the legal circle Logo (DPMA, 06/18/2021)
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The German trademark the legal circle was filed as Word and figurative mark on 06/18/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/08/2021.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Series of letters presenting different forms of writing #More than two circles, inside one another, spirals #Side arms, spears, swords, daggers #Circles containing representations of human beings or parts of the human body #Series of letters in different dimensions #Letters presenting a special form of writing #Oblique lines or bands #Dots #Circles containing one or more triangles or lines forming an angle (specify the content) #Women stylized #Women in profile, women's silhouettes, women's shadow #Balances, weights #More than two lines or two bands #Other women
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020210131505 |
| Register number | 302021013150 |
| Application date | June 18, 2021 |
| Publication date | October 8, 2021 |
| Entry date | September 8, 2021 |
| Start of opposition period | October 8, 2021 |
| End of the opposition period | January 10, 2022 |
| Expiration date | June 18, 2031 |
Trademark owner
20099 Hamburg
DE
goods and services
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Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Videos als herunterladbare und gespeicherte elektronische Publikationen; Computer; Datenverarbeitungsgeräte; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Computer-Software [gespeichert], insbesondere für die Abfrage, Darstellung, Bearbeitung und Ausgabe multimedialer Daten in Computernetzwerken einschließlich des Internets; mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art sowie Ton- und Bildaufzeichnungsträger [ausgenommen unbelichtete Filme], insbesondere Tonbänder, Kassetten, Disketten, CD- Roivls, DVDs, Chip-Karten [codiert], Magnet-Karten, Video-Kassetten, Compact-Disks und Video-Disks, externe Festplatten, USB-sticks sämtliche vor stehende Waren in bespielter und unbespielter Form; auf Datenträgern aufgezeichnete Informationssammlungen und Datenbanken; Computerprogramme und Software [gespeichert], insbesondere für Telekommunikation-, Netz- und Sprachdatenanwendungen sowie für den elektronischen Handel über das globale Kommunikationsnetz
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Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Broschüren; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Papier- und Schreibwaren
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Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Aktualisierung von Werbematerial; Aufstellung von Kostenanalysen; Aufstellung von Preisanalysen; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; betriebswirtschaftliche Beratung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Buchführung; Buchprüfung; Dateienverwaltung mittels Computer; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Fernsehwerbung; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Geschäftsführung für darstellende Künstler; Geschäftsführung von Hotels im Auftrag Dritter; Erstellung von Geschäftsgutachten; heliographische Vervielfältigungsarbeiten; Herausgabe von Werbetexten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Lohn- und Gehaltsabrechnung; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Marketing [Absatzforschung]; Marktforschung; Meinungsforschung; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Personal-, Stellenvermittlung; Personalanwerbung; Personalmanagementberatung; Plakatanschlagwerbung; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Public Relations [Öffentlichkeitsarbeit]; Erstellung von Rechnungsauszügen; Rundfunkwerbung; Schaufensterdekoration; Schreibdienste [Textverarbeitung]; Schreibmaschinenarbeiten; Sekretariatsdienstleistungen; Erstellen von Statistiken; Stenographiearbeiten; Erstellung von Steuererklärungen; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Telefonantwortdienst [für abwesende Teilnehmer]; Durchführung von Transkriptionen; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; Veranstaltung von Messen oder Preisverleihungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Verkaufsförderung; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Vermietung von Photokopiermaschinen; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbematerial; Vermittlung von Zeitungsabonnements [für Dritte]; Versandwerbung; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial; Vervielfältigung von Dokumenten; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Verbreitung von Werbeanzeigen; Werbung durch Werbeschriften; Werbung; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Veranstaltung von Preisverleihungen zu geschäftlichen und werblichen Zwecken insbesondere zur Auszeichnung von Konsumgütern und von Unternehmen
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Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste mittels Telefon für offene und geschlossene Benutzerkreise; Ton-, Bild- Videodatenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computer-Netzwerke, Telefon-ISDN und DSL-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -sendungen; Sendung und Weitersendung [Übertragung] von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel-, Satellitenfunk, Videotext, Internet und ähnliche technische Einrichtungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender [Computer-] Systeme, nämlich durch Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Fernsehnachrichtendienst [als Dienstleistung einer Presseagentur]; technisches Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen von Plattformen im Internet; Dateiübertragung von eigenen und fremdbezogenen Inhalten und Formaten für die Vertriebswege Sprachdienst, SMS und WAP [Content Brokerage]; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen aller Art im Rahmen der Dienstleistungen einer Presseagentur; Email-Dienste
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Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung oder Unterricht]; Betrieb von Spielhallen; Betrieb von Sportanlagen; Betrieb von Vergnügungsparks; Betrieb von zoologischen Gärten; Betrieb eines Bücherbusses; Betrieb einer Diskothek; religiöse Erziehung; Erziehung auf Akademien, Erziehung und Unterricht; Betrieb von Feriencamps [Erziehung und Unterhaltung]; Fernkurse; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Fernsehunterhaltung; Fernunterricht; Filmproduktion; Filmverleih; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Betrieb von Gesundheits-Clubs [Schulung und Fitness]; Glücksspiele; Betrieb von Golfplätzen; Gymnastikunterricht; Betrieb eines Internats; Betrieb von Kindergärten [Erziehung]; Betrieb von Kinos; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Künstlervermittlung [Modellagentur]; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Modellstehen für Künstler; Montage [Bearbeitung] von Videobändern; Betrieb von Museen; Musikdarbietungen [Orchester]; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Partyplanung [Unterhaltung]; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; praktische Übungen [Demonstrationsunterricht]; Rundfunkunterhaltung; Produktion von Shows; Betrieb eines Spielcasinos; Betrieb von Sportcamps [Erziehung und Unterhaltung]; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Vermietung von Stadien; Betrieb von Tonstudios; Synchronisation; Herausgabe von Texten, insbesondere Büchern, Zeitschriften und gedruckten Computerprogrammen [ausgenommen Werbetexte]; Theateraufführungen; Tierdressur; Vermietung von Tonaufnahmen; Turnunterricht; Unterhaltung; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Betrieb von Varietétheatern; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Bällen; Veranstaltung von Lotterien; Veranstaltung von Schönheitswettbewerben; Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Auskünfte über Veranstaltungen [Unterhaltung]; Verfassen von Drehbüchern; Vermietung von Audiogeräten; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios; Vermietung von Büchern [Leihbücherei]; Vermietung von Bühnendekoration; Vermietung von Camcordern; Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör; Vermietung von Kinofilmen; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Vermietung von Sportausrüstungen, ausgenommen Fahrzeuge; Vermietung von Sporttaucherausrüstungen; Vermietung von Tennisplätzen; Vermietung von Theaterdekoration; Vermietung von Videokameras; Veröffentlichung von Büchern; Veröffentlichung von Zeitschriften; Online-Publikationen von elektronischen Zeitschriften, Büchern oder Videos; Videofilmproduktion; Videoverleih [Bänder, Kassetten]; Zeitmessung bei Sportveranstaltungen; Zirkusdarbietungen
The designations have been translated automatically. Show translation
Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 8, 2022 | 202100345430 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| September 8, 2021 | 202100237929 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020210131505