overlay PRINT by Schattdecor Logo (DPMA, 19.12.2019)
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Die Deutsche Marke overlay PRINT by Schattdecor wurde als Wort-Bildmarke am 19.12.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.03.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020191165934 |
| Registernummer | 302019116593 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. April 2020 |
| Eintragungsdatum | 02. März 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. April 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. Juli 2020 |
| Ablaufdatum | 19. Dezember 2029 |
Markeninhaber
83101 Rohrdorf
DE
Markenvertreter
83022 Rosenheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Druckereierzeugnisse, nämlich bedrucktes Papier in Form von Dekorpapier, mehrschichtig bedruckte Dekorpapiere einschließlich solchen, die neben zumindest einer Papierbahn zumindest eine Kunststofffolie oder eine Kunststoffbeschichtung umfassen; Imprägnierte, melaminharzgetränkte, melaminharzbeschichtete oder mit duroplastischen Harzen behandelte Werkstoffbahnen und Folien [auch bedruckt und/oder strukturiert] aus Papier oder aus Papier und Kunststoff, wobei Papier überwiegt; imprägnierte, melaminharzgetränkte, melamin-harzbeschichtete oder mit duroplastischen Harzen behandelte Dekorpapiere [auch bedruckt und/oder strukturiert]; Overlay-Folien einschließlich gebleichten und/oder transparenten und/oder bedruckter und/oder strukturierter Overlay-Folien, Underlay- oder Barriere-Folien, Gegenzug-Folien einschließlich imprägnierten Gegenzug-Folien, [alle vorstehend genannten Waren aus Papier oder aus Papier und Kunststoff, wobei Papier überwiegt [alle vorstehen genannten Waren ausgenommen für Verpackungszwecke]
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Bedruckte Kunststofffolien oder Finishfolien, bedruckte mehrschichtige Folien mit zumindest einer zusätzlichen Lage oder Schicht aus Papier, Dekorpapier oder Kunststofffolie, bedruckte Verbundfolien oder mehrschichtige Laminatfolien mit zumindest einem Kunststofffilm und mit zumindest einer weiteren Papier- oder Kunststoffbeschichtung mit oder ohne strukturierter und/oder mit Prägungen versehener Oberfläche, vorzugsweise unter Verwendung einer Polypropylenfolie, vorstehend genannte Produkte für die Oberflächengestaltung von kunststoffbeschichteten Trägermaterialien beispielsweise in Form von Möbeloberflächen, Fensterbänken, Fußboden-, Decken- und/oder Wandelementen sowie Spanplatten, Schichtstoffplatten, hochdichten oder mitteldichten Holzfaserplatten, Kork, Kunststoffplatten, Paneelen; Imprägnierte, melaminharzgetränkte, melaminharzbeschichtete oder mit duroplastischen Harzen behandelte Werkstoffbahnen und Folien [auch bedruckt und/oder strukturiert] aus Kunststoff oder aus Papier und Kunst-stoff, wobei Kunststoff überwiegt; imprägnierte, melaminharzgetränkte oder melaminharzbeschichtete oder mit duroplastischen Harzen behandelte Dekorfilme [auch bedruckt und/oder strukturiert]; Finishfolien Overlay-Folien einschließlich gebleichten und/oder transparenten und/oder bedruckter und/oder strukturierter Overlay-Folien, Underlay- oder Barriere-Folien, Gegenzug-Folien einschließlich imprägnierten Gegenzug-Folien; alle vorstehend genannten Waren aus Kunststoff oder aus Papier und Kunststoff, wobei Kunststoff überwiegt [alle vorstehen genannten Waren ausgenommen für Verpackungszwecke]
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Fußböden und Böden sowie Boden-, Wand- und/oder Deckenverkleidungen [nicht aus Metall], nämlich in Form von Verbundmaterialien und/oder unter Verwendung von Kunststofffolien, z.B. in Form einer Polypropylenfolie; vorstehend genannte Produkte auch in Form von elastischen Fußböden und Böden sowie Boden-, Wand- und/oder Deckenverkleidungen mit oder ohne strukturierter und/oder mit Prägungen versehener Oberfläche; vorstehend genannte Produkte als Rollenware oder in Form von zugeschnittenen Flächen
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Bodenbeläge [Oberböden], insbesondere in Form von Verbundmaterialien und/oder unter Verwendung von Kunststofffolie und insbesondere unter Verwendung einer Polypropylenfolie; vorstehend genannte Produkte auch in Form von elastischen Fußböden und Böden sowie Boden-, Wand- und/oder Deckenverkleidungen mit oder ohne strukturierter und/oder mit Prägungen versehener Oberfläche; vorstehend genannte Produkte als Rollenware oder in Form von zugeschnittenen Flächen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. April 2023 | 202300145745 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. September 2022 | 202200293245 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. August 2020 | 202000074784 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. März 2020 | 201900398929 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020191165934