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The German trademark Franz Müller was filed as Word mark on 07/20/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/04/2022.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020211125622 |
| Register number | 302021112562 |
| Application date | July 20, 2021 |
| Publication date | February 4, 2022 |
| Entry date | January 4, 2022 |
| Start of opposition period | February 4, 2022 |
| End of the opposition period | May 4, 2022 |
| Expiration date | July 20, 2031 |
Trademark owner
Trademark representatives
70192 Stuttgart
DE
goods and services
9
Optikerwaren; Sehhilfen; optische Geräte und Instrumente sowie deren Einzelteile; insbesondere Brillen; Brillenfassungen und -gestelle; Brillengläser; Sonnenbrillen; Sportbrillen; Kontaktlinsen; optische Linsen; Prismen; Lupen; elektronische Lupen; Ferngläser; Mikroskope; Lesegläser; Operngläser; Kneifer; Brillen auch als gefasste und ungefasste Eingläser sowie als vergrößernde Sehhilfen; Zubehör für die vorgenannten Waren, insbesondere Brillenketten, Brillenbänder, Brillenetuis, Kontaktlinsenbehälter, Behälter für optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten; elektronische Geräte und Datenverarbeitungsgeräte für die Augenoptik, insbesondere Sehkraftmessgeräte; hörakustisches Zubehör, nämlich Batterien; Bildschirmlesegeräte; Vorlesecomputer; Hilfsmittel für Sehbehinderte und Blinde, nämlich Lupen, elektronische Lupen, Ferngläser, vergrößernde Sehhilfen, Bildschirmlesegeräte und Vorlesecomputer; Thermometer
10
Hörgeräte sowie deren Teile und hörakustisches Zubehör, nämlich Hörer, Schnüre, Schläuche, Schalter, Anschlussverstärker, Wandlergeräte mit und ohne Verstärker zur Umwandlung akustischer Signale in optische Signale; elektrische Hilfen für Hörbehinderte; Ohrpassstücke; Otoplastiken; Lärmschutzmittel in Form plastischer oder angepasster Ohreinsätze; Prothesen; Gesichtsprothesen; Orthesen; Epithesen; Ptosisstützen
35
Dienstleistungen des Einzelhandels in den Bereichen der Klassen 03, 05, 09 und 10, nämlich Reinigungs- und Pflegemittel für Brillen, Brillenfassungen und Brillengläser sowie für optische Geräte und Instrumente, Reinigungs-, Desinfektions- und Pflegemittel für Kontaktlinsen, Optikerwaren, Sehhilfen, optische Geräte und Instrumente sowie deren Einzelteile, Brillen, Brillenfassungen und -gestelle, Brillengläser, Sonnenbrillen, Kontaktlinsen, optische Linsen, Prismen, Lupen, Ferngläser, Mikroskope, Brillenketten, Brillenbänder, Brillenetuis, Kontaktlinsenbehälter, Behälter für optische Geräte und Instrumente
37
Reparatur und Instandhaltung der in den Klassen 9 und 10 genannten Waren, insbesondere Reparatur von Sehhilfen, Hörgeräten sowie Vorrichtungen zum Schutz des Gehörs
40
Kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen, nämlich Auftragsfertigung von Brillengläsern, Brillenfassungen und -gestellen, optischen Linsen, Lupen, Kneifern, optischen Geräten, Hörgeräten und Vorrichtungen zum Schutz des Gehörs
44
Dienstleistungen eines Optikers, Augenoptikers und Kontaktlinsenspezialisten einschließlich der Beratung auf dem Gebiet der Augenoptik und Optik, insbesondere Durchführung von Sehtests, Messen der Sehkraft, Anpassung von Sehhilfen aller Art am Menschen; Durchführung von Screeningtests, Gesundheitstests, Myopiemanagement, nämlich medizinische Untersuchung von Kurzsichtigkeit, Ermittlung der Ursachen sowie Maßnahmen zur Eindämmung einer fortschreitenden Kurzsichtigkeit; fachliche Beratung eines Optikers bezüglich der Qualität und Verwendung von optischen Produkten, Brillen und Kontaktlinsen; Ausstellen von Bescheinigungen zur Vorlage bei Behörden und Krankenkassen in vorgenannten Bereichen als Dienstleistung eines Optikers; Dienstleistungen eines Hörgeräteakustikers, insbesondere Beratung in Fragen der Verbesserung der Hörleistung, Durchführung von Hör- und Sprachtests, Anpassung von Hörhilfen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| June 4, 2022 | 202200007922 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| January 4, 2022 | 202100274430 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020211125622