OCPAM

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, KontroII-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Leuchtdioden [ LEDs]; Laserdioden; Lichtleiter; Optokoppler; Sensoren, insbesondere optische, Bewegungs-, Berührungs-, Schall-, Ultraschall-, Mikrowellen-, Farb-, Temperatur-, Flüssigkeits-, Kapazitätssensoren; Lichtschranken; Displays in LED-Technologie; elektrische und elektronische Geräte, Apparate und daraus bestehende Anlagen zur Regelung und zur Steuerung von LED-Beleuchtungsanlagen, LED-Lichtshows und LED-Multimediashows, LED-Lichtinstallationen, LED-Leuchten und LED-Lampen und für die Gebäudeleittechnik und zur Regelung und Steuerung von Gebäudeinstallationen, insbesondere such Bedienungs-, Leistungsversorgungs- und Schnittstellenmodule für solche Anlagen, Geräte und Apparate, elektronische Vorschaltgeräte, Dimmer; elektrische Verbindungs- und Kontaktelemente, einschließlich Stecker, Klemmen, Muffen, Schalter, Unterbrecher, konfektionierte Spezialkabel; elektronische Displays, auch als LED-Displays, als Bedienungsgeräte oder Endgeräte solcher Anlagen, Geräte und Apparate; Computer, insbesondere Server, als Teile solcher Anlagen, Geräte und Apparate; Software, gespeichert oder herunterladbar, insbesondere für die vorgenannten Anlagen, Geräte und Apparate; Luftdruckmessgeräte für Fahrzeugreifen; Batterieladegeräte; Batterieanalysegeräte; Relais für Fahrzeuge, insbesondere Kfz; Anschlussverteiler als Fahrzeugzubehör; elektrische Ladegeräte für den Fahrzeuginnenraum; Antennen, insbesondere für Fahrzeuge; Anschlusskabel, insbesondere als Fahrzeugzubehör; Steuer- und Vorschaltgeräte für Fahrzeugbeleuchtung; Sensoren, insbesondere für Gase, IR-, Licht-, UV-Strahlung, für physiologische Größen von Menschen und Tieren, auch in Körperausscheidungen, und für Wachstumsdaten von Pflanzen; elektrische und elektronische Geräte zum Auswerten von Sensorsignalen, insbesondere von Signalen der vorgenannten Sensoren; IR-, Licht- oder UV-Lasersysteme, RADAR- und Ultraschallsysteme zur räumlichen Messung und Geschwindigkeitsvermessung, bestehend aus IR-, Licht-, UV-, Radar- und/oder Ultraschallsensoren und -sendern sowie elektronischen Geräten zur Verarbeitung von Signalen dieser Sensoren, insbesondere für Sicherheitssysteme in Fahrzeugen und für [teil-] autonome Fahrzeuge, insbesondere LIDAR-Systeme, sowie Bestandteile von solchen Systemen; optische und mikrooptische Bauteile, Apparate und Instrumente, insbesondere Linsen, Spiegel wie Scanspiegel, Filter; biometrische Mustererkennungssysteme bestehend aus Kameras oder anderen Sensoren zur Datenaufnahme sowie elektronischen Geräten zur Auswertung der Signale der Kameras oder Sensoren, insbesondere für die Mustererkennung der Iris oder des Gesichts; Displays, Monitore, Projektionsgeräte, jeweils insbesondere für großformatige Darstellungen wie Kinoanwendungen oder auf Gebäudefassaden, und insbesondere an Fahrzeugen und in Fahrzeugen einschließlich Werbedisplays außen an Fahrzeugen und einschließlich Projektionsgeräten zur Projektion von Bildern von Fahrzeugen auf Flächen außerhalb der Fahrzeuge; Projektionsgeräte für dreidimensionale holografische Darstellungen; Steuerungen von Monitoren, von Versorgungssystemen von Pflanzen und Tiere, insbesondere in der Landwirtschaft, etwa bzgl. Nahrungs-Arznei-Düngergaben, von Bewässerungssystemen; Brillen mit technischen Zusatzinformationen und/oder zur Bestrahlung mit IR-, Licht-, UV-Strahlung; Fahrerassistenzsysteme und Fahrerinformationssysteme für Fahrzeuge; Geräte zum Einbau in Fahrzeuge zur Außenerkennung, Selbststeuerung, für Messungen im Innenraum und des äußeren Verkehrsgeschehens; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Virtual Reality-Brillen; Augmented Reality-Brillen

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; therapeutische und medizinische Bestrahlungsgeräte einschließlich Therapiebrillen zur Bestrahlung mit IR-, UV- und sichtbarem Licht; Sensorsysteme mit IR-, UV-Sensoren und Sensoren im sichtbaren Spektrum für medizinische Diagnosezwecke; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Lampen und Leuchten; Beleuchtungsanlagen; Beleuchtungsapparate; Beleuchtungsgeräte und -anlagen auf Basis von LED, auch organischen; LED-Lampen und LED-Leuchten [soweit in Klasse 11 enthalten] und deren Teile; LED-Lampenmodule, auch für Signalaufgaben; LED-Paneele, -Module, -Netzwerke, -Stränge, insbesondere auch in Mehrfarbausführung und/oder mit einstellbarem Weißton oder Farbton; Beleuchtungsgeräte mit integrierten Sensoren oder Funksendern; Sterilisiervorrichtungen, insbesondere mit UV-Strahlung und als Module für Klimaanlagen; Lüftungs-, Heizungs-, und Klimaanlagen; Wasserentkeimungsanlagen, insbesondere mit UV-Strahlung; Fahrzeugbeleuchtungsgeräte einschließlich Fahrzeuglampen und Fahrzeugleuchten; Kfz-Außenzusatzbeleuchtung; Kfz-Lampenadapter; Werkstattleuchten und Arbeitsleuchten für die Fahrzeugreparatur; Taschenleuchten; Gebläse für Lüftungsanlagen für Fahrzeuge; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermietung von Werbeflächen, insbesondere auf Displays und Monitoren, etwa an oder in Fahrzeugen und Gebäuden; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf alle in den Klassen 9, 10, 11 genannten Waren; Sammeln von durch technische Systeme mit Sensoren und Kameras und/oder Lichtquellen erfassten Daten in Datenbanken

38 Bereitstellung des Zugangs zu durch technische Systeme mit Sensoren und Kameras und/oder Lichtquellen erfassten Daten auf Datenbanken

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Reparatur- und Installationsarbeiten in Bezug auf Software; Technische Planung von Beleuchtungsanlagen und Beratung hierzu; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Architekten und eines Innenarchitekten, insbesondere im Beleuchtungsbereich; Zurverfügungstellung von Planungs- und Simulationsprogrammen für Beleuchtungsanwendungen auch über das Internet, insbesondere durch Vermietung von Software; Entwicklung und Programmierung von Planungs- und Simulationsprogrammen für Beleuchtungsanwendungen für Schulungen und Seminare; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, Forschungsdienstleistungen, Analysedienstleistungen sowie Softwareerstellung, insbesondere im Bereich Virtual Reality, Sensorik, Beleuchtung, Lichtshow, Lichtdesign, Pflanzen- und Tierzucht und landwirtschaftliche Produktion sowie Gebäudebegrünung; Zurverfügungstellung von diesbezüglichen Entwicklungsergebnissen einschließlich Rezepten für Ernährung und Beleuchtung von Pflanzen und Tieren

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020210175324
Registernummer	302021017532
Internationale Marke	Nr. IR1682047, 16. August 2024

Anmeldedatum	16. August 2021
Veröffentlichungsdatum	08. April 2022
Eintragungsdatum	07. März 2022
Beginn Widerspruchsfrist	08. April 2022
Ende Widerspruchsfrist	08. Juli 2022
Ablaufdatum	16. August 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. Juli 2024	202400256240	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2024	202400072594	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Mai 2023	202300057674	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Oktober 2022	202200328840	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Oktober 2022	202200328840	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. August 2022	202200096415	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. März 2022	202100318554	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 23. Juli 2024

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Markenvertreter

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