302021109241 Logo (DPMA, 05/25/2021)
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The German trademark 302021109241 was filed as Figurative mark on 05/25/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/21/2021.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Polygons with dark surfaces or parts of surfaces #One polygon #Semi-circles, semi-ellipses #Segments or sectors of circles or ellipses, semi-circles or semi-ellipses with dark surfaces or part of surfaces
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020211092414 |
| Register number | 302021109241 |
| Application date | May 25, 2021 |
| Publication date | August 20, 2021 |
| Entry date | July 21, 2021 |
| Start of opposition period | August 20, 2021 |
| End of the opposition period | November 22, 2021 |
| Expiration date | May 25, 2031 |
Trademark owner
Trademark representatives
goods and services
3
Parfümerieöle, Parfümeriewaren, Parfums, Eau de Toilette, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Kosmetika, Seifen
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Essbestecke, Küchenmesser und Schneidwerkzeuge für die Küche
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; bespielte Tonbänder, Videobänder, CDs, DVDs und auf CD-ROMs gespeicherte Multimediasoftware mit Inhalten aus der oder in Bezug auf eine Fernsehserie; interaktive Videospielprogramme und Computerspielkassetten; Bilder in elektronischem Format; herunterladbare Klingeltöne, aufgezeichnete Videoclips, aufgezeichnete Audioclips, kurze Audiosequenzen [herunterladbar], kurze Videosequenzen [herunterladbar], animierte Bildschirmschoner [herunterladbar]; auf elektronischen PCs und drahtlosen Taschengeräten gespeicherte, herunterladbare Audio-, Videosequenzen, Texte und Grafiken mit Inhalten aus oder in Bezug auf eine Fernsehserie; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
14
Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe [Karton]; Poster und Plakate; Wanddekoration aus Papier; dekoratives Verpackungspapier; bedruckte Werbetafeln aus Papier; bedruckte Werbetafeln aus Pappe; Fahnen aus Papier; Schachteln aus Pappe [Karton]; Verpackungsbehälter aus Pappe; Druckereierzeugnisse, Zeitschriften, Bücher und Zeitungen; Flyer; Kalender, nämlich Schreibtischkalender, Wandkalender, Tageskalender; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Schreibgeräte, Blei- und Buntstifte, Füllfederhalter, Kugelschreiber, Schreib- und Malpinsel; Schreib- und Notizblöcke, Notizbücher; Schreibnecessaires [Schreibgarnituren]; Glückwunschkarten; Abziehbilder, Rubbelbilder, Aufkleber [Papeteriewaren], Fotografien; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
24
Stoffe und Textilstoffe; Bettwäsche; Kopfkissenbezüge; Textilhandtücher
25
Bekleidung; Kopfbedeckungen; Schuhwaren
28
Spiele und Spielzeug, auch elektronische und digitale Spiele einschließlich Videospiele [ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor]; Plüsch- und Stofftiere; Puppen [Spielwaren]; Spielfiguren aus Kunststoff oder Holz; Brettspiele; Spielkarten; Knie- und Ellenbogenschützer [Sportartikel] sowie sonstige in Klasse 28 enthaltene Schutzpolster; Turn- und Sportartikel [soweit in Klasse 28 enthalten]; Rollschuhe, Inline-Skates; Trainingsgeräte [Sportartikel]; Turngeräte; Gymnastikgeräte; Heimsportgeräte; Scherzartikel; Faschingsmasken; Christbaumschmuck; Geldspielautomaten [Maschinen]; elektronische Spiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Rundfunk- und Fernsehwerbung, auch in Form von Produktplacement und Sponsorship
36
Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Fundraising und Sponsoring
38
Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation; Übertragung und Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen; Übertragung von Informationen im audiovisuellen Bereich; Mobile Mediendienstleistungen in Form der elektronischen Übertragung, Ausstrahlung und Bereitstellung des Zugriffes auf Informationen im Internet von Unterhaltungsmedien; Echtzeitübertragung von Daten; Streaming von Video, Audio und Fernsehen; Fernseh-Streaming über das Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Multimedia-Inhalte; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie durch weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf Internetapplikationen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fernsehübertragung über Faseroptik, Kabel und Satellit
41
Unterhaltung; Unterhaltungsdienste; Unterhaltung mittels Fernsehsendungen; Unterhaltung in Form von Fernsehsendungen; Bereitstellung von Unterhaltungsinformationen in Bezug auf laufende Fernsehprogramme; Produktion von Fernsehprogrammen; Produktion von Unterhaltungssendungen, bestimmt für das Internet; Film-, Fernseh- und Musik-Video-Unterhaltung über eine Website als interaktive Rundfunkdienste; Online-Bereitstellung elektronischer Veröffentlichungen; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Online-Videos
45
Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten aller Art, insbesondere Urheberrechten, Datenbankrechten und Merchandisingrechten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| December 20, 2021 | 202100275704 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| July 21, 2021 | 202100205642 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020211092414