüsepulver; Gemüsepüree; Gemüsesaftkonzentrate für die Küche; Gemüsesalat; Gerichte aus Fisch; Geschnittenes Gemüse; Geschältes Gemüse; Getrocknetes Gemüse; Getrocknetes Obst; Glasiertes Obst; Hauptsächlich aus Gemüse bestehende, tiefgekühlte Fertiggerichte; In Dosen abgefülltes Obst; In Gläser abgefülltes Obst; In Scheiben geschnittenes Gemüse, konserviert; In Öl eingelegtes Gemüse; Konservierte Linsen [Gemüse]; Konserviertes Obst; Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse [Kimchi]; Linsen [Gemüse, konserviert]; Milch; Milchprodukte; Obst [tiefgekühlt]; Obst- und Nussmischungen; Obstkonserven; Obstsalat; Reismilch [Milchersatz]; Sahne auf Gemüsebasis; Snacks auf der Basis von Gemüse; Sojamilch [Milchersatz]; Speiseöle; Speiseöle zum Glasieren von Lebensmitteln; Speiseöle zum Kochen von Lebensmitteln; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; Tiefgefrorenes Geflügel; Tiefgekühlter Fisch; Verarbeitete Eier; Verarbeitete Fischprodukte für die menschliche Ernährung; Verarbeitete Fleischerzeugnisse; Verarbeitetes Geflügel; Verarbeitetes Gemüse; Verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Vollständig oder vorwiegend aus Fleisch bestehende gekochte Fertiggerichte; Vollständig oder vorwiegend aus Wild bestehende gekochte Fertiggerichte; Vollständig oder überwiegend aus Geflügel bestehende gekochte Fertiggerichte; Vorgeschnittenes Gemüse; Vorverpackte Hauptmahlzeiten, hauptsächlich bestehend aus Wildfleisch; Vorwiegend aus Fisch bestehende, gekühlte Lebensmittel; Wild; Zubereitete Gemüseprodukte; Zubereitetes Obst; Zwiebeln [Gemüse, konserviert]
32 Biere; Alkoholfreie Getränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
35 Zusammenstellen verschiedener Waren [ausgenommen deren Transport] für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, in Einzelhandelsgeschäften, Großhandelsverkaufsstellen, Verkaufsautomaten, Versandkatalogen oder mit Hilfe elektronischer Medien, z.B. über Websites, Apps oder Teleshopping-Sendungen, nämlich von Lebensmitteln, Genussmitteln, Tabakerzeugnissen, alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken, diätischen und diätetischen Nahrungsmitteln, Nahrungsergänzungsmitteln, Haushaltsgeräten, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Pflegeartikeln für Haus und Garten, Gartenartikeln, Werkzeugen, Farben, Holz und Baustoffen für Haus und Garten, Campingartikeln, Küchengeräten, Unterhaltungselektronik, Heizungs-, Kühlungs-, Beleuchtungs- und Lüftungsgeräten, Informations- und Kommunikationselektronik, Telekommunikationsartikeln, insbesondere Mobilfunkartikeln, Spielwaren, Bekleidungsartikeln, Schreibwaren, Büchern, Zeitschriften, gedruckten Medien; Handelsdienstleistungen, nämlich Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch online, mit Lebensmitteln, Genussmitteln, Tabakerzeugnissen, alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken, diätischen und diätetischen Nahrungsmitteln, Nahrungsergänzungsmitteln, Haushaltsgeräten, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Pflegeartikeln für Haus und Garten, Gartenartikeln, Werkzeugen, Farben, Holz und Baustoffen für Haus und Garten, Campingartikeln, Küchengeräten, Unterhaltungselektronik, Heizungs-, Kühlungs-, Beleuchtungs- und Lüftungsgeräten, Informations- und Kommunikationselektronik, Telekommunikationsartikeln, insbesondere Mobilfunkartikeln, Spielwaren, Bekleidungsartikeln, Schreibwaren, Büchern, Zeitschriften, gedruckten Medien; Vermittlung von Verträgen über Telekommunikationsdienstleistungen aller Art; Kostenabrechnungsdienste für Telefonkarten; Vermittlung von Verträgen für Dritte zur Inanspruchnahme der Aufladungen von Mobiltelefonkarten [prepaid]; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, nämlich Erwerb von Telefonguthaben für sog Prepaidkarten per Mobiltelefon über Mobilfunknetze für andere Unternehmen bzw. Vermittlung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Telefonguthaben für sog Prepaidkarten per Mobiltelefonie über Mobilfunknetze; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Bestätigung von geplanten Terminen für Dritte; Terminplanungs- und Terminerinnerungsdienste [Büroarbeiten]; Vermietung von Verkaufsautomaten
37 Reparaturdienste auf dem Gebiet von Verkaufsautomaten und zugehörigen Instrumenten und Bestandteilen
38 Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellung des Zugangs zu Portalen im Internet; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen, Chatlines, Chatrooms und elektronischen Foren im Internet; Bereitstellung des Zugangs zu digitalen Bestell- und Bezahlportalen; E-Mail-Dienste; Weiterleiten von Nachrichten, Bildern und Informationen aller Art an Internet-Adressen [Web Messaging]; Vermietung von Telekommunikationsgeräten und Datenübertragungsgeräten; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung von Plattformen im Internet
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren
42 Entwurf und Entwicklung von Computersoftware für Portale im Internet und Hosting für Internetportale; Erstellung von digitalen Applikationen [APPs] (Software) zur Verwertung und Analyse von Daten sowie zur Abwicklung von Bestell- und Kaufvorgängen; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware für digitale Bestell- und Bezahlportale und Hosting für digitale Bestell- und Bezahlportale

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juni 2022 202200028450 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Februar 2022 202100415357 8e Eintragung, Marke eingetragen
21. Januar 2022 202100415357 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211181336