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The German trademark OCPAM was filed as Word mark on 08/16/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/07/2022.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020210175324 |
| Register number | 302021017532 |
| International trademark | No. IR1682047, September 11, 2024 |
| Application date | August 16, 2021 |
| Publication date | April 8, 2022 |
| Entry date | March 7, 2022 |
| Start of opposition period | April 8, 2022 |
| End of the opposition period | July 8, 2022 |
| Expiration date | August 16, 2031 |
Trademark owner
80807 München
DE
Trademark representatives
80336 München
DE
goods and services
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, KontroII-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Leuchtdioden [ LEDs]; Laserdioden; Lichtleiter; Optokoppler; Sensoren, insbesondere optische, Bewegungs-, Berührungs-, Schall-, Ultraschall-, Mikrowellen-, Farb-, Temperatur-, Flüssigkeits-, Kapazitätssensoren; Lichtschranken; Displays in LED-Technologie; elektrische und elektronische Geräte, Apparate und daraus bestehende Anlagen zur Regelung und zur Steuerung von LED-Beleuchtungsanlagen, LED-Lichtshows und LED-Multimediashows, LED-Lichtinstallationen, LED-Leuchten und LED-Lampen und für die Gebäudeleittechnik und zur Regelung und Steuerung von Gebäudeinstallationen, insbesondere such Bedienungs-, Leistungsversorgungs- und Schnittstellenmodule für solche Anlagen, Geräte und Apparate, elektronische Vorschaltgeräte, Dimmer; elektrische Verbindungs- und Kontaktelemente, einschließlich Stecker, Klemmen, Muffen, Schalter, Unterbrecher, konfektionierte Spezialkabel; elektronische Displays, auch als LED-Displays, als Bedienungsgeräte oder Endgeräte solcher Anlagen, Geräte und Apparate; Computer, insbesondere Server, als Teile solcher Anlagen, Geräte und Apparate; Software, gespeichert oder herunterladbar, insbesondere für die vorgenannten Anlagen, Geräte und Apparate; Luftdruckmessgeräte für Fahrzeugreifen; Batterieladegeräte; Batterieanalysegeräte; Relais für Fahrzeuge, insbesondere Kfz; Anschlussverteiler als Fahrzeugzubehör; elektrische Ladegeräte für den Fahrzeuginnenraum; Antennen, insbesondere für Fahrzeuge; Anschlusskabel, insbesondere als Fahrzeugzubehör; Steuer- und Vorschaltgeräte für Fahrzeugbeleuchtung; Sensoren, insbesondere für Gase, IR-, Licht-, UV-Strahlung, für physiologische Größen von Menschen und Tieren, auch in Körperausscheidungen, und für Wachstumsdaten von Pflanzen; elektrische und elektronische Geräte zum Auswerten von Sensorsignalen, insbesondere von Signalen der vorgenannten Sensoren; IR-, Licht- oder UV-Lasersysteme, RADAR- und Ultraschallsysteme zur räumlichen Messung und Geschwindigkeitsvermessung, bestehend aus IR-, Licht-, UV-, Radar- und/oder Ultraschallsensoren und -sendern sowie elektronischen Geräten zur Verarbeitung von Signalen dieser Sensoren, insbesondere für Sicherheitssysteme in Fahrzeugen und für [teil-] autonome Fahrzeuge, insbesondere LIDAR-Systeme, sowie Bestandteile von solchen Systemen; optische und mikrooptische Bauteile, Apparate und Instrumente, insbesondere Linsen, Spiegel wie Scanspiegel, Filter; biometrische Mustererkennungssysteme bestehend aus Kameras oder anderen Sensoren zur Datenaufnahme sowie elektronischen Geräten zur Auswertung der Signale der Kameras oder Sensoren, insbesondere für die Mustererkennung der Iris oder des Gesichts; Displays, Monitore, Projektionsgeräte, jeweils insbesondere für großformatige Darstellungen wie Kinoanwendungen oder auf Gebäudefassaden, und insbesondere an Fahrzeugen und in Fahrzeugen einschließlich Werbedisplays außen an Fahrzeugen und einschließlich Projektionsgeräten zur Projektion von Bildern von Fahrzeugen auf Flächen außerhalb der Fahrzeuge; Projektionsgeräte für dreidimensionale holografische Darstellungen; Steuerungen von Monitoren, von Versorgungssystemen von Pflanzen und Tiere, insbesondere in der Landwirtschaft, etwa bzgl. Nahrungs-Arznei-Düngergaben, von Bewässerungssystemen; Brillen mit technischen Zusatzinformationen und/oder zur Bestrahlung mit IR-, Licht-, UV-Strahlung; Fahrerassistenzsysteme und Fahrerinformationssysteme für Fahrzeuge; Geräte zum Einbau in Fahrzeuge zur Außenerkennung, Selbststeuerung, für Messungen im Innenraum und des äußeren Verkehrsgeschehens; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Virtual Reality-Brillen; Augmented Reality-Brillen
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; therapeutische und medizinische Bestrahlungsgeräte einschließlich Therapiebrillen zur Bestrahlung mit IR-, UV- und sichtbarem Licht; Sensorsysteme mit IR-, UV-Sensoren und Sensoren im sichtbaren Spektrum für medizinische Diagnosezwecke; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Lampen und Leuchten; Beleuchtungsanlagen; Beleuchtungsapparate; Beleuchtungsgeräte und -anlagen auf Basis von LED, auch organischen; LED-Lampen und LED-Leuchten [soweit in Klasse 11 enthalten] und deren Teile; LED-Lampenmodule, auch für Signalaufgaben; LED-Paneele, -Module, -Netzwerke, -Stränge, insbesondere auch in Mehrfarbausführung und/oder mit einstellbarem Weißton oder Farbton; Beleuchtungsgeräte mit integrierten Sensoren oder Funksendern; Sterilisiervorrichtungen, insbesondere mit UV-Strahlung und als Module für Klimaanlagen; Lüftungs-, Heizungs-, und Klimaanlagen; Wasserentkeimungsanlagen, insbesondere mit UV-Strahlung; Fahrzeugbeleuchtungsgeräte einschließlich Fahrzeuglampen und Fahrzeugleuchten; Kfz-Außenzusatzbeleuchtung; Kfz-Lampenadapter; Werkstattleuchten und Arbeitsleuchten für die Fahrzeugreparatur; Taschenleuchten; Gebläse für Lüftungsanlagen für Fahrzeuge; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermietung von Werbeflächen, insbesondere auf Displays und Monitoren, etwa an oder in Fahrzeugen und Gebäuden; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf alle in den Klassen 9, 10, 11 genannten Waren; Sammeln von durch technische Systeme mit Sensoren und Kameras und/oder Lichtquellen erfassten Daten in Datenbanken
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Bereitstellung des Zugangs zu durch technische Systeme mit Sensoren und Kameras und/oder Lichtquellen erfassten Daten auf Datenbanken
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Reparatur- und Installationsarbeiten in Bezug auf Software; Technische Planung von Beleuchtungsanlagen und Beratung hierzu; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Architekten und eines Innenarchitekten, insbesondere im Beleuchtungsbereich; Zurverfügungstellung von Planungs- und Simulationsprogrammen für Beleuchtungsanwendungen auch über das Internet, insbesondere durch Vermietung von Software; Entwicklung und Programmierung von Planungs- und Simulationsprogrammen für Beleuchtungsanwendungen für Schulungen und Seminare; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, Forschungsdienstleistungen, Analysedienstleistungen sowie Softwareerstellung, insbesondere im Bereich Virtual Reality, Sensorik, Beleuchtung, Lichtshow, Lichtdesign, Pflanzen- und Tierzucht und landwirtschaftliche Produktion sowie Gebäudebegrünung; Zurverfügungstellung von diesbezüglichen Entwicklungsergebnissen einschließlich Rezepten für Ernährung und Beleuchtung von Pflanzen und Tieren
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| July 16, 2024 | 202400256240 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 22, 2024 | 202400072594 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 4, 2023 | 202300057674 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 20, 2022 | 202200328840 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 20, 2022 | 202200328840 | 8c | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| August 8, 2022 | 202200096415 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| March 7, 2022 | 202100318554 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020210175324