DB DAILY BEST

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DB DAILY BEST wurde als Wort-Bildmarke am 13.11.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.11.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben in Relief oder schattiert #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020192366119
Registernummer 302019236611
Anmeldedatum 13. November 2019
Veröffentlichungsdatum 27. Dezember 2019
Eintragungsdatum 25. November 2019
Beginn Widerspruchsfrist 27. Dezember 2019
Ende Widerspruchsfrist 27. März 2020
Ablaufdatum 13. November 2029

Markeninhaber


Richmond British Columbia
CA

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

20 Kombinationsschlösser [nicht aus Metall, nicht elektrisch]; Schlösser für Möbel, nicht aus Metall; Nicht metallische Schnappschlösser; Schließbleche, nicht aus Metall, für Schlösser; Vorhängeschlösser, nicht aus Metall; Kombinationsschlösser, nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Schlösser [ausgenommen elektrische], nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Zylinderschlösser, nicht aus Metall; Sicherheitsschlösser [nicht aus Metall, nicht elektrisch]; Schnappschlösser, nicht aus Metall; Schlösser [ausgenommen elektrische], nicht aus Metall; Schutzbeschläge für Türschlösser, nicht aus Metall; Mechanische Schlösser [nicht elektrisch, nicht aus Metall]; Selbstöffnende Schlösser für Gurtaufroller, nicht aus Metall; Treibstangen, nicht aus Metall, für Schlösser; Kastenschlösser [nicht elektrisch], nicht aus Metall; Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall; Zuhaltungen, nicht aus Metall [Teile von Schlössern]; Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall; Fahrradschlösser, nicht aus Metall; Nicht elektrische Schlüssel zum Öffnen von Schlössern; Beutelclips, nicht aus Metall, zum Verschließen von Beuteln; Nicht elektrische Türschließer, nicht aus Metall; Verschließbare Kästen [Möbel]; Sicherheitsschließvorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch]; Schließer [nicht elektrisch und nicht aus Metall] für Türen; Fensterschließer, nicht elektrisch und nicht aus Metall; Nicht metallische, nicht elektrische Fensterschließer; Nicht elektrische Steuerungen, nicht aus Metall, zum Schließen von Türen; Schließzylinder, nicht aus Metall; Türschließer, nicht aus Metall, nicht elektrisch; Feuerbeständige abschließbare Behälter; Verschließbare Kisten, nicht aus Metall; Entriegelbare Schließvorrichtungen [nicht aus Metall und nicht elektrisch]; Schlossgehäuse, nicht aus Metall; Schlossschutzbleche, nicht aus Metall; Drehknopfverschlüsse, nicht aus Metall; Taschenverschlüsse, nicht aus Metall; Verschlusskappen, nicht aus Metall, für Flaschen; Schraubverschlüsse, nicht aus Metall, für Flaschen; Deckel und Verschlüsse für Flaschen und Behälter, nicht aus Metall; Verschlüsse aus Kunststoff für Glasbehälter; Nichtmetallische Verschlüsse für Flaschen; Schraubverschlüsse [nicht aus Metall] für Container; Verschlussklemmen aus Kunststoff für Beutel; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Fensterverschlüsse, nicht aus Metall; Kindersichere Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall [ausgenommen für Haushalt oder Küche]; Behälterverschlüsse aus Kunststoff; Verschlusskappen, nicht aus Metall, für Behälter; Schnappverschlüsse für Schranktüren, nicht aus Metall; Kombinierte Behälterverschlüsse [nicht aus Metall und nicht für Haushalt oder Küche]; Behälterverschlüsse aus Plastik; Tubenverschlüsse, nicht aus Metall; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Nicht metallischer Espagnoletteverschluss; Schiebeverschlüsse, nicht aus Metall, für Behälter; Tubenverschlüsse, nicht aus Metall [ausgenommen für Haushalt oder Küche]; Ringverschlüsse, nicht aus Metall; Verschlussclips aus Kunststoff für Beutel; Verschlussstopfen; Kindersichere Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Flaschenverschlüsse aus nicht metallischem Verbundmaterial; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Drehknäufe [Schnellverschlüsse], nicht aus Metall; Schiebeverschlüsse, für Behälter, nicht aus Metall; Verschlusskappen, nicht aus Metall; Mechaniken [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Verriegeln von Türen; Riegel, nicht aus Metall; Türriegel, nicht aus Metall; Verriegelungsbolzen, nicht aus Metall; Mechaniken [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Verriegeln von Fenstern; Riegel für Fensterläden, nicht aus Metall; Fensterriegel, nicht aus Metall; Rückflusssperrventile aus Kunststoff [ausgenommen Maschinenteile]; Kunststoffstreifen zum Schutz von Möbelkanten; Strandliegen mit Windschutz; Schutzbehälter, nicht aus Metall, zur Aufbewahrung von Waren; Kaminschutz; Lamellenblenden als Sonnenschutz für den Innenbereich; Baumschutzvorrichtungen, nicht aus Metall; Eckenschutzleisten, nicht aus Metall, für Möbel; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Innenjalousien zum Schutz vor Licht; Kunststoffschutzhüllen für Möbel [angepasst]; Selbstsichernde Schutzkappen aus Kunststoff zur Verwendung mit Schrauben; Schutzhüllen aus Kunststoff für Möbel [angepasst]; Stoßschutzleisten für Möbel; Angepasste Möbelschutzhüllen; Möbelschutzhüllen aus Kunststoff [angepasst]; Schutzbeschläge, nicht aus Metall; Schutzhüllen für Bekleidung; Selbstsichernde Schutzkappen aus Kunststoff zur Verwendung mit Muttern; Textile Möbelschutzhüllen [angepasst]; Bodengleiter für Möbelbeine aus Kunststoff zum Schutz von Teppichen; Sonnenschutzblenden für den Innenbereich, nicht aus Metall oder Textil; Schutzkappen aus Kunststoff; Klammern, nicht aus Metall, zur Befestigung von Insektenschutzgittern; Sichtschutz aus Schilfrohr; Angepasste Schutzhüllen aus Kunststoff für Möbel; Kantenschutzleisten aus stranggepresstem Kunststoff für Möbel; Baumschutzvorrichtungen [Röhren], nicht aus Metall; Schutzbehälter, nicht aus Metall, zum Verpacken von Waren; Schutzschilde aus Kunststoffmaterialien für Bäume; Kunststoffdeckel für Dosen; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Dosen [Behälter nicht aus Metall]; Zylindrische Dosen, nicht aus Metall; Sammeldosen, nicht aus Metall; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Rollen von Türen; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Schieben von Fenstern; Kabelverbindungen, nicht aus Metall [nicht elektrisch]; Kabelanschlusskästen, nicht aus Metall und nicht elektrisch; Nicht elektrische Kabelverbindungselemente, nicht aus Metall; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Schieben von Türen; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Heben von Fenstern; Kabelkanäle [nicht aus Metall, nicht elektrisch]; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Rollen von Fenstern; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Heben von Türen; Kabelkanäle aus nicht metallischem Material [nicht elektrisch]; Mit elektrischem Licht ausgerüstete Spiegel; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Öffnen von Fenstern; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Öffnen von Türen; Kabelverbinder, nicht elektrisch und nicht aus Metall; Türfeststeller, nicht aus Metall oder Gummi; Türfedern, nicht aus Metall; Türbeschläge aus Plastik; Türbeschläge aus Steingut; Türfeststeller, nicht aus Metall; Türbeschläge aus Holz; Türkleinteile; Laufschienen, nicht aus Metall, für Schiebetüren; Türführungsschienen, nicht aus Metall; Vorgefertigte Möbeltüren aus Holz; Möbeltüren; Vorgefertigte Möbeltüren aus Metall; Türstopper, nicht aus Metall; Schienen [nicht aus Metall] für Schiebetüren; Schiebetüren für Möbel; Türbeschläge aus Kunststoff; Beschläge für Türen aus Kunststoff; Türstopper aus Kunststoff; Türstopper aus Holz; Schienen für Schiebetüren, nicht aus Metall; Lüftungsgitter, nicht aus Metall, zum Einbau in Türen; Laufrollen [nicht aus Metall] für Schiebetüren; Japanische Schiebetüren; Schienen, nicht aus Metall, für Falttüren; Türgriffe aus Holz; Teile von Kappen für Ecken, nicht aus Metall; Kantenabschlüsse für Möbel, aus Kunststoff; Kantenbeschläge, nicht aus Metall, für Behälter; Kantenschützer aus Kunststoff; Kantenumrandungen aus Kunststoff für Regale; Abdeckhüllen aus Kunststoff für Möbel [angepasst]; Befestigungsschienen aus Kunststoff zur Befestigung und Abdeckung von Fugen zwischen nebeneinander liegenden Teppichen; Ortsfeste Spender, nicht aus Metall, für Toilettensitzabdeckungen; Kunststoffabdeckung für Schlauchschellen aus Metall; Schraubenabdeckungen, nicht aus Metall; Erweiterbare Kindersicherungsgitter als Möbelteile für Eingänge; Erweiterbare Kindersicherungsgitter als Möbelteile für Treppen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. November 2021 202100377803 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 2020 201900365471 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. November 2019 201900361101 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020192366119