SiHL

DPMA DPMA 2018 Trademark registered

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The German trademark SiHL was filed as Word and figurative mark on 10/10/2018 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/13/2018. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#One circle #26.01.01 #Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Letters surmounted by a sign of disproportionate size #Letters presenting a special form of writing #Blue #Green

Trademark Details Last update: January 8, 2024

Trademark form Word and figurative mark
File reference 3020180243629
Register number 302018024362
Application date October 10, 2018
Publication date December 14, 2018
Entry date November 13, 2018
Start of opposition period December 14, 2018
End of the opposition period March 14, 2019
Expiration date October 31, 2028

Trademark owner


Ostermundigen
CH

Trademark representatives

goods and services

16 Aufkleber; Ausweiskarten [soweit in Klasse 16 enthalten]; Bilder; Briefpapier; Briefumschläge und Versandtaschen aus Papier und Papier-Kunststoff-Verbundmaterial; Dekorpapier, jeweils bedruckt und unbedruckt und wahlweise rückseitig mit einem Haftmittel beschichtet; Druckereierzeugnisse; Etiketten und Anhänger, nicht aus Textilstoffen, insbesondere Waren-, Gepäck- und Güteridentifikationsanhänger- und -etiketten, insbesondere mit Kaltsiegelkleber beschichtete, schlaufenförmige Anhängeetiketten; Etikettenpapier, insbesondere mit Kaltsiegelkleber beschichtetes, bedruckbares Etikettenpapier zur Herstellung von Waren-, Gepäck- und Güteridentifikationsanhänger- und -etiketten; Fahnen, Wimpel und Banner [aus Papier und Papierverbundstoffen]; Farbdrucke; Folien aus Kunststoff und Verbundmaterial für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Fotografien; grafische Drucke; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; geografische Karten; Kartonagen; lithografische Kunstgegenstände; Kopierpapier; Landkarten; Leuchtpapier; Malerleinwand; Papier; Papier-Kunststoff-Verbundmaterial überwiegend aus Papier, zum Bedrucken oder für Verpackungszwecke, wahlweise rückseitig mit einem Haftmittel beschichtet; Papier-Verbundmaterial überwiegend aus Papier, zum Bedrucken oder für Verpackungszwecke, wahlweise rückseitig mit einem Haftmittel beschichtet; bahnförmiges Papier, beschichtet und laminiert, konfektioniert zu Rollen oder Bogen zur Bedruckung in konventionellen und digitalen Druckverfahren, wahlweise rückseitig mit einem Haftmittel beschichtet; bedruckfertig beschichtetes Papier für Banner, Werbetafeln und Fotografien, wahlweise rückseitig mit einem Haftmittel beschichtet, wahlweise zur Verwendung mit Hintergrundbeleuchtung; Pappe [Karton]; Pausleinwand; Pergamentpapier; Plakate; Schilder aus Papier, Pappe und Verbundstoffen; Schnelltrennsätze [Papier- und Schreibwaren]; Stickers [Papeteriewaren]; Tickets [Fahrkarten, Eintrittskarten]; Transparente [Papier- und Schreibwaren]; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier, Kunststoff oder Verbundmaterial; Verpackungsmaterial aus Kunststoff [soweit in Klasse 16 enthalten]; Viskosefolien für Verpackungszwecke; Werkstoffbahnen, Filme und Folien aus Papier, Pappe, oder Papier-Verbundmaterial überwiegend aus Papier, wahlweise laminiert, imprägniert, lackiert, mit Harz getränkt und/oder anderweitig beschichtet, wahlweise mit bedruckter, geprägter und/oder strukturierter Oberfläche, insbesondere zur Verwendung als Overlayfolie, Finishfolie und/oder Dekorpapier für die Oberflächengestaltung von Trägermaterialien wie Spanplatten, Schichtstoffplatten, Holzfaserplatten, Kork, Kunststoffplatten, Paneelen, Möbeln, Fliesen, sanitären Einrichtungen, Heizkörpern, Bodenbelägen, Decken- und Wandelementen, Fensterbänken, Türschwellen und Sockelleisten
17 Dekorfolien, jeweils bedruckt und unbedruckt und wahlweise rückseitig mit einem Haftmittel beschichtet; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Viskosefolien, außer für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose, außer für Verpackungszwecke; Kunststoff-Verbundfolien überwiegend aus Kunststoff, bedruckfertig beschichtet, außer für Verpackungszwecke, insbesondere Kunststoff-Papier-Verbundfolien; sämtliche vorgenannten Folien insbesondere zur Verwendung in der Druckindustrie, wahlweise rückseitig mit einem Haftmittel beschichtet; bahnförmige Folien aus Kunststoff oder Kunststoff-Verbundmaterial überwiegend aus Kunststoff, beschichtet und laminiert, konfektioniert zu Rollen oder Bogen zur Bedruckung in konventionellen und digitalen Druckverfahren sowie zur Herstellung von Overlay-Folien, Finishfolien, Dekorpapier und Kunststoffformteilen; bedruckfertig beschichtete Folien aus Kunststoff oder Kunststoff-Verbundmaterial überwiegend aus Kunststoff für Banner, Werbetafeln und Fotografien, wahlweise rückseitig mit einem Haftmittel beschichtet, wahlweise zur Verwendung mit Hintergrundbeleuchtung; bedruckbare Folien aus Kunststoff oder Kunststoff-Verbundmaterial überwiegend aus Kunststoff für Etiketten, Selbstklebeetiketten und Anhängeetiketten, insbesondere zur Herstellung von Waren-, Gepäck- und Güteridentifikationsanhänger- und -etiketten, mit Kaltsiegelkleber beschichtet; bedruckbare Folien aus Kunststoff oder Kunststoff-Verbundmaterial überwiegend aus Kunststoff für Eintrittskarten; Werkstoffbahnen, Filme und Folien aus Kunststoff oder Kunststoff-Verbundmaterial überwiegend aus Kunststoff, wahlweise laminiert, imprägniert, lackiert, mit Harz getränkt und/oder anderweitig beschichtet, wahlweise mit bedruckter, geprägter und/oder strukturierter Oberfläche, insbesondere zur Verwendung als Overlayfolie, Finishfolie und/oder Dekorpapier für die Oberflächengestaltung von Trägermaterialien wie Spanplatten, Schichtstoffplatten, Holzfaserplatten, Kork, Kunststoffplatten, Paneelen, Möbeln, Fliesen, sanitären Einrichtungen, Heizkörpern, Bodenbelägen, Decken- und Wandelementen, Fensterbänken, Türschwellen und Sockelleisten, die vorgenannten Werkstoffbahnen, Filme und Folien insbesondere umfassend eine Polyester- oder Polypropylenfolie
24 Gewebte und nicht gewebte Textilwaren, insbesondere Gewebe und Vliesstoffe aus Glas- oder Kunststofffasern in Form von Bahnen und Bögen, beschichtet zur Bedruckung in digitalen Druckverfahren, insbesondere in Tintenstrahl- und Tonerdruckverfahren, wahlweise rückseitig mit Kleister beschichtet; Wandbekleidungen und Wanddekorationen aus textilem Material, insbesondere aus Vlies oder Glasvlies
27 Tapeten aus textilem Material, insbesondere aus Vlies oder Glasvlies; Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge, wahlweise mit strukturierter und/oder geprägter Oberfläche, als Rollenware oder in Form von zugeschnittenen Flächen; Wand- und Deckenverkleidungen, wahlweise mit strukturierter und/oder geprägter Oberfläche, als Rollenware oder in Form von zugeschnittenen Flächen; Tapeten; Bodenbeläge [Oberböden] in Form von Verbundmaterialien und/oder beschichteten Kunststofffolien, insbesondere laminierten und/oder beschichteten Polyesterfolien, wahlweise vorderseitig mit einer strahlungshärtbaren Lackschicht und rückseitig mit einem Haftmittel, insbesondere einem heißsiegelfähigen Klebstoff beschichtet; alle vorgenannten Waren insbesondere zur Bedruckung in digitalen Druckverfahren, insbesondere in Tintenstrahl- und Tonerdruckverfahren
40 Druckdienstleistungen, insbesondere das Bedrucken von Werkstoffbahnen, Filmen und Folien aus Papier, Pappe, Kunststoff oder Verbundmaterialien umfassend dieselben; Bedrucken von Verpackungen; Alle vorgenannten Dienstleitungen insbesondere unter Verwendung digitaler Druckverfahren, insbesondere unter Verwendung von kontaktlosem Tintenstrahldruck
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Trademark history

Date Document number Area Entry
January 4, 2024 202300412921 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 25, 2022 202200186039 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 2, 2022 202200033557 8a Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 5, 2019 201800355442 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
November 13, 2018 201800322833 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020180243629