LOTTERIEN SPIELBANKEN BAYERN

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke LOTTERIEN SPIELBANKEN BAYERN wurde als Wort-Bildmarke am 16.03.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.05.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Eine Linie oder ein Band #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe in schweren Buchstaben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Blau

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020210062120
Registernummer 302021006212
Anmeldedatum 16. März 2021
Veröffentlichungsdatum 04. Juni 2021
Eintragungsdatum 03. Mai 2021
Beginn Widerspruchsfrist 04. Juni 2021
Ende Widerspruchsfrist 06. September 2021
Ablaufdatum 16. März 2031

Markenvertreter

81675 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich magnetische, optische und elektronische Datenträger, Datenlese-, Datenspeicherungs- und Datenverarbeitungsgeräte für die vorgenannten Datenträger; Computer, Computerprogramme und Computerperipheriegeräte zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, Apparate zur Ausgabe von Lotterielosen; Spielprogramme für Computer, insbesondere zur Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen
16 Druckereierzeugnisse im Zusammenhang mit Lotterien und deren Durchführung, nämlich Zeitschriften, Zeitungen und Poster; Fotografien im Zusammenhang mit Lotterien und deren Durchführung; Taschen für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Beutel für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff
18 Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen und andere Tragebehältnisse
21 Geschirr und Behälter; Gläser; Trinkgefäße
24 Stoffe; Textilwaren; Haushaltswäsche
25 Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke
28 Lotteriespiele [Spielzeug]; Gegenstände für die Durchführung von Lotterien, nämlich Glücksspieltrommeln und -ziehgeräte; Glücksspielgeräte; elektrische oder elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für den Fernseher; Spielzeug, insbesondere Stofftiere; Spielkarten; Lotterielose; Rubbellose für Lotteriespiele
35 wirtschaftliche und organisatorische Beratung von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; wirtschaftliche und organisatorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; administrative Dienstleistungen in Bezug auf Lotterie- und andere Geld- oder Glücksspiele
36 finanzielle Beratung von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; finanzielle Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs
38 Telekommunikationsdienste; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Weiterleitung von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]; Bereitstellung des Zugangs zu einem System über Telekommunikations- und andere interaktive Netze zur Ermöglichung der Teilnahme an Online-Spielen, -Glücksspielen und -Lotterien
41 Organisation und Durchführung von Lotterien und anderen Geld- oder Glücksspielen; Verteilung [Ausgabe) von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen im Rahmen der Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- oder Glücksspielen; Veranstaltung und Durchführung von Glücksspielen über Telekommunikationskanäle, insbesondere über das Internet; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Lotterie-, Wett- und anderen Geld- oder Glücksspielen, die über tragbare elektronische Geräte oder mobile Endgeräte und Mobiltelefone zugänglich sind; Organisation und Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen, insbesondere in Rundfunk und Fernsehen; Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und kulturellen Aktivitäten
42 Technische Beratung von Lotterie-, Geld- und Glücksspielern; technische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software für Lotterie-, Geld- und Glücksspiele; IT-Beratungs-, -Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen für Lotterie-, Geld- und Glücksspiele

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. März 2022 202200100755 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2021 202100182573 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. Mai 2021 202100116722 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020210062120