the legal circle

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke the legal circle wurde als Wort-Bildmarke am 18.06.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.09.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Seitenwaffen, Speere, Schwerter, Dolche #Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schräge Linien oder Bänder #Punkte #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Frauen stilisiert #Frauen im Profil, Frauensilhouetten, Frauenschatten #Waagen, Gewichte #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Andere Frauen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020210131505
Registernummer 302021013150
Anmeldedatum 18. Juni 2021
Veröffentlichungsdatum 08. Oktober 2021
Eintragungsdatum 08. September 2021
Beginn Widerspruchsfrist 08. Oktober 2021
Ende Widerspruchsfrist 10. Januar 2022
Ablaufdatum 18. Juni 2031

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Videos als herunterladbare und gespeicherte elektronische Publikationen; Computer; Datenverarbeitungsgeräte; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Computer-Software [gespeichert], insbesondere für die Abfrage, Darstellung, Bearbeitung und Ausgabe multimedialer Daten in Computernetzwerken einschließlich des Internets; mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art sowie Ton- und Bildaufzeichnungsträger [ausgenommen unbelichtete Filme], insbesondere Tonbänder, Kassetten, Disketten, CD- Roivls, DVDs, Chip-Karten [codiert], Magnet-Karten, Video-Kassetten, Compact-Disks und Video-Disks, externe Festplatten, USB-sticks sämtliche vor stehende Waren in bespielter und unbespielter Form; auf Datenträgern aufgezeichnete Informationssammlungen und Datenbanken; Computerprogramme und Software [gespeichert], insbesondere für Telekommunikation-, Netz- und Sprachdatenanwendungen sowie für den elektronischen Handel über das globale Kommunikationsnetz
16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Broschüren; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Papier- und Schreibwaren
35 Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Aktualisierung von Werbematerial; Aufstellung von Kostenanalysen; Aufstellung von Preisanalysen; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; betriebswirtschaftliche Beratung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Buchführung; Buchprüfung; Dateienverwaltung mittels Computer; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Fernsehwerbung; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Geschäftsführung für darstellende Künstler; Geschäftsführung von Hotels im Auftrag Dritter; Erstellung von Geschäftsgutachten; heliographische Vervielfältigungsarbeiten; Herausgabe von Werbetexten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Lohn- und Gehaltsabrechnung; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Marketing [Absatzforschung]; Marktforschung; Meinungsforschung; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Personal-, Stellenvermittlung; Personalanwerbung; Personalmanagementberatung; Plakatanschlagwerbung; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit]; Erstellung von Rechnungsauszügen; Rundfunkwerbung; Schaufensterdekoration; Schreibdienste [Textverarbeitung]; Schreibmaschinenarbeiten; Sekretariatsdienstleistungen; Erstellen von Statistiken; Stenographiearbeiten; Erstellung von Steuererklärungen; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Telefonantwortdienst [für abwesende Teilnehmer]; Durchführung von Transkriptionen; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; Veranstaltung von Messen oder Preisverleihungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Verkaufsförderung; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Vermietung von Photokopiermaschinen; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbematerial; Vermittlung von Zeitungsabonnements [für Dritte]; Versandwerbung; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial; Vervielfältigung von Dokumenten; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Verbreitung von Werbeanzeigen; Werbung durch Werbeschriften; Werbung; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Veranstaltung von Preisverleihungen zu geschäftlichen und werblichen Zwecken insbesondere zur Auszeichnung von Konsumgütern und von Unternehmen
38 Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste mittels Telefon für offene und geschlossene Benutzerkreise; Ton-, Bild- Videodatenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computer-Netzwerke, Telefon-ISDN und DSL-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -sendungen; Sendung und Weitersendung [Übertragung] von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel-, Satellitenfunk, Videotext, Internet und ähnliche technische Einrichtungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender [Computer-] Systeme, nämlich durch Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Fernsehnachrichtendienst [als Dienstleistung einer Presseagentur]; technisches Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen von Plattformen im Internet; Dateiübertragung von eigenen und fremdbezogenen Inhalten und Formaten für die Vertriebswege Sprachdienst, SMS und WAP [Content Brokerage]; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen aller Art im Rahmen der Dienstleistungen einer Presseagentur; Email-Dienste
41 Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung oder Unterricht]; Betrieb von Spielhallen; Betrieb von Sportanlagen; Betrieb von Vergnügungsparks; Betrieb von zoologischen Gärten; Betrieb eines Bücherbusses; Betrieb einer Diskothek; religiöse Erziehung; Erziehung auf Akademien, Erziehung und Unterricht; Betrieb von Feriencamps [Erziehung und Unterhaltung]; Fernkurse; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Fernsehunterhaltung; Fernunterricht; Filmproduktion; Filmverleih; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Betrieb von Gesundheits-Clubs [Schulung und Fitness]; Glücksspiele; Betrieb von Golfplätzen; Gymnastikunterricht; Betrieb eines Internats; Betrieb von Kindergärten [Erziehung]; Betrieb von Kinos; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Künstlervermittlung [Modellagentur]; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Modellstehen für Künstler; Montage [Bearbeitung] von Videobändern; Betrieb von Museen; Musikdarbietungen [Orchester]; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Partyplanung [Unterhaltung]; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; praktische Übungen [Demonstrationsunterricht]; Rundfunkunterhaltung; Produktion von Shows; Betrieb eines Spielcasinos; Betrieb von Sportcamps [Erziehung und Unterhaltung]; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Vermietung von Stadien; Betrieb von Tonstudios; Synchronisation; Herausgabe von Texten, insbesondere Büchern, Zeitschriften und gedruckten Computerprogrammen [ausgenommen Werbetexte]; Theateraufführungen; Tierdressur; Vermietung von Tonaufnahmen; Turnunterricht; Unterhaltung; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Betrieb von Varietétheatern; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Bällen; Veranstaltung von Lotterien; Veranstaltung von Schönheitswettbewerben; Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Auskünfte über Veranstaltungen [Unterhaltung]; Verfassen von Drehbüchern; Vermietung von Audiogeräten; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios; Vermietung von Büchern [Leihbücherei]; Vermietung von Bühnendekoration; Vermietung von Camcordern; Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör; Vermietung von Kinofilmen; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Vermietung von Sportausrüstungen, ausgenommen Fahrzeuge; Vermietung von Sporttaucherausrüstungen; Vermietung von Tennisplätzen; Vermietung von Theaterdekoration; Vermietung von Videokameras; Veröffentlichung von Büchern; Veröffentlichung von Zeitschriften; Online-Publikationen von elektronischen Zeitschriften, Büchern oder Videos; Videofilmproduktion; Videoverleih [Bänder, Kassetten]; Zeitmessung bei Sportveranstaltungen; Zirkusdarbietungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Februar 2022 202100345430 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. September 2021 202100237929 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020210131505