HY VICE

DPMA DPMA 2020 Trademark registered

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The German trademark HY VICE was filed as Word and figurative mark on 05/29/2020 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/21/2020. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#One circle #Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Circles containing one or more letters #Letters in light-coloured characters on a dark background #Letters presenting a special form of writing

Trademark Details Last update: February 16, 2024

Trademark form Word and figurative mark
File reference 3020200117704
Register number 302020011770
Application date May 29, 2020
Publication date November 20, 2020
Entry date October 21, 2020
Start of opposition period November 20, 2020
End of the opposition period February 22, 2021
Expiration date May 29, 2030

Trademark owner


63165 Mühlheim
DE

goods and services

3 Reinigungs- und Duftpräparate für hygienische Zwecke; Mittel zur Reinigung der Hände; Reinigungsflüssigkeiten; Reinigungsmittel zur Verwendung im Haushalt; Reinigungsmittel zur Verwendung für hygienische Zwecke in Sportstätten, Arbeits- und Bürostätten, Flughäfen, Bahnhöfen, Einzelhandelsgeschäften, Gaststätten, Frisör- und Kosmetikstudios, Bädern, Freizeiteinrichtungen, Rehabilitations- und Pflegeeinrichtungen und öffentlichen Einrichtungen; mit Körperreinigungsmittel gefüllte Nachfüllpackungen für Dosierspender; mit Handseife gefüllte Nachfüllpackungen für Dosierspender; Reinigungsmittel für Desinfektionsapparate für hygienische Zwecke; Fahrzeugreinigungsmittel; Putzmittel für hygienische Zwecke
5 Desinfektionsmittel und Antiseptika für hygienische Zwecke; Desinfektionsmittel für den Haushalt; Desinfektionsmittel zur Verwendung für hygienische Zwecke in Sportstätten, Arbeits- und Bürostätten, Flughäfen, Bahnhöfen, Einzelhandelsgeschäften, Gaststätten, Frisör- und Kosmetikstudios, Bädern, Freizeiteinrichtungen, Rehabilitations- und Pflegeeinrichtungen und öffentlichen Einrichtungen; mit Desinfektionsmitteln getränkte Reinigungstücher für Hygienezwecke; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Präparate zur Desinfektion der Luft; Hygienepräparate und -artikel; antibakterielle Reinigungsmittel; Bakterizide; desinfizierende Waschlösungen; Handdesinfektionsmittel; Tücher mit antibakterieller Lösung; desinfizierende Handwaschmittel
6 Schilder und Informationstafeln aus Metall für hygienische Zwecke; Schilder aus Metall; Schilderhalter aus Metall; Plakatschilder aus Metall; Metalltafeln; Signaltafeln, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall; Hinweistafeln aus Metall; Wegweiser aus Metall für hygienische Zwecke; Wandelemente aus Metall; transportable Anzeigegeräte [Bauwerk] aus Metall; Verkleidungen aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderungen, aus Metall, für hygienische Zwecke
7 automatische Reinigungsmaschinen für Hygienezwecke; automatische Dosiermaschinen für Hygienezwecke; Seifenspendemaschinen; Zerstäubungsmaschinen; Hygieneautomaten
11 Desinfektionsapparate für Hygienezwecke; Desinfektionsmittelspender für Sportstätten, Arbeits- und Bürostätten, Flughäfen, Einzelhandelsgeschäfte, Gaststätten und öffentliche Einrichtungen; Desinfektionsmittelspender für Waschräume und Toiletten; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung für hygienische Zwecke; Spender für Desinfektionsmittel zum Gebrauch für Fahrzeuge, Mietmobile, Züge, Bahnen, Flugzeuge und Schiffe; Dampfsterilisatoren; Schleusen [Sterilisierapparate]; Schuh-Sterilisierungsgeräte für Haushaltszwecke; Sterilisationsanlagen; tragbare Dekontaminierungsapparate
16 Aufkleber; Plakate; Filterpapier; Karten; Schaubilder; Drucke; Poster aus Papier; Aufkleber für hygienische Zwecke; Aufkleber für Abstandsmarkierungen; selbstklebende Wanddekorationen aus Papier [Klebebilder]; selbstklebende Bodenmarkierungen zur Abstandsregulierung; Wandabziehbilder; bedruckte Abziehbilder für Stickereien oder Stoffapplikationen; gedruckte Informationsblätter; gedruckte Zertifikate
17 Klebebänder, -streifen und -folien zur Markierung für hygienische Zwecke; Klebebänder zur Abstandsmarkierung zum Aufbringen auf Fußböden; Klebebänder zur Verwendung mit Bodenbelägen; Klebebänder für die Sicherung von Bodenbelägen; Klebestreifen [ausgenommen für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke]; Folien aus bedruckbarem Polypropylen; Kunststoffe in Form von Platten, Folien, Blöcken, Stäben und Rohren zur Markierung für hygienische Zwecke; Acrylverschalungen zur Verwendung für hygienische Zwecke
19 Trennwandplatten [nicht aus Metall] für hygienische Zwecke; verschiebbare Trennwände, nicht aus Metall, für hygienische Zwecke; Rahmen [nicht aus Metall] zur Verwendung mit Trennwänden; Raumabtrennungen [Bauten], nicht aus Metall; modulare Signaltafeln aus nicht metallischen Materialien [nicht leuchtend, nicht mechanisch]; Sicherheitsbarrieren [nicht aus Metall, ortsfeste Bauwerke]
20 Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall, für hygienische Zwecke; Anschlagtafeln; Ausstellständer; Kunststofftafeln und -schilder; Trennwände für hygienische Zwecke [Möbel]; mobile Trennwände [Möbel] für hygienische Zwecke; Trennwände aus Kunststoff [Möbel]; Trennwände aus Metall [Möbel]; Kunststoffhalter für Schilder; tragbare Ausstellungstafeln für Anzeigezwecke; Übersichtstafeln
21 Spender für Reinigungsmittel; Spender für Seifen; Spender für Zellstofftücher, für Haushaltszwecke; Reinigungsmitteldosierer; Dosierspender für Kosmetika und Flüssigseifen; Flüssigseifenhalter
35 Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Hygienegeräte für Menschen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte für Hygienezwecke für Menschen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungsmittel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungsmittel; Entwicklung von Marketingstrategien und -konzepten für hygienische Zwecke; Erstellen von Geschäftsgutachten; Vermittlung von Geschäften und diesbezügliche Beratung beim Verkauf von Waren und dem Erbringen von Dienstleistungen; Vermittlung von Verträgen für den Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen für hygienische Zwecke
37 Desinfizierungsdienstleistungen; Entwicklung von Hygienekonzepten in Bezug auf Reinigungs- und Desinfektionsdienste für Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen; Beratung und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Desinfektion von Sportstätten, Arbeits- und Bürostätten, Flughäfen, Bahnhöfen, Einzelhandelsgeschäften, Gaststätten, Frisör- und Kosmetikstudios, Bädern, Freizeiteinrichtungen, Rehabilitations- und Pflegeeinrichtungen und öffentlichen Einrichtungen; Desinfizierung von Gebäuden gegen Viren und Bakterienbefall; Desinfektionsarbeiten für Unternehmen und öffentliche Einrichtungen; Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf Hygienekonzepte zu Reinigungs- und Desinfektionsdiensten von Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen; Beratungsdienste in Bezug auf die Umsetzung von Hygienekonzepten zu Reinigungs- und Desinfektionsdiensten in Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen
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Trademark history

Date Document number Area Entry
February 9, 2024 202400062267 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 20, 2021 202000340130 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
October 21, 2020 202000186594 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020200117704