SPIELBANKEN SACHSEN – Infos zur Marke Nr 3020150556122 (DPMA, 07.10.2015)

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Die Deutsche Marke SPIELBANKEN SACHSEN wurde als Wort-Bildmarke am 07.10.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.02.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Blau #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020150556122
Registernummer	302015055612

Anmeldedatum	07. Oktober 2015
Veröffentlichungsdatum	18. März 2016
Eintragungsdatum	17. Februar 2016
Beginn Widerspruchsfrist	18. März 2016
Ende Widerspruchsfrist	20. Juni 2016
Ablaufdatum	31. Oktober 2025

Markeninhaber

Sächsische Spielbanken-GmbH & Co. KG

04299 Leipzig
DE

Markenvertreter

Taylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB

80331 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 Verkaufsautomaten

9 Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Chipkarten und Magnetkarten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Computerprogramme, Computersoftware, Spielprogramme für Computer, insbesondere zur Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen

16 Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Poster, Fotographien, Spielgutscheine, Wettscheine, Toto- und Lottoscheine, Lotterielose, Totolose

28 Lotteriespiele, Glückspiele und andere Spiele, Spielkarten, Gegenstände für die Durchführung von Lotterien und Glücksspielen und anderen Spielen, nämlich geldbetätigte Spielautomaten, Chips, Spieltische, spezielle, dem Zweck angepasste Möbel

35 Beratung in betriebswirtschaftlicher und/ oder organisatorischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielen; betriebswirtschaftliche und/ oder organisatorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Werbung

38 Telekommunikation, insbesondere über das Internet mittels Computernetzwerken und sonstigen Datenübertragungswegen, zur Veranstaltung und Durchführung von Glückspielen [online angebotene Spieldienstleistung]

41 Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen, auch im Wege der Telekommunikation und mittels Computernetzwerken und sonstigen Datenübertragungswegen [online angebotene Spieldienstleistung]; Angebote und Abschluss von Wetten zu Sportveranstaltungen (Dienstleistungen von Spiel- und Wetteinrichtungen; Verteilung von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen; Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten

42 Beratung in technischer Hinsicht von Lotterie- und Geld- und Glücksspielen; technische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
18. Juli 2016	201620433868	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. Februar 2016	201520278580	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen