SiHL

Waren und Dienstleistungen

16 Aufkleber; Ausweiskarten [soweit in Klasse 16 enthalten]; Bilder; Briefpapier; Briefumschläge und Versandtaschen aus Papier und Papier-Kunststoff-Verbundmaterial; Dekorpapier, jeweils bedruckt und unbedruckt und wahlweise rückseitig mit einem Haftmittel beschichtet; Druckereierzeugnisse; Etiketten und Anhänger, nicht aus Textilstoffen, insbesondere Waren-, Gepäck- und Güteridentifikationsanhänger- und -etiketten, insbesondere mit Kaltsiegelkleber beschichtete, schlaufenförmige Anhängeetiketten; Etikettenpapier, insbesondere mit Kaltsiegelkleber beschichtetes, bedruckbares Etikettenpapier zur Herstellung von Waren-, Gepäck- und Güteridentifikationsanhänger- und -etiketten; Fahnen, Wimpel und Banner [aus Papier und Papierverbundstoffen]; Farbdrucke; Folien aus Kunststoff und Verbundmaterial für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Fotografien; grafische Drucke; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; geografische Karten; Kartonagen; lithografische Kunstgegenstände; Kopierpapier; Landkarten; Leuchtpapier; Malerleinwand; Papier; Papier-Kunststoff-Verbundmaterial überwiegend aus Papier, zum Bedrucken oder für Verpackungszwecke, wahlweise rückseitig mit einem Haftmittel beschichtet; Papier-Verbundmaterial überwiegend aus Papier, zum Bedrucken oder für Verpackungszwecke, wahlweise rückseitig mit einem Haftmittel beschichtet; bahnförmiges Papier, beschichtet und laminiert, konfektioniert zu Rollen oder Bogen zur Bedruckung in konventionellen und digitalen Druckverfahren, wahlweise rückseitig mit einem Haftmittel beschichtet; bedruckfertig beschichtetes Papier für Banner, Werbetafeln und Fotografien, wahlweise rückseitig mit einem Haftmittel beschichtet, wahlweise zur Verwendung mit Hintergrundbeleuchtung; Pappe [Karton]; Pausleinwand; Pergamentpapier; Plakate; Schilder aus Papier, Pappe und Verbundstoffen; Schnelltrennsätze [Papier- und Schreibwaren]; Stickers [Papeteriewaren]; Tickets [Fahrkarten, Eintrittskarten]; Transparente [Papier- und Schreibwaren]; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier, Kunststoff oder Verbundmaterial; Verpackungsmaterial aus Kunststoff [soweit in Klasse 16 enthalten]; Viskosefolien für Verpackungszwecke; Werkstoffbahnen, Filme und Folien aus Papier, Pappe, oder Papier-Verbundmaterial überwiegend aus Papier, wahlweise laminiert, imprägniert, lackiert, mit Harz getränkt und/oder anderweitig beschichtet, wahlweise mit bedruckter, geprägter und/oder strukturierter Oberfläche, insbesondere zur Verwendung als Overlayfolie, Finishfolie und/oder Dekorpapier für die Oberflächengestaltung von Trägermaterialien wie Spanplatten, Schichtstoffplatten, Holzfaserplatten, Kork, Kunststoffplatten, Paneelen, Möbeln, Fliesen, sanitären Einrichtungen, Heizkörpern, Bodenbelägen, Decken- und Wandelementen, Fensterbänken, Türschwellen und Sockelleisten

17 Dekorfolien, jeweils bedruckt und unbedruckt und wahlweise rückseitig mit einem Haftmittel beschichtet; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Viskosefolien, außer für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose, außer für Verpackungszwecke; Kunststoff-Verbundfolien überwiegend aus Kunststoff, bedruckfertig beschichtet, außer für Verpackungszwecke, insbesondere Kunststoff-Papier-Verbundfolien; sämtliche vorgenannten Folien insbesondere zur Verwendung in der Druckindustrie, wahlweise rückseitig mit einem Haftmittel beschichtet; bahnförmige Folien aus Kunststoff oder Kunststoff-Verbundmaterial überwiegend aus Kunststoff, beschichtet und laminiert, konfektioniert zu Rollen oder Bogen zur Bedruckung in konventionellen und digitalen Druckverfahren sowie zur Herstellung von Overlay-Folien, Finishfolien, Dekorpapier und Kunststoffformteilen; bedruckfertig beschichtete Folien aus Kunststoff oder Kunststoff-Verbundmaterial überwiegend aus Kunststoff für Banner, Werbetafeln und Fotografien, wahlweise rückseitig mit einem Haftmittel beschichtet, wahlweise zur Verwendung mit Hintergrundbeleuchtung; bedruckbare Folien aus Kunststoff oder Kunststoff-Verbundmaterial überwiegend aus Kunststoff für Etiketten, Selbstklebeetiketten und Anhängeetiketten, insbesondere zur Herstellung von Waren-, Gepäck- und Güteridentifikationsanhänger- und -etiketten, mit Kaltsiegelkleber beschichtet; bedruckbare Folien aus Kunststoff oder Kunststoff-Verbundmaterial überwiegend aus Kunststoff für Eintrittskarten; Werkstoffbahnen, Filme und Folien aus Kunststoff oder Kunststoff-Verbundmaterial überwiegend aus Kunststoff, wahlweise laminiert, imprägniert, lackiert, mit Harz getränkt und/oder anderweitig beschichtet, wahlweise mit bedruckter, geprägter und/oder strukturierter Oberfläche, insbesondere zur Verwendung als Overlayfolie, Finishfolie und/oder Dekorpapier für die Oberflächengestaltung von Trägermaterialien wie Spanplatten, Schichtstoffplatten, Holzfaserplatten, Kork, Kunststoffplatten, Paneelen, Möbeln, Fliesen, sanitären Einrichtungen, Heizkörpern, Bodenbelägen, Decken- und Wandelementen, Fensterbänken, Türschwellen und Sockelleisten, die vorgenannten Werkstoffbahnen, Filme und Folien insbesondere umfassend eine Polyester- oder Polypropylenfolie

24 Gewebte und nicht gewebte Textilwaren, insbesondere Gewebe und Vliesstoffe aus Glas- oder Kunststofffasern in Form von Bahnen und Bögen, beschichtet zur Bedruckung in digitalen Druckverfahren, insbesondere in Tintenstrahl- und Tonerdruckverfahren, wahlweise rückseitig mit Kleister beschichtet; Wandbekleidungen und Wanddekorationen aus textilem Material, insbesondere aus Vlies oder Glasvlies

27 Tapeten aus textilem Material, insbesondere aus Vlies oder Glasvlies; Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge, wahlweise mit strukturierter und/oder geprägter Oberfläche, als Rollenware oder in Form von zugeschnittenen Flächen; Wand- und Deckenverkleidungen, wahlweise mit strukturierter und/oder geprägter Oberfläche, als Rollenware oder in Form von zugeschnittenen Flächen; Tapeten; Bodenbeläge [Oberböden] in Form von Verbundmaterialien und/oder beschichteten Kunststofffolien, insbesondere laminierten und/oder beschichteten Polyesterfolien, wahlweise vorderseitig mit einer strahlungshärtbaren Lackschicht und rückseitig mit einem Haftmittel, insbesondere einem heißsiegelfähigen Klebstoff beschichtet; alle vorgenannten Waren insbesondere zur Bedruckung in digitalen Druckverfahren, insbesondere in Tintenstrahl- und Tonerdruckverfahren

40 Druckdienstleistungen, insbesondere das Bedrucken von Werkstoffbahnen, Filmen und Folien aus Papier, Pappe, Kunststoff oder Verbundmaterialien umfassend dieselben; Bedrucken von Verpackungen; Alle vorgenannten Dienstleitungen insbesondere unter Verwendung digitaler Druckverfahren, insbesondere unter Verwendung von kontaktlosem Tintenstrahldruck

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020180243629
Registernummer	302018024362

Anmeldedatum	10. Oktober 2018
Veröffentlichungsdatum	14. Dezember 2018
Eintragungsdatum	13. November 2018
Beginn Widerspruchsfrist	14. Dezember 2018
Ende Widerspruchsfrist	14. März 2019
Ablaufdatum	31. Oktober 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. Januar 2024	202300412921	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Mai 2022	202200186039	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Februar 2022	202200033557	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. April 2019	201800355442	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. November 2018	201800322833	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 08. Januar 2024

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