HY VICE Logo (DPMA, 29.05.2020)
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Die Deutsche Marke HY VICE wurde als Wort-Bildmarke am 29.05.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.10.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020200117704 |
| Registernummer | 302020011770 |
| Anmeldedatum | 29. Mai 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. November 2020 |
| Eintragungsdatum | 21. Oktober 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. November 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Februar 2021 |
| Ablaufdatum | 29. Mai 2030 |
Markeninhaber
63165 Mühlheim
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
3
Reinigungs- und Duftpräparate für hygienische Zwecke; Mittel zur Reinigung der Hände; Reinigungsflüssigkeiten; Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt; Reinigungsmittel zur Verwendung für hygienische Zwecke in Sportstätten, Arbeits- und Bürostätten, Flughäfen, Bahnhöfen, Einzelhandelsgeschäften, Gaststätten, Frisör- und Kosmetikstudios, Bädern, Freizeiteinrichtungen, Rehabilitations- und Pflegeeinrichtungen und öffentlichen Einrichtungen; mit Körperreinigungsmittel gefüllte Nachfüllpackungen für Dosierspender; mit Handseife gefüllte Nachfüllpackungen für Dosierspender; Reinigungsmittel für Desinfektionsapparate für hygienische Zwecke; Fahrzeugreinigungsmittel; Putzmittel für hygienische Zwecke
5
Desinfektionsmittel und Antiseptika für hygienische Zwecke; Desinfektionsmittel für den Haushalt; Desinfektionsmittel zur Verwendung für hygienische Zwecke in Sportstätten, Arbeits- und Bürostätten, Flughäfen, Bahnhöfen, Einzelhandelsgeschäften, Gaststätten, Frisör- und Kosmetikstudios, Bädern, Freizeiteinrichtungen, Rehabilitations- und Pflegeeinrichtungen und öffentlichen Einrichtungen; mit Desinfektionsmitteln getränkte Reinigungstücher für Hygienezwecke; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Präparate zur Desinfektion der Luft; Hygienepräparate und -artikel; antibakterielle Reinigungsmittel; Bakterizide; desinfizierende Waschlösungen; Handdesinfektionsmittel; Tücher mit antibakterieller Lösung; desinfizierende Handwaschmittel
6
Schilder und Informationstafeln aus Metall für hygienische Zwecke; Schilder aus Metall; Schilderhalter aus Metall; Plakatschilder aus Metall; Metalltafeln; Signaltafeln, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall; Hinweistafeln aus Metall; Wegweiser aus Metall für hygienische Zwecke; Wandelemente aus Metall; transportable Anzeigegeräte [Bauwerk] aus Metall; Verkleidungen aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderungen, aus Metall, für hygienische Zwecke
7
automatische Reinigungsmaschinen für Hygienezwecke; automatische Dosiermaschinen für Hygienezwecke; Seifenspendemaschinen; Zerstäubungsmaschinen; Hygieneautomaten
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Desinfektionsapparate für Hygienezwecke; Desinfektionsmittelspender für Sportstätten, Arbeits- und Bürostätten, Flughäfen, Einzelhandelsgeschäfte, Gaststätten und öffentliche Einrichtungen; Desinfektionsmittelspender für Waschräume und Toiletten; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung für hygienische Zwecke; Spender für Desinfektionsmittel zum Gebrauch für Fahrzeuge, Mietmobile, Züge, Bahnen, Flugzeuge und Schiffe; Dampfsterilisatoren; Schleusen [Sterilisierapparate]; Schuh-Sterilisierungsgeräte für Haushaltszwecke; Sterilisationsanlagen; tragbare Dekontaminierungsapparate
16
Aufkleber; Plakate; Filterpapier; Karten; Schaubilder; Drucke; Poster aus Papier; Aufkleber für hygienische Zwecke; Aufkleber für Abstandsmarkierungen; selbstklebende Wanddekorationen aus Papier [Klebebilder]; selbstklebende Bodenmarkierungen zur Abstandsregulierung; Wandabziehbilder; bedruckte Abziehbilder für Stickereien oder Stoffapplikationen; gedruckte Informationsblätter; gedruckte Zertifikate
17
Klebebänder, -streifen und -folien zur Markierung für hygienische Zwecke; Klebebänder zur Abstandsmarkierung zum Aufbringen auf Fußböden; Klebebänder zur Verwendung mit Bodenbelägen; Klebebänder für die Sicherung von Bodenbelägen; Klebestreifen [ausgenommen für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke]; Folien aus bedruckbarem Polypropylen; Kunststoffe in Form von Platten, Folien, Blöcken, Stäben und Rohren zur Markierung für hygienische Zwecke; Acrylverschalungen zur Verwendung für hygienische Zwecke
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Trennwandplatten [nicht aus Metall] für hygienische Zwecke; verschiebbare Trennwände, nicht aus Metall, für hygienische Zwecke; Rahmen [nicht aus Metall] zur Verwendung mit Trennwänden; Raumabtrennungen [Bauten], nicht aus Metall; modulare Signaltafeln aus nicht metallischen Materialien [nicht leuchtend, nicht mechanisch]; Sicherheitsbarrieren [nicht aus Metall, ortsfeste Bauwerke]
20
Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall, für hygienische Zwecke; Anschlagtafeln; Ausstellständer; Kunststofftafeln und -schilder; Trennwände für hygienische Zwecke [Möbel]; mobile Trennwände [Möbel] für hygienische Zwecke; Trennwände aus Kunststoff [Möbel]; Trennwände aus Metall [Möbel]; Kunststoffhalter für Schilder; tragbare Ausstellungstafeln für Anzeigezwecke; Übersichtstafeln
21
Spender für Reinigungsmittel; Spender für Seifen; Spender für Zellstofftücher, für Haushaltszwecke; Reinigungsmitteldosierer; Dosierspender für Kosmetika und Flüssigseifen; Flüssigseifenhalter
35
Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Hygienegeräte für Menschen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte für Hygienezwecke für Menschen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungsmittel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungsmittel; Entwicklung von Marketingstrategien und -konzepten für hygienische Zwecke; Erstellen von Geschäftsgutachten; Vermittlung von Geschäften und diesbezügliche Beratung beim Verkauf von Waren und dem Erbringen von Dienstleistungen; Vermittlung von Verträgen für den Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen für hygienische Zwecke
37
Desinfizierungsdienstleistungen; Entwicklung von Hygienekonzepten in Bezug auf Reinigungs- und Desinfektionsdienste für Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen; Beratung und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Desinfektion von Sportstätten, Arbeits- und Bürostätten, Flughäfen, Bahnhöfen, Einzelhandelsgeschäften, Gaststätten, Frisör- und Kosmetikstudios, Bädern, Freizeiteinrichtungen, Rehabilitations- und Pflegeeinrichtungen und öffentlichen Einrichtungen; Desinfizierung von Gebäuden gegen Viren und Bakterienbefall; Desinfektionsarbeiten für Unternehmen und öffentliche Einrichtungen; Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf Hygienekonzepte zu Reinigungs- und Desinfektionsdiensten von Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen; Beratungsdienste in Bezug auf die Umsetzung von Hygienekonzepten zu Reinigungs- und Desinfektionsdiensten in Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Februar 2024 | 202400062267 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. März 2021 | 202000340130 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. Oktober 2020 | 202000186594 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020200117704