immer DA Logo (DPMA, 11/08/2021)
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The German trademark immer DA was filed as Word and figurative mark on 11/08/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/21/2022.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Polygons containing one or more letters #Polygons with dark surfaces or parts of surfaces #Letters in light-coloured characters on a dark background #Green #White, grey, silver #Framework and frames (quadrangular) #Series of letters presenting different forms of writing #Series of letters in different dimensions
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020211181336 |
| Register number | 302021118133 |
| Application date | November 8, 2021 |
| Publication date | February 25, 2022 |
| Entry date | January 21, 2022 |
| Start of opposition period | February 25, 2022 |
| End of the opposition period | May 25, 2022 |
| Expiration date | November 8, 2031 |
Trademark owner
Trademark representatives
89522 Heidenheim
DE
goods and services
7
Verkaufsautomaten; Ausgabemaschinen [ausgenommen Verkaufsautomaten]; Gekühlte Verkaufsautomaten; Hebegeräte mit Mechanismen zum Warentransport; Maschinen für den Warenumschlag; Maschinen für die Beförderung von Waren; Maschinen zum Transportieren; Robotergesteuerte Warenumschlagsmaschinen; Warenautomaten; Vorrichtungen zur Beförderung von Waren; Warenfördermaschinen
9
Software; Anwendungssoftware; Mobile Apps
29
Abgepacktes Fleisch; Aromatisiertes Obst; Bio-Milch; Brotaufstriche auf Gemüsebasis; Brotaufstriche aus Gemüse; Chopsueys [Gemüsegerichte mit und ohne Fleisch]; Eier; Eiersatzstoffe; Eingelegtes Gemüse; Eingelegtes Obst; Eingemachte Fischprodukte; Eingemachtes aus Gemüse; Eingemachtes Gemüse; Extrakte aus Gemüse [Säfte] zum Kochen; Fertiggericht, vorwiegend aus fermentiertem Gemüse, Schweinefleisch und Tofu [Kimchi jjigae]; Fertiggerichte aus Fleisch [hauptsächlich bestehend aus Fleisch]; Fertiggerichte aus Geflügel [hauptsächlich bestehend aus Geflügel]; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Wild; Fisch; Fisch [eingelegt]; Fisch [nicht lebend]; Fisch, konserviert; Fischfilets; Fischgerichte; Fischkonserven; Fleisch; Fleisch, konserviert; Fleischbouillons; Fleischersatz auf Gemüsebasis; Fleischfertiggerichte; Fleischwaren; Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche; Geflügel [nicht lebend]; Gefriergetrocknetes Gemüse; Gefrorene Fischprodukte; Gefrorene Fleischwaren; Gefrorenes Gemüse; Gegrilltes Gemüse; Gekochter Fisch, tiefgefroren; Gekochtes Obst; Gemüse [gekocht]; Gemüse [getrocknet]; Gemüse [konserviert]; Gemüse im Ausbackteig; Gemüse in Gläsern; Gemüse-Chips; Gemüse-Snacks; Gemüseaufstriche; Gemüsebrühen; Gemüseextrakte für Nahrungszwecke; Gemüseextrakte zum Kochen; Gemüsefertiggerichte; Gemüsefritten; Gemüsegelees; Gemüsekonserven [Dosen]; Gemüsemousses; Gemüsepasten; Gemüsepulver; Gemüsepüree; Gemüsesaftkonzentrate für die Küche; Gemüsesalat; Gerichte aus Fisch; Geschnittenes Gemüse; Geschältes Gemüse; Getrocknetes Gemüse; Getrocknetes Obst; Glasiertes Obst; Hauptsächlich aus Gemüse bestehende, tiefgekühlte Fertiggerichte; In Dosen abgefülltes Obst; In Gläser abgefülltes Obst; In Scheiben geschnittenes Gemüse, konserviert; In Öl eingelegtes Gemüse; Konservierte Linsen [Gemüse]; Konserviertes Obst; Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse [Kimchi]; Linsen [Gemüse, konserviert]; Milch; Milchprodukte; Obst [tiefgekühlt]; Obst- und Nussmischungen; Obstkonserven; Obstsalat; Reismilch [Milchersatz]; Sahne auf Gemüsebasis; Snacks auf der Basis von Gemüse; Sojamilch [Milchersatz]; Speiseöle; Speiseöle zum Glasieren von Lebensmitteln; Speiseöle zum Kochen von Lebensmitteln; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; Tiefgefrorenes Geflügel; Tiefgekühlter Fisch; Verarbeitete Eier; Verarbeitete Fischprodukte für die menschliche Ernährung; Verarbeitete Fleischerzeugnisse; Verarbeitetes Geflügel; Verarbeitetes Gemüse; Verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Vollständig oder vorwiegend aus Fleisch bestehende gekochte Fertiggerichte; Vollständig oder vorwiegend aus Wild bestehende gekochte Fertiggerichte; Vollständig oder überwiegend aus Geflügel bestehende gekochte Fertiggerichte; Vorgeschnittenes Gemüse; Vorverpackte Hauptmahlzeiten, hauptsächlich bestehend aus Wildfleisch; Vorwiegend aus Fisch bestehende, gekühlte Lebensmittel; Wild; Zubereitete Gemüseprodukte; Zubereitetes Obst; Zwiebeln [Gemüse, konserviert]
32
Biere; Alkoholfreie Getränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Zusammenstellen verschiedener Waren [ausgenommen deren Transport] für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, in Einzelhandelsgeschäften, Großhandelsverkaufsstellen, Verkaufsautomaten, Versandkatalogen oder mit Hilfe elektronischer Medien, z.B. über Websites, Apps oder Teleshopping-Sendungen, nämlich von Lebensmitteln, Genussmitteln, Tabakerzeugnissen, alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken, diätischen und diätetischen Nahrungsmitteln, Nahrungsergänzungsmitteln, Haushaltsgeräten, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Pflegeartikeln für Haus und Garten, Gartenartikeln, Werkzeugen, Farben, Holz und Baustoffen für Haus und Garten, Campingartikeln, Küchengeräten, Unterhaltungselektronik, Heizungs-, Kühlungs-, Beleuchtungs- und Lüftungsgeräten, Informations- und Kommunikationselektronik, Telekommunikationsartikeln, insbesondere Mobilfunkartikeln, Spielwaren, Bekleidungsartikeln, Schreibwaren, Büchern, Zeitschriften, gedruckten Medien; Handelsdienstleistungen, nämlich Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch online, mit Lebensmitteln, Genussmitteln, Tabakerzeugnissen, alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken, diätischen und diätetischen Nahrungsmitteln, Nahrungsergänzungsmitteln, Haushaltsgeräten, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Pflegeartikeln für Haus und Garten, Gartenartikeln, Werkzeugen, Farben, Holz und Baustoffen für Haus und Garten, Campingartikeln, Küchengeräten, Unterhaltungselektronik, Heizungs-, Kühlungs-, Beleuchtungs- und Lüftungsgeräten, Informations- und Kommunikationselektronik, Telekommunikationsartikeln, insbesondere Mobilfunkartikeln, Spielwaren, Bekleidungsartikeln, Schreibwaren, Büchern, Zeitschriften, gedruckten Medien; Vermittlung von Verträgen über Telekommunikationsdienstleistungen aller Art; Kostenabrechnungsdienste für Telefonkarten; Vermittlung von Verträgen für Dritte zur Inanspruchnahme der Aufladungen von Mobiltelefonkarten [prepaid]; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, nämlich Erwerb von Telefonguthaben für sog Prepaidkarten per Mobiltelefon über Mobilfunknetze für andere Unternehmen bzw. Vermittlung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Telefonguthaben für sog Prepaidkarten per Mobiltelefonie über Mobilfunknetze; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Bestätigung von geplanten Terminen für Dritte; Terminplanungs- und Terminerinnerungsdienste [Büroarbeiten]; Vermietung von Verkaufsautomaten
37
Reparaturdienste auf dem Gebiet von Verkaufsautomaten und zugehörigen Instrumenten und Bestandteilen
38
Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellung des Zugangs zu Portalen im Internet; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen, Chatlines, Chatrooms und elektronischen Foren im Internet; Bereitstellung des Zugangs zu digitalen Bestell- und Bezahlportalen; E-Mail-Dienste; Weiterleiten von Nachrichten, Bildern und Informationen aller Art an Internet-Adressen [Web Messaging]; Vermietung von Telekommunikationsgeräten und Datenübertragungsgeräten; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung von Plattformen im Internet
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren
42
Entwurf und Entwicklung von Computersoftware für Portale im Internet und Hosting für Internetportale; Erstellung von digitalen Applikationen [APPs] (Software) zur Verwertung und Analyse von Daten sowie zur Abwicklung von Bestell- und Kaufvorgängen; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware für digitale Bestell- und Bezahlportale und Hosting für digitale Bestell- und Bezahlportale
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| June 25, 2022 | 202200028450 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| February 2, 2022 | 202100415357 | 8e | Registration, Marke eingetragen |
| January 21, 2022 | 202100415357 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020211181336