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Die Deutsche Marke Franz Müller wurde als Wortmarke am 20.07.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.01.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211125622 |
| Registernummer | 302021112562 |
| Anmeldedatum | 20. Juli 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Februar 2022 |
| Eintragungsdatum | 04. Januar 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Februar 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Mai 2022 |
| Ablaufdatum | 20. Juli 2031 |
Markeninhaber
Markenvertreter
70192 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Optikerwaren; Sehhilfen; optische Geräte und Instrumente sowie deren Einzelteile; insbesondere Brillen; Brillenfassungen und -gestelle; Brillengläser; Sonnenbrillen; Sportbrillen; Kontaktlinsen; optische Linsen; Prismen; Lupen; elektronische Lupen; Ferngläser; Mikroskope; Lesegläser; Operngläser; Kneifer; Brillen auch als gefasste und ungefasste Eingläser sowie als vergrößernde Sehhilfen; Zubehör für die vorgenannten Waren, insbesondere Brillenketten, Brillenbänder, Brillenetuis, Kontaktlinsenbehälter, Behälter für optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten; elektronische Geräte und Datenverarbeitungsgeräte für die Augenoptik, insbesondere Sehkraftmessgeräte; hörakustisches Zubehör, nämlich Batterien; Bildschirmlesegeräte; Vorlesecomputer; Hilfsmittel für Sehbehinderte und Blinde, nämlich Lupen, elektronische Lupen, Ferngläser, vergrößernde Sehhilfen, Bildschirmlesegeräte und Vorlesecomputer; Thermometer
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Hörgeräte sowie deren Teile und hörakustisches Zubehör, nämlich Hörer, Schnüre, Schläuche, Schalter, Anschlussverstärker, Wandlergeräte mit und ohne Verstärker zur Umwandlung akustischer Signale in optische Signale; elektrische Hilfen für Hörbehinderte; Ohrpassstücke; Otoplastiken; Lärmschutzmittel in Form plastischer oder angepasster Ohreinsätze; Prothesen; Gesichtsprothesen; Orthesen; Epithesen; Ptosisstützen
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Dienstleistungen des Einzelhandels in den Bereichen der Klassen 03, 05, 09 und 10, nämlich Reinigungs- und Pflegemittel für Brillen, Brillenfassungen und Brillengläser sowie für optische Geräte und Instrumente, Reinigungs-, Desinfektions- und Pflegemittel für Kontaktlinsen, Optikerwaren, Sehhilfen, optische Geräte und Instrumente sowie deren Einzelteile, Brillen, Brillenfassungen und -gestelle, Brillengläser, Sonnenbrillen, Kontaktlinsen, optische Linsen, Prismen, Lupen, Ferngläser, Mikroskope, Brillenketten, Brillenbänder, Brillenetuis, Kontaktlinsenbehälter, Behälter für optische Geräte und Instrumente
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Reparatur und Instandhaltung der in den Klassen 9 und 10 genannten Waren, insbesondere Reparatur von Sehhilfen, Hörgeräten sowie Vorrichtungen zum Schutz des Gehörs
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Kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen, nämlich Auftragsfertigung von Brillengläsern, Brillenfassungen und -gestellen, optischen Linsen, Lupen, Kneifern, optischen Geräten, Hörgeräten und Vorrichtungen zum Schutz des Gehörs
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Dienstleistungen eines Optikers, Augenoptikers und Kontaktlinsenspezialisten einschließlich der Beratung auf dem Gebiet der Augenoptik und Optik, insbesondere Durchführung von Sehtests, Messen der Sehkraft, Anpassung von Sehhilfen aller Art am Menschen; Durchführung von Screeningtests, Gesundheitstests, Myopiemanagement, nämlich medizinische Untersuchung von Kurzsichtigkeit, Ermittlung der Ursachen sowie Maßnahmen zur Eindämmung einer fortschreitenden Kurzsichtigkeit; fachliche Beratung eines Optikers bezüglich der Qualität und Verwendung von optischen Produkten, Brillen und Kontaktlinsen; Ausstellen von Bescheinigungen zur Vorlage bei Behörden und Krankenkassen in vorgenannten Bereichen als Dienstleistung eines Optikers; Dienstleistungen eines Hörgeräteakustikers, insbesondere Beratung in Fragen der Verbesserung der Hörleistung, Durchführung von Hör- und Sprachtests, Anpassung von Hörhilfen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juni 2022 | 202200007922 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Januar 2022 | 202100274430 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211125622