RIMOCO Logo (DPMA, 07/01/2016)
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The German trademark RIMOCO was filed as Word and figurative mark on 07/01/2016 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 08/02/2016.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Forks #Balances with two trays #Green #Letters presenting a special form of writing
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020160187561 |
| Register number | 302016018756 |
| Application date | July 1, 2016 |
| Publication date | September 2, 2016 |
| Entry date | August 2, 2016 |
| Start of opposition period | September 2, 2016 |
| End of the opposition period | December 2, 2016 |
| Expiration date | July 31, 2026 |
Trademark owner
66119 Saarbrücken
DE
Trademark representatives
79098 Freiburg
DE
goods and services
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Geschirr; Kochgeschirr; Behälter; Küchengefäße; Salzmühlen; Salzstreuer; Pfeffermühlen; Pfefferstreuer; Gewürzgläser; Gewürzborde; Gewürzservice; Gewürzständer; Tischgestell für Gewürze; Gewürzmühlen [nicht elektrisch]; Schüsseln; Salatschüsseln; Flaschenständer; Flaschenständer für den Haushalt; Schalen; Schalen für Nüsse; Schalen für Würzmischungen; Pfannenwender; Schneidbretter; Schneidbretter für die Küche
29
Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse sowie verarbeitete Pilze; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Speiseöle; Speisefette; Pilze [konserviert]; zubereitete Pilze; getrocknete Trüffel [essbare Pilze]; geröstete Nüsse; Nüsse [gewürzt]; verarbeitete Nüsse; gemahlene Nüsse; gesalzene Nüsse; essbare Nüsse; eingemachte Nüsse; konservierte Nüsse; geschälte Nüsse; getrocknete Nüsse
30
Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioca; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Gewürzmix; Gewürzsalze; Gewürznelken; Gewürzextrakte; Gewürzmarinaden; Gewürzpräparate; Gewürzmischungen; Gewürze in Pulverform; Gewürze für Nahrungszwecke; Gewürzsalz zum Kochen; Piment [Gewürz]; Zimt [Gewürz]; Ingwer [Gewürz]; Knoblauchpulver [Gewürz]; Currypulver [Gewürz]; Curry [Gewürz]; Zimtpulver [Gewürz]; Vanille [Gewürz]; Safran [Gewürz]; gemahlener scharfer Pfeffer; gemahlener Pfeffer als Gewürz; Mischungen bestehend aus Gewürzen; Achar pachranga [indische Gewürzmischungen]; Gewürzmischungen für Sloppy-Joe-Gerichte; gewürzte Panaden für Fleisch, Fisch, Geflügel; verarbeiteter Ginseng zur Verwendung als Kräuter, Gewürz oder Aromastoff; verarbeitete Kräuter; Kaffee [geröstet, pulverisiert, granuliert oder als Getränk]; Kaffeebohnen; Kaffeemischungen; Kaffee in gemahlener Form; Kaffee in Form von ganzen Bohnen; nicht medizinische Kräutertees
35
Werbung; Administrative Bearbeitung und Organisation von Versandhandelsdienstleistungen; Versandwerbung; Versand und Verteilung von Werbematerialien [Faltblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Groß-, Einzelhandels- und Versandhandelsdienstleistungen mit Waren des täglichen Bedarfs, nämlich Waren aus Metall, Dosen aus Metall, Dosendeckel aus Metall, Dosenverschlüsse aus Metall, Elektrische Gewürzmühlen, Mörser und Stößel, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Küchengefäße, Salzmühlen, Salzstreuer, Pfeffermühlen, Pfefferstreuer, Gewürzgläser, Gewürzborde, Gewürzservice, Gewürzstreuer, Gewürzständer, Tischgestell für Gewürze, Gewürzmühlen [nicht elektrisch], Schüsseln, Salatschüsseln, Flaschenständer, Flaschenständer für den Haushalt, Schalen, Schalen für Nüsse, Schalen für Würzmischungen, Pfannenwender, Schneidbretter, Schneidbretter für die Küche Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse sowie verarbeitete Pilze, Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte, Speiseöle, Speisefette, Pilze [konserviert], zubereitete Pilze, getrocknete Trüffel [essbare Pilze], geröstete Nüsse, Nüsse [gewürzt], verarbeitete Nüsse, gemahlene Nüsse, gesalzene Nüsse essbare Nüsse, eingemachte Nüsse, konservierte Nüsse, geschälte Nüsse, getrocknete Nüsse, Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatzmittel, Reis, Tapioca, Sago, Mehle Getreidepräparate, Zucker, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen [Würzmittel], Gewürze, Gewürzmix, Gewürzsalze, Gewürznelken, Gewürzextrakte, Gewürzmarinaden, Gewürzpräparate, Gewürzmischungen, Gewürze in Pulverform, Gewürze für Nahrungszwecke, Gewürzsalz zum Kochen, Piment [Gewürz], Zimt [Gewürz], Ingwer [Gewürz], Knoblauchpulver [Gewürz], Currypulver [Gewürz], Curry [Gewürz], Zimtpulver [Gewürz], Vanille [Gewürz], Safran [Gewürz], gemahlener scharfer Pfeffer [Gewürz], gemahlener Pfeffer als Gewürz, Mischungen bestehend aus Gewürzen, Achar pachranga [indische Gewürzmischungen], Gewürzmischungen für Sloppy-Joe-Gerichte, gewürzte Panaden für Fleisch, Fisch, Geflügel, verarbeiteter Ginseng zur Verwendung als Kräuter, Gewürz oder Aromastoff, verarbeitete Kräuter, Kaffee [geröstet, pulverisiert, granuliert oder als Getränk], Kaffeebohnen, Kaffeemischungen, Kaffee in gemahlener Form, Kaffee in Form von ganzen Bohnen, nicht medizinische Kräutertees, Samenkörner, landwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Sämereien, natürliche Pflanzen, getrocknete Pflanzen, Sonnenblumenkerne, Chilis, Nüsse I essbare Nüsse; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Organisation von Werbeveranstaltungen; Durchführung von Werbeveranstaltungen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| January 2, 2017 | 201620639971 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| August 2, 2016 | 201620602752 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020160187561