SPIELBANKEN SACHSEN Logo (DPMA, 07.10.2015)
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Die Deutsche Marke SPIELBANKEN SACHSEN wurde als Wort-Bildmarke am 07.10.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.02.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Blau #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150556122 |
| Registernummer | 302015055612 |
| Anmeldedatum | 07. Oktober 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. März 2016 |
| Eintragungsdatum | 17. Februar 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. März 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Juni 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2025 |
Markeninhaber
04299 Leipzig
DE
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Verkaufsautomaten
9
Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Chipkarten und Magnetkarten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Computerprogramme, Computersoftware, Spielprogramme für Computer, insbesondere zur Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen
16
Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Poster, Fotographien, Spielgutscheine, Wettscheine, Toto- und Lottoscheine, Lotterielose, Totolose
28
Lotteriespiele, Glückspiele und andere Spiele, Spielkarten, Gegenstände für die Durchführung von Lotterien und Glücksspielen und anderen Spielen, nämlich geldbetätigte Spielautomaten, Chips, Spieltische, spezielle, dem Zweck angepasste Möbel
35
Beratung in betriebswirtschaftlicher und/ oder organisatorischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielen; betriebswirtschaftliche und/ oder organisatorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Werbung
38
Telekommunikation, insbesondere über das Internet mittels Computernetzwerken und sonstigen Datenübertragungswegen, zur Veranstaltung und Durchführung von Glückspielen [online angebotene Spieldienstleistung]
41
Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen, auch im Wege der Telekommunikation und mittels Computernetzwerken und sonstigen Datenübertragungswegen [online angebotene Spieldienstleistung]; Angebote und Abschluss von Wetten zu Sportveranstaltungen (Dienstleistungen von Spiel- und Wetteinrichtungen; Verteilung von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen; Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten
42
Beratung in technischer Hinsicht von Lotterie- und Geld- und Glücksspielen; technische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juli 2016 | 201620433868 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Februar 2016 | 201520278580 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150556122