302018016417 Logo (DPMA, 05.07.2018)
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Die Deutsche Marke 302018016417 wurde als Bildmarke am 05.07.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Schräge Linien oder Bänder #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #26.01.01 #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Dicke Linien, Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020180164176 |
| Registernummer | 302018016417 |
| Internationale Marke | Nr. IR1473819, 10. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 05. Juli 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Dezember 2018 |
| Eintragungsdatum | 27. November 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Dezember 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. März 2019 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2028 |
Markeninhaber
90518 Altdorf
DE
Markenvertreter
90411 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente und deren Teile, insbesondere Geräteschutzschalter, Durchflussmesser und Strömungswächter, Sensoren; Elektrische und elektronische Schalt-, Schutz-, Steuer- und Messgeräte; elektrisch ferngesteuerte Schaltgeräte; Relais; elektronische, mechanische Schaltrelais sowie Schaltverstärker; Elektronischer, mechatronischer Überstromschutz; Überstromschutzschalter; Fehlerstromschutzschalter; Thermische, thermisch-magnetische, magnetische und magnetisch-hydraulische Geräteschutzschalter; elektrische Schutz- und Anlaufschalter mit thermischer und/oder elektromagnetischer Auslösung; elektrische und elektronische Schutzschalter für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; elektrische und elektronische Schutzschalter für Kraftfahrzeuge, Flugzeuge und Schiffe; Motorschutzschalter; Leistungsschutzschalter; Überstromschalter; Selbstschalter; Installationsselbstschalter; Hochstromschalter; Überspannungsschalter; Temperaturschalter; Blinkschalter; Fernschalter; Leistungstrenner; Stromkreissicherungen für Kraftfahrzeuge, Telefon- und Telegrafenanlagen; elektrische, elektronische und thermische Ver- und Entriegelungsgeräte; Elektrische Apparate und Instrumente und deren Teile als Schutz- und Verriegelungsgeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Geräte und daraus bestehende Anlagen zur Verteilung von elektrischer Energie, insbesondere im Niederspannungsbereich; Spannungsregler [elektrisch]; BUS-gesteuerte Bordnetzsysteme, insbesondere bestehend aus [elektr.] Schutzschaltern, [elektr.] Mikrocontrollern, Modulen zur BUS-Ankopplung; Mikrocomputer-Steuerungen; integrierte Schaltkreise, integrierte Halbleiter-Schaltkreise und Dickfilm-Hybrid-Schaltkreise; Elektrische und elektronische Überwachungsgeräte; Stromwächter; Spannungswächter; Strömungsmessgeräte für gasförmige, flüssige und feste Medien; Spannungsmesser [elektrisch]
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Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Waren der Klasse 09 nämlich wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs, digitale Aufzeichnungsträger, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, Computersoftware, Feuerlöschgeräte, Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente und deren Teile, insbesondere Geräteschutzschalter, Durchflussmesser und Strömungswächter, Sensoren, Elektrische und elektronische Schalt-, Schutz-, Steuer- und Messgeräte, elektrisch ferngesteuerte Schaltgeräte, Relais, elektronische, mechanische Schaltrelais sowie Schaltverstärker, Elektronischer, mechatronischer Überstromschutz, Überstromschutzschalter, Fehlerstromschutzschalter, Thermische, thermisch-magnetische, magnetische und magnetisch-hydraulische Geräteschutzschalter, elektrische Schutz- und Anlaufschalter mit thermischer und/oder elektromagnetischer Auslösung, elektrische und elektronische Schutzschalter für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, elektrische und elektronische Schutzschalter für Kraftfahrzeuge, Flugzeuge und Schiffe, Motorschutzschalter, Leistungsschutzschalter, Überstromschalter, Selbstschalter, Installationsselbstschalter, Hochstromschalter, Überspannungsschalter, Temperaturschalter, Blinkschalter, Fernschalter, Leistungstrenner, Stromkreissicherungen für Kraftfahrzeuge, Telefon- und Telegrafenanlagen, elektrische, elektronische und thermische Ver- und Entriegelungsgeräte, Elektrische Apparate und Instrumente und deren Teile als Schutz- und Verriegelungsgeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, Geräte und daraus bestehende Anlagen zur Verteilung von elektrischer Energie, insbesondere im Niederspannungsbereich, Spannungsregler [elektrisch], BUS-gesteuerte Bordnetzsysteme, insbesondere bestehend aus [elektr.] Schutzschaltern, [elektr.] Mikrocontrollern, Modulen zur BUS-Ankopplung, Mikrocomputer-Steuerungen, integrierte Schaltkreise, integrierte Halbleiter-Schaltkreise und Dickfilm-Hybrid-Schaltkreise, Elektrische und elektronische Überwachungsgeräte, Stromwächter, Spannungswächter, Strömungsmessgeräte für gasförmige, flüssige und feste Medien, Spannungsmesser [elektrisch]; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken
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Installation, Montage, Reparatur und Instandhaltung von elektrischen und elektronischen Schalt-, Schutz-, Steuer-, Ver- und Entriegelungsgeräten sowie Strömungsmessgeräten
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Erstellung von elektronischen Steuerprogrammen sowie Programmierung von elektronischen Steuereinrichtungen für die vorgenannten Geräte; Technische Beratung und Projektplanung im Zusammenhang mit Waren der Klasse 09, insbesondere Geräten und Anlagen zur Verteilung von elektrischer Energie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. April 2019 | 201800368037 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. November 2018 | 201800213443 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020180164176