DB DAILY BEST Logo (DPMA, 11/13/2019)
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The German trademark DB DAILY BEST was filed as Word and figurative mark on 11/13/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/25/2019.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Series of letters separated from one another other than by a single space #Series of letters presenting different forms of writing #Letters in relief or shaded #Series of letters in different dimensions #White, grey, silver #Red, pink, orange
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020192366119 |
| Register number | 302019236611 |
| Application date | November 13, 2019 |
| Publication date | December 27, 2019 |
| Entry date | November 25, 2019 |
| Start of opposition period | December 27, 2019 |
| End of the opposition period | March 27, 2020 |
| Expiration date | November 13, 2029 |
Trademark owner
Richmond British Columbia
CA
Trademark representatives
60327 Frankfurt
DE
goods and services
20
Kombinationsschlösser [nicht aus Metall, nicht elektrisch]; Schlösser für Möbel, nicht aus Metall; Nicht metallische Schnappschlösser; Schließbleche, nicht aus Metall, für Schlösser; Vorhängeschlösser, nicht aus Metall; Kombinationsschlösser, nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Schlösser [ausgenommen elektrische], nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Zylinderschlösser, nicht aus Metall; Sicherheitsschlösser [nicht aus Metall, nicht elektrisch]; Schnappschlösser, nicht aus Metall; Schlösser [ausgenommen elektrische], nicht aus Metall; Schutzbeschläge für Türschlösser, nicht aus Metall; Mechanische Schlösser [nicht elektrisch, nicht aus Metall]; Selbstöffnende Schlösser für Gurtaufroller, nicht aus Metall; Treibstangen, nicht aus Metall, für Schlösser; Kastenschlösser [nicht elektrisch], nicht aus Metall; Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall; Zuhaltungen, nicht aus Metall [Teile von Schlössern]; Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall; Fahrradschlösser, nicht aus Metall; Nicht elektrische Schlüssel zum Öffnen von Schlössern; Beutelclips, nicht aus Metall, zum Verschließen von Beuteln; Nicht elektrische Türschließer, nicht aus Metall; Verschließbare Kästen [Möbel]; Sicherheitsschließvorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch]; Schließer [nicht elektrisch und nicht aus Metall] für Türen; Fensterschließer, nicht elektrisch und nicht aus Metall; Nicht metallische, nicht elektrische Fensterschließer; Nicht elektrische Steuerungen, nicht aus Metall, zum Schließen von Türen; Schließzylinder, nicht aus Metall; Türschließer, nicht aus Metall, nicht elektrisch; Feuerbeständige abschließbare Behälter; Verschließbare Kisten, nicht aus Metall; Entriegelbare Schließvorrichtungen [nicht aus Metall und nicht elektrisch]; Schlossgehäuse, nicht aus Metall; Schlossschutzbleche, nicht aus Metall; Drehknopfverschlüsse, nicht aus Metall; Taschenverschlüsse, nicht aus Metall; Verschlusskappen, nicht aus Metall, für Flaschen; Schraubverschlüsse, nicht aus Metall, für Flaschen; Deckel und Verschlüsse für Flaschen und Behälter, nicht aus Metall; Verschlüsse aus Kunststoff für Glasbehälter; Nichtmetallische Verschlüsse für Flaschen; Schraubverschlüsse [nicht aus Metall] für Container; Verschlussklemmen aus Kunststoff für Beutel; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Fensterverschlüsse, nicht aus Metall; Kindersichere Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall [ausgenommen für Haushalt oder Küche]; Behälterverschlüsse aus Kunststoff; Verschlusskappen, nicht aus Metall, für Behälter; Schnappverschlüsse für Schranktüren, nicht aus Metall; Kombinierte Behälterverschlüsse [nicht aus Metall und nicht für Haushalt oder Küche]; Behälterverschlüsse aus Plastik; Tubenverschlüsse, nicht aus Metall; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Nicht metallischer Espagnoletteverschluss; Schiebeverschlüsse, nicht aus Metall, für Behälter; Tubenverschlüsse, nicht aus Metall [ausgenommen für Haushalt oder Küche]; Ringverschlüsse, nicht aus Metall; Verschlussclips aus Kunststoff für Beutel; Verschlussstopfen; Kindersichere Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Flaschenverschlüsse aus nicht metallischem Verbundmaterial; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Drehknäufe [Schnellverschlüsse], nicht aus Metall; Schiebeverschlüsse, für Behälter, nicht aus Metall; Verschlusskappen, nicht aus Metall; Mechaniken [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Verriegeln von Türen; Riegel, nicht aus Metall; Türriegel, nicht aus Metall; Verriegelungsbolzen, nicht aus Metall; Mechaniken [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Verriegeln von Fenstern; Riegel für Fensterläden, nicht aus Metall; Fensterriegel, nicht aus Metall; Rückflusssperrventile aus Kunststoff [ausgenommen Maschinenteile]; Kunststoffstreifen zum Schutz von Möbelkanten; Strandliegen mit Windschutz; Schutzbehälter, nicht aus Metall, zur Aufbewahrung von Waren; Kaminschutz; Lamellenblenden als Sonnenschutz für den Innenbereich; Baumschutzvorrichtungen, nicht aus Metall; Eckenschutzleisten, nicht aus Metall, für Möbel; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Innenjalousien zum Schutz vor Licht; Kunststoffschutzhüllen für Möbel [angepasst]; Selbstsichernde Schutzkappen aus Kunststoff zur Verwendung mit Schrauben; Schutzhüllen aus Kunststoff für Möbel [angepasst]; Stoßschutzleisten für Möbel; Angepasste Möbelschutzhüllen; Möbelschutzhüllen aus Kunststoff [angepasst]; Schutzbeschläge, nicht aus Metall; Schutzhüllen für Bekleidung; Selbstsichernde Schutzkappen aus Kunststoff zur Verwendung mit Muttern; Textile Möbelschutzhüllen [angepasst]; Bodengleiter für Möbelbeine aus Kunststoff zum Schutz von Teppichen; Sonnenschutzblenden für den Innenbereich, nicht aus Metall oder Textil; Schutzkappen aus Kunststoff; Klammern, nicht aus Metall, zur Befestigung von Insektenschutzgittern; Sichtschutz aus Schilfrohr; Angepasste Schutzhüllen aus Kunststoff für Möbel; Kantenschutzleisten aus stranggepresstem Kunststoff für Möbel; Baumschutzvorrichtungen [Röhren], nicht aus Metall; Schutzbehälter, nicht aus Metall, zum Verpacken von Waren; Schutzschilde aus Kunststoffmaterialien für Bäume; Kunststoffdeckel für Dosen; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Dosen [Behälter nicht aus Metall]; Zylindrische Dosen, nicht aus Metall; Sammeldosen, nicht aus Metall; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Rollen von Türen; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Schieben von Fenstern; Kabelverbindungen, nicht aus Metall [nicht elektrisch]; Kabelanschlusskästen, nicht aus Metall und nicht elektrisch; Nicht elektrische Kabelverbindungselemente, nicht aus Metall; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Schieben von Türen; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Heben von Fenstern; Kabelkanäle [nicht aus Metall, nicht elektrisch]; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Rollen von Fenstern; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Heben von Türen; Kabelkanäle aus nicht metallischem Material [nicht elektrisch]; Mit elektrischem Licht ausgerüstete Spiegel; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Öffnen von Fenstern; Vorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch] zum Öffnen von Türen; Kabelverbinder, nicht elektrisch und nicht aus Metall; Türfeststeller, nicht aus Metall oder Gummi; Türfedern, nicht aus Metall; Türbeschläge aus Plastik; Türbeschläge aus Steingut; Türfeststeller, nicht aus Metall; Türbeschläge aus Holz; Türkleinteile; Laufschienen, nicht aus Metall, für Schiebetüren; Türführungsschienen, nicht aus Metall; Vorgefertigte Möbeltüren aus Holz; Möbeltüren; Vorgefertigte Möbeltüren aus Metall; Türstopper, nicht aus Metall; Schienen [nicht aus Metall] für Schiebetüren; Schiebetüren für Möbel; Türbeschläge aus Kunststoff; Beschläge für Türen aus Kunststoff; Türstopper aus Kunststoff; Türstopper aus Holz; Schienen für Schiebetüren, nicht aus Metall; Lüftungsgitter, nicht aus Metall, zum Einbau in Türen; Laufrollen [nicht aus Metall] für Schiebetüren; Japanische Schiebetüren; Schienen, nicht aus Metall, für Falttüren; Türgriffe aus Holz; Teile von Kappen für Ecken, nicht aus Metall; Kantenabschlüsse für Möbel, aus Kunststoff; Kantenbeschläge, nicht aus Metall, für Behälter; Kantenschützer aus Kunststoff; Kantenumrandungen aus Kunststoff für Regale; Abdeckhüllen aus Kunststoff für Möbel [angepasst]; Befestigungsschienen aus Kunststoff zur Befestigung und Abdeckung von Fugen zwischen nebeneinander liegenden Teppichen; Ortsfeste Spender, nicht aus Metall, für Toilettensitzabdeckungen; Kunststoffabdeckung für Schlauchschellen aus Metall; Schraubenabdeckungen, nicht aus Metall; Erweiterbare Kindersicherungsgitter als Möbelteile für Eingänge; Erweiterbare Kindersicherungsgitter als Möbelteile für Treppen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 2, 2021 | 202100377803 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 27, 2020 | 201900365471 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| November 25, 2019 | 201900361101 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020192366119