302015047413

DPMA DPMA 2015 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302015047413 wurde als Bildmarke am 23.07.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.09.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Inschriften in kyrillischen Schriftzeichen (russisch, bulgarisch usw.)

Markendetails Letztes Update: 28. Juni 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020150474134
Registernummer 302015047413
Anmeldedatum 23. Juli 2015
Veröffentlichungsdatum 23. Oktober 2015
Eintragungsdatum 23. September 2015
Beginn Widerspruchsfrist 23. Oktober 2015
Ende Widerspruchsfrist 25. Januar 2016
Ablaufdatum 31. Juli 2025

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch; Fleischwaren, eingesalzen; Fleischkonserven; Wurst; Wurstwaren; Schinken; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte; Speiseöle; Speisefette; diätetische Nahrungsmittel, soweit in Klasse 29 enthalten; Brotaufstriche, soweit in Klasse 29 enthalten; Pasteten ungefüllt, unbelegt und/oder mit Füllungen aus Erzeugnissen der Klassen 29 und 30, soweit in Klasse 29 enthalten; Feinkostsalate soweit in Klasse 29 enthalten; alle vorgenannten Erzeugnisse auch tiefgefroren und/oder gekühlt; alle vorgenannten Erzeugnisse auch als Fertiggerichte oder Halbfertiggerichte ungekühlt, gekühlt oder tiefgefroren
30 Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioca; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Pasteten und Teigwaren ungefüllt, unbelegt und/oder mit Füllungen aus Erzeugnissen der Klassen 29 und 30, soweit in Klasse 30 enthalten
31 Samenkörner; landwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst; frisches Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen; natürliche Blumen; Futtermittel; Malz
32 Biere; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Juni 2024 202400213025 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Februar 2016 201520243582 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. September 2015 201520179509 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020150474134