302020007994

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302020007994 wurde als Bildmarke am 15.04.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.09.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020200079942
Registernummer 302020007994
Internationale Marke Nr. IR1546592, 17. November 2024
Anmeldedatum 15. April 2020
Veröffentlichungsdatum 16. Oktober 2020
Eintragungsdatum 11. September 2020
Beginn Widerspruchsfrist 16. Oktober 2020
Ende Widerspruchsfrist 18. Januar 2021
Ablaufdatum 15. April 2030

Markeninhaber


71088 Holzgerlingen
DE

Waren und Dienstleistungen

17 Waren aus Kunststoffen nämlich Folien, Bänder und Profile; Waren aus Kunststoffen nämlich Folien, Bänder und Profile als Halbfabrikate; Klebebänder, -streifen und -folien; Klebestreifen- und -folien, nämlich Kunststoffstreifen sowie Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Haft- und Klebebänder für technische, industrielle und gewerbliche Zwecke und deren Bestandteile; Klebebänder vorwiegend aus Kunststoff und thermoplastischen Materialien und für industrielle und gewerbliche Zwecke; Haft- und Klebebänder und deren Bestandteile, nicht für Haushaltszwecke; Haft- und Klebebänder aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien aufweisend, nicht für Haushaltszwecke; Adhäsionssysteme aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien aufweisend, nämlich in Form von Haftfolien und Haftbändern, sowie in Form von folien- und bänderartigen Trägern mit stielartig vorstehenden Haft- oder Kontaktköpfen, und deren Bestandteile; wärme- und schalldämmende Materialien; Verschlüsse und Verschlusssysteme in Form von Haftverschlüssen, Haft- und Klebebändern sowie Befestigungs- und Adhäsionssystemen, einschließlich Clipse, aus Kunststoffmaterialien oder im wesentlichen Kunststoff aufweisend, einsetzbar für die vorstehend genannten Verpackungswaren
20 Bestandteile von Befestigungssystemen in Form von einzelnen Haftteilen aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien einschließlich Clipse; Clipse, nämlich Verschlussclipse aus Kunststoff für Beutel, Befestigungsclipse für Kabel und Rohre aus Kunststoff und Clipse für Leitungen aus Kunststoff; Haftverschlüsse, Haftbänder sowie Befestigungs- und Adhäsionssysteme aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien aufweisend; Band- und Flächenhaftverschlüsse aus thermoplastischem Material; Bestandteile dahingehender Haftverschlüsse, insbesondere in Form von flach extrudierten Haftteilen oder sonstiger für einen Verschluss vorgesehener Teile; Befestigungssysteme, nicht aus Metall, für Schleifmittel und Schleifmittelhalter, alle zur Verwendung mit Handwerkzeugen [Maschinenteile, auch herausnehmbar]; Profilverbindungssysteme, insbesondere in Form von Kederprofilen sowie zum Festlegen von Polsterbezugmaterialien an Polsterschaumstoffen, vorzugweise für Sitze jedweder Art einschließlich Fahr- und Fluggastsitze; Befestigungssysteme und Bestandteile dahingehender Befestigungssysteme zum Befestigen von Bezugsstoffen auf Weichschaumprodukten; Kabelbinder aus Kunststoff; Kabelbinder und -schnüre zum Zusammenbinden und Sichern von Gegenständen wie energieleitenden Führungen; Kabelbefestigungen, nicht aus Metall; Kabelbefestigungen, nämlich Kabelclipse, nicht aus Metall; Panelenbefestigungen, nicht aus Metall; Befestigungssysteme einschließlich Clipse, nicht aus Metall, zum insbesondere wieder lösbaren Anbringen von Ausstattungen in Schiffen, Jachten, Zügen, Flug- und Fahrzeugen einschließlich Decken-, Wand- und Dachhimmelbefestigungssyteme; Befestigungssysteme für Solarmodule zur Befestigung auf Dächern, Dachbelägen oder Dachabdichtungen, nicht aus Metall, insbesondere auf Flachdachleitdächern aus FPO- oder PVC- oder anderen gängigen Kunststoffabdichtungen sowie Bitumenabdichtungen; Befestigungs- und Transportsysteme in Form von Haft- und Klebebändern sowie Adhäsionsfolien für den Einsatz bei Handhabungsgeräten einschließlich Robotern; Deckelfixierungen, nämlich Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Deckelfixierungen aus Kunststoff zum Fixieren von Deckeln auf Behältnissen, sowie deren Verschlussteile in Form von Haftverschlüssen, alle vorgenannten Waren für Verpackungs- und/oder Aufbewahrungszwecke, Verpackungshüllen und Behälter, jeweils aus Kunststoff; Verpackungsbehälter aus Kunststoff
26 Haftverschlüsse, Haftbänder und deren Bestandteile; Haftverschlüsse aus Kunststoff oder Kunststoffmaterialien aufweisend; Haftverschlüsse aus Kunststoff für Bekleidung; Klettverschlüsse in Form von Bändern und Flächengebilden sowie Bestandteile dieser Waren; Klettverschlüsse in Form von Bändern, nämlich Klettbandverschlüsse; Klebebänder und deren Bestandteile zur Befestigung von Toupets und Perücken am Kopf; Befestigungs- und Adhäsionssysteme und deren Bestandteile; textile Haftverschlüsse und Befestigungssysteme, insbesondere aus zwei gleichartigen oder verschiedenen Teilen bestehende Haftverschlüsse oder Haftteile mit pilz-, haken-und/oder schlaufenförmigen Verhakungselementen und deren Bestandteile; Klettbänder; Bänder aus textilen Materialien; Seidenbänder; aus Verschlüssen und Befestigungselementen bestehende Befestigungssysteme für weiche Einwegartikel, nämlich Einwegwindeln, Damenbinden, Einweghausschuhe, chirurgische Abdecktücher, Krankenhaushemden, Krankenhausunterlagen und ähnliche Produkte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Mai 2023 202300179861 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2023 202300051948 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2023 202300051948 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Februar 2021 202000301292 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. September 2020 202000121899 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020200079942