302018016417

DPMA DPMA 2018 Trademark registered

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The German trademark 302018016417 was filed as Figurative mark on 07/05/2018 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/27/2018. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Oblique lines or bands #Wavy lines or bands, zigzag lines or bands #26.01.01 #More than two lines or two bands #Circles containing one or more other geometrical figures (specify the content) #Thick lines, bands

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 3020180164176
Register number 302018016417
International trademark No. IR1473819, July 26, 2024
Application date July 5, 2018
Publication date December 28, 2018
Entry date November 27, 2018
Start of opposition period December 28, 2018
End of the opposition period March 28, 2019
Expiration date July 31, 2028

Trademark owner


90518 Altdorf
DE

Trademark representatives

goods and services

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente und deren Teile, insbesondere Geräteschutzschalter, Durchflussmesser und Strömungswächter, Sensoren; Elektrische und elektronische Schalt-, Schutz-, Steuer- und Messgeräte; elektrisch ferngesteuerte Schaltgeräte; Relais; elektronische, mechanische Schaltrelais sowie Schaltverstärker; Elektronischer, mechatronischer Überstromschutz; Überstromschutzschalter; Fehlerstromschutzschalter; Thermische, thermisch-magnetische, magnetische und magnetisch-hydraulische Geräteschutzschalter; elektrische Schutz- und Anlaufschalter mit thermischer und/oder elektromagnetischer Auslösung; elektrische und elektronische Schutzschalter für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; elektrische und elektronische Schutzschalter für Kraftfahrzeuge, Flugzeuge und Schiffe; Motorschutzschalter; Leistungsschutzschalter; Überstromschalter; Selbstschalter; Installationsselbstschalter; Hochstromschalter; Überspannungsschalter; Temperaturschalter; Blinkschalter; Fernschalter; Leistungstrenner; Stromkreissicherungen für Kraftfahrzeuge, Telefon- und Telegrafenanlagen; elektrische, elektronische und thermische Ver- und Entriegelungsgeräte; Elektrische Apparate und Instrumente und deren Teile als Schutz- und Verriegelungsgeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Geräte und daraus bestehende Anlagen zur Verteilung von elektrischer Energie, insbesondere im Niederspannungsbereich; Spannungsregler [elektrisch]; BUS-gesteuerte Bordnetzsysteme, insbesondere bestehend aus [elektr.] Schutzschaltern, [elektr.] Mikrocontrollern, Modulen zur BUS-Ankopplung; Mikrocomputer-Steuerungen; integrierte Schaltkreise, integrierte Halbleiter-Schaltkreise und Dickfilm-Hybrid-Schaltkreise; Elektrische und elektronische Überwachungsgeräte; Stromwächter; Spannungswächter; Strömungsmessgeräte für gasförmige, flüssige und feste Medien; Spannungsmesser [elektrisch]
35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Waren der Klasse 09 nämlich wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs, digitale Aufzeichnungsträger, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, Computersoftware, Feuerlöschgeräte, Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente und deren Teile, insbesondere Geräteschutzschalter, Durchflussmesser und Strömungswächter, Sensoren, Elektrische und elektronische Schalt-, Schutz-, Steuer- und Messgeräte, elektrisch ferngesteuerte Schaltgeräte, Relais, elektronische, mechanische Schaltrelais sowie Schaltverstärker, Elektronischer, mechatronischer Überstromschutz, Überstromschutzschalter, Fehlerstromschutzschalter, Thermische, thermisch-magnetische, magnetische und magnetisch-hydraulische Geräteschutzschalter, elektrische Schutz- und Anlaufschalter mit thermischer und/oder elektromagnetischer Auslösung, elektrische und elektronische Schutzschalter für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, elektrische und elektronische Schutzschalter für Kraftfahrzeuge, Flugzeuge und Schiffe, Motorschutzschalter, Leistungsschutzschalter, Überstromschalter, Selbstschalter, Installationsselbstschalter, Hochstromschalter, Überspannungsschalter, Temperaturschalter, Blinkschalter, Fernschalter, Leistungstrenner, Stromkreissicherungen für Kraftfahrzeuge, Telefon- und Telegrafenanlagen, elektrische, elektronische und thermische Ver- und Entriegelungsgeräte, Elektrische Apparate und Instrumente und deren Teile als Schutz- und Verriegelungsgeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, Geräte und daraus bestehende Anlagen zur Verteilung von elektrischer Energie, insbesondere im Niederspannungsbereich, Spannungsregler [elektrisch], BUS-gesteuerte Bordnetzsysteme, insbesondere bestehend aus [elektr.] Schutzschaltern, [elektr.] Mikrocontrollern, Modulen zur BUS-Ankopplung, Mikrocomputer-Steuerungen, integrierte Schaltkreise, integrierte Halbleiter-Schaltkreise und Dickfilm-Hybrid-Schaltkreise, Elektrische und elektronische Überwachungsgeräte, Stromwächter, Spannungswächter, Strömungsmessgeräte für gasförmige, flüssige und feste Medien, Spannungsmesser [elektrisch]; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken
37 Installation, Montage, Reparatur und Instandhaltung von elektrischen und elektronischen Schalt-, Schutz-, Steuer-, Ver- und Entriegelungsgeräten sowie Strömungsmessgeräten
42 Erstellung von elektronischen Steuerprogrammen sowie Programmierung von elektronischen Steuereinrichtungen für die vorgenannten Geräte; Technische Beratung und Projektplanung im Zusammenhang mit Waren der Klasse 09, insbesondere Geräten und Anlagen zur Verteilung von elektrischer Energie
The designations have been translated automatically. Show translation

Trademark history

Date Document number Area Entry
April 28, 2019 201800368037 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
November 27, 2018 201800213443 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020180164176