302021109241

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302021109241 wurde als Bildmarke am 25.05.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.07.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Polygon #Halbkreise, Halbellipsen #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020211092414
Registernummer 302021109241
Anmeldedatum 25. Mai 2021
Veröffentlichungsdatum 20. August 2021
Eintragungsdatum 21. Juli 2021
Beginn Widerspruchsfrist 20. August 2021
Ende Widerspruchsfrist 22. November 2021
Ablaufdatum 25. Mai 2031

Waren und Dienstleistungen

3 Parfümerieöle, Parfümeriewaren, Parfums, Eau de Toilette, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Kosmetika, Seifen
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Essbestecke, Küchenmesser und Schneidwerkzeuge für die Küche
9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; bespielte Tonbänder, Videobänder, CDs, DVDs und auf CD-ROMs gespeicherte Multimediasoftware mit Inhalten aus der oder in Bezug auf eine Fernsehserie; interaktive Videospielprogramme und Computerspielkassetten; Bilder in elektronischem Format; herunterladbare Klingeltöne, aufgezeichnete Videoclips, aufgezeichnete Audioclips, kurze Audiosequenzen [herunterladbar], kurze Videosequenzen [herunterladbar], animierte Bildschirmschoner [herunterladbar]; auf elektronischen PCs und drahtlosen Taschengeräten gespeicherte, herunterladbare Audio-, Videosequenzen, Texte und Grafiken mit Inhalten aus oder in Bezug auf eine Fernsehserie; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
14 Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe [Karton]; Poster und Plakate; Wanddekoration aus Papier; dekoratives Verpackungspapier; bedruckte Werbetafeln aus Papier; bedruckte Werbetafeln aus Pappe; Fahnen aus Papier; Schachteln aus Pappe [Karton]; Verpackungsbehälter aus Pappe; Druckereierzeugnisse, Zeitschriften, Bücher und Zeitungen; Flyer; Kalender, nämlich Schreibtischkalender, Wandkalender, Tageskalender; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Schreibgeräte, Blei- und Buntstifte, Füllfederhalter, Kugelschreiber, Schreib- und Malpinsel; Schreib- und Notizblöcke, Notizbücher; Schreibnecessaires [Schreibgarnituren]; Glückwunschkarten; Abziehbilder, Rubbelbilder, Aufkleber [Papeteriewaren], Fotografien; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
24 Stoffe und Textilstoffe; Bettwäsche; Kopfkissenbezüge; Textilhandtücher
25 Bekleidung; Kopfbedeckungen; Schuhwaren
28 Spiele und Spielzeug, auch elektronische und digitale Spiele einschließlich Videospiele [ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor]; Plüsch- und Stofftiere; Puppen [Spielwaren]; Spielfiguren aus Kunststoff oder Holz; Brettspiele; Spielkarten; Knie- und Ellenbogenschützer [Sportartikel] sowie sonstige in Klasse 28 enthaltene Schutzpolster; Turn- und Sportartikel [soweit in Klasse 28 enthalten]; Rollschuhe, Inline-Skates; Trainingsgeräte [Sportartikel]; Turngeräte; Gymnastikgeräte; Heimsportgeräte; Scherzartikel; Faschingsmasken; Christbaumschmuck; Geldspielautomaten [Maschinen]; elektronische Spiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor
35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Rundfunk- und Fernsehwerbung, auch in Form von Produktplacement und Sponsorship
36 Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Fundraising und Sponsoring
38 Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation; Übertragung und Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen; Übertragung von Informationen im audiovisuellen Bereich; Mobile Mediendienstleistungen in Form der elektronischen Übertragung, Ausstrahlung und Bereitstellung des Zugriffes auf Informationen im Internet von Unterhaltungsmedien; Echtzeitübertragung von Daten; Streaming von Video, Audio und Fernsehen; Fernseh-Streaming über das Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Multimedia-Inhalte; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie durch weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf Internetapplikationen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fernsehübertragung über Faseroptik, Kabel und Satellit
41 Unterhaltung; Unterhaltungsdienste; Unterhaltung mittels Fernsehsendungen; Unterhaltung in Form von Fernsehsendungen; Bereitstellung von Unterhaltungsinformationen in Bezug auf laufende Fernsehprogramme; Produktion von Fernsehprogrammen; Produktion von Unterhaltungssendungen, bestimmt für das Internet; Film-, Fernseh- und Musik-Video-Unterhaltung über eine Website als interaktive Rundfunkdienste; Online-Bereitstellung elektronischer Veröffentlichungen; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Online-Videos
45 Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten aller Art, insbesondere Urheberrechten, Datenbankrechten und Merchandisingrechten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Dezember 2021 202100275704 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. Juli 2021 202100205642 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211092414