RIMOCO Logo (DPMA, 01.07.2016)
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Die Deutsche Marke RIMOCO wurde als Wort-Bildmarke am 01.07.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.08.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gabeln #Waagen mit zwei Ablagen #Grün #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020160187561 |
| Registernummer | 302016018756 |
| Anmeldedatum | 01. Juli 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. September 2016 |
| Eintragungsdatum | 02. August 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. September 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Dezember 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2026 |
Markeninhaber
66119 Saarbrücken
DE
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Geschirr; Kochgeschirr; Behälter; Küchengefäße; Salzmühlen; Salzstreuer; Pfeffermühlen; Pfefferstreuer; Gewürzgläser; Gewürzborde; Gewürzservice; Gewürzständer; Tischgestell für Gewürze; Gewürzmühlen [nicht elektrisch]; Schüsseln; Salatschüsseln; Flaschenständer; Flaschenständer für den Haushalt; Schalen; Schalen für Nüsse; Schalen für Würzmischungen; Pfannenwender; Schneidbretter; Schneidbretter für die Küche
29
Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse sowie verarbeitete Pilze; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Speiseöle; Speisefette; Pilze [konserviert]; zubereitete Pilze; getrocknete Trüffel [essbare Pilze]; geröstete Nüsse; Nüsse [gewürzt]; verarbeitete Nüsse; gemahlene Nüsse; gesalzene Nüsse; essbare Nüsse; eingemachte Nüsse; konservierte Nüsse; geschälte Nüsse; getrocknete Nüsse
30
Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioca; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Gewürzmix; Gewürzsalze; Gewürznelken; Gewürzextrakte; Gewürzmarinaden; Gewürzpräparate; Gewürzmischungen; Gewürze in Pulverform; Gewürze für Nahrungszwecke; Gewürzsalz zum Kochen; Piment [Gewürz]; Zimt [Gewürz]; Ingwer [Gewürz]; Knoblauchpulver [Gewürz]; Currypulver [Gewürz]; Curry [Gewürz]; Zimtpulver [Gewürz]; Vanille [Gewürz]; Safran [Gewürz]; gemahlener scharfer Pfeffer; gemahlener Pfeffer als Gewürz; Mischungen bestehend aus Gewürzen; Achar pachranga [indische Gewürzmischungen]; Gewürzmischungen für Sloppy-Joe-Gerichte; gewürzte Panaden für Fleisch, Fisch, Geflügel; verarbeiteter Ginseng zur Verwendung als Kräuter, Gewürz oder Aromastoff; verarbeitete Kräuter; Kaffee [geröstet, pulverisiert, granuliert oder als Getränk]; Kaffeebohnen; Kaffeemischungen; Kaffee in gemahlener Form; Kaffee in Form von ganzen Bohnen; nicht medizinische Kräutertees
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Werbung; Administrative Bearbeitung und Organisation von Versandhandelsdienstleistungen; Versandwerbung; Versand und Verteilung von Werbematerialien [Faltblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Groß-, Einzelhandels- und Versandhandelsdienstleistungen mit Waren des täglichen Bedarfs, nämlich Waren aus Metall, Dosen aus Metall, Dosendeckel aus Metall, Dosenverschlüsse aus Metall, Elektrische Gewürzmühlen, Mörser und Stößel, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Küchengefäße, Salzmühlen, Salzstreuer, Pfeffermühlen, Pfefferstreuer, Gewürzgläser, Gewürzborde, Gewürzservice, Gewürzstreuer, Gewürzständer, Tischgestell für Gewürze, Gewürzmühlen [nicht elektrisch], Schüsseln, Salatschüsseln, Flaschenständer, Flaschenständer für den Haushalt, Schalen, Schalen für Nüsse, Schalen für Würzmischungen, Pfannenwender, Schneidbretter, Schneidbretter für die Küche Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse sowie verarbeitete Pilze, Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte, Speiseöle, Speisefette, Pilze [konserviert], zubereitete Pilze, getrocknete Trüffel [essbare Pilze], geröstete Nüsse, Nüsse [gewürzt], verarbeitete Nüsse, gemahlene Nüsse, gesalzene Nüsse essbare Nüsse, eingemachte Nüsse, konservierte Nüsse, geschälte Nüsse, getrocknete Nüsse, Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatzmittel, Reis, Tapioca, Sago, Mehle Getreidepräparate, Zucker, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen [Würzmittel], Gewürze, Gewürzmix, Gewürzsalze, Gewürznelken, Gewürzextrakte, Gewürzmarinaden, Gewürzpräparate, Gewürzmischungen, Gewürze in Pulverform, Gewürze für Nahrungszwecke, Gewürzsalz zum Kochen, Piment [Gewürz], Zimt [Gewürz], Ingwer [Gewürz], Knoblauchpulver [Gewürz], Currypulver [Gewürz], Curry [Gewürz], Zimtpulver [Gewürz], Vanille [Gewürz], Safran [Gewürz], gemahlener scharfer Pfeffer [Gewürz], gemahlener Pfeffer als Gewürz, Mischungen bestehend aus Gewürzen, Achar pachranga [indische Gewürzmischungen], Gewürzmischungen für Sloppy-Joe-Gerichte, gewürzte Panaden für Fleisch, Fisch, Geflügel, verarbeiteter Ginseng zur Verwendung als Kräuter, Gewürz oder Aromastoff, verarbeitete Kräuter, Kaffee [geröstet, pulverisiert, granuliert oder als Getränk], Kaffeebohnen, Kaffeemischungen, Kaffee in gemahlener Form, Kaffee in Form von ganzen Bohnen, nicht medizinische Kräutertees, Samenkörner, landwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Sämereien, natürliche Pflanzen, getrocknete Pflanzen, Sonnenblumenkerne, Chilis, Nüsse I essbare Nüsse; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Organisation von Werbeveranstaltungen; Durchführung von Werbeveranstaltungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Januar 2017 | 201620639971 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. August 2016 | 201620602752 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020160187561