overlay PRINT by Schattdecor

DPMA DPMA 2019 Trademark registered

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The German trademark overlay PRINT by Schattdecor was filed as Word and figurative mark on 12/19/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/02/2020. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Letters presenting a special form of writing #Series of letters presenting different forms of writing #Series of letters in different dimensions

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 3020191165934
Register number 302019116593
Application date December 19, 2019
Publication date April 3, 2020
Entry date March 2, 2020
Start of opposition period April 3, 2020
End of the opposition period July 3, 2020
Expiration date December 19, 2029

Trademark owner


83101 Rohrdorf
DE

Trademark representatives

goods and services

16 Druckereierzeugnisse, nämlich bedrucktes Papier in Form von Dekorpapier, mehrschichtig bedruckte Dekorpapiere einschließlich solchen, die neben zumindest einer Papierbahn zumindest eine Kunststofffolie oder eine Kunststoffbeschichtung umfassen; Imprägnierte, melaminharzgetränkte, melaminharzbeschichtete oder mit duroplastischen Harzen behandelte Werkstoffbahnen und Folien [auch bedruckt und/oder strukturiert] aus Papier oder aus Papier und Kunststoff, wobei Papier überwiegt; imprägnierte, melaminharzgetränkte, melamin-harzbeschichtete oder mit duroplastischen Harzen behandelte Dekorpapiere [auch bedruckt und/oder strukturiert]; Overlay-Folien einschließlich gebleichten und/oder transparenten und/oder bedruckter und/oder strukturierter Overlay-Folien, Underlay- oder Barriere-Folien, Gegenzug-Folien einschließlich imprägnierten Gegenzug-Folien, [alle vorstehend genannten Waren aus Papier oder aus Papier und Kunststoff, wobei Papier überwiegt [alle vorstehen genannten Waren ausgenommen für Verpackungszwecke]
17 Bedruckte Kunststofffolien oder Finishfolien, bedruckte mehrschichtige Folien mit zumindest einer zusätzlichen Lage oder Schicht aus Papier, Dekorpapier oder Kunststofffolie, bedruckte Verbundfolien oder mehrschichtige Laminatfolien mit zumindest einem Kunststofffilm und mit zumindest einer weiteren Papier- oder Kunststoffbeschichtung mit oder ohne strukturierter und/oder mit Prägungen versehener Oberfläche, vorzugsweise unter Verwendung einer Polypropylenfolie, vorstehend genannte Produkte für die Oberflächengestaltung von kunststoffbeschichteten Trägermaterialien beispielsweise in Form von Möbeloberflächen, Fensterbänken, Fußboden-, Decken- und/oder Wandelementen sowie Spanplatten, Schichtstoffplatten, hochdichten oder mitteldichten Holzfaserplatten, Kork, Kunststoffplatten, Paneelen; Imprägnierte, melaminharzgetränkte, melaminharzbeschichtete oder mit duroplastischen Harzen behandelte Werkstoffbahnen und Folien [auch bedruckt und/oder strukturiert] aus Kunststoff oder aus Papier und Kunst-stoff, wobei Kunststoff überwiegt; imprägnierte, melaminharzgetränkte oder melaminharzbeschichtete oder mit duroplastischen Harzen behandelte Dekorfilme [auch bedruckt und/oder strukturiert]; Finishfolien Overlay-Folien einschließlich gebleichten und/oder transparenten und/oder bedruckter und/oder strukturierter Overlay-Folien, Underlay- oder Barriere-Folien, Gegenzug-Folien einschließlich imprägnierten Gegenzug-Folien; alle vorstehend genannten Waren aus Kunststoff oder aus Papier und Kunststoff, wobei Kunststoff überwiegt [alle vorstehen genannten Waren ausgenommen für Verpackungszwecke]
19 Fußböden und Böden sowie Boden-, Wand- und/oder Deckenverkleidungen [nicht aus Metall], nämlich in Form von Verbundmaterialien und/oder unter Verwendung von Kunststofffolien, z.B. in Form einer Polypropylenfolie; vorstehend genannte Produkte auch in Form von elastischen Fußböden und Böden sowie Boden-, Wand- und/oder Deckenverkleidungen mit oder ohne strukturierter und/oder mit Prägungen versehener Oberfläche; vorstehend genannte Produkte als Rollenware oder in Form von zugeschnittenen Flächen
27 Bodenbeläge [Oberböden], insbesondere in Form von Verbundmaterialien und/oder unter Verwendung von Kunststofffolie und insbesondere unter Verwendung einer Polypropylenfolie; vorstehend genannte Produkte auch in Form von elastischen Fußböden und Böden sowie Boden-, Wand- und/oder Deckenverkleidungen mit oder ohne strukturierter und/oder mit Prägungen versehener Oberfläche; vorstehend genannte Produkte als Rollenware oder in Form von zugeschnittenen Flächen
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Trademark history

Date Document number Area Entry
April 21, 2023 202300145745 8a Transfer / Change of address, Abgeschlossen
September 27, 2022 202200293245 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
August 3, 2020 202000074784 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
March 3, 2020 201900398929 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020191165934