302015047413 Logo (DPMA, 23.07.2015)
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Die Deutsche Marke 302015047413 wurde als Bildmarke am 23.07.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.09.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Inschriften in kyrillischen Schriftzeichen (russisch, bulgarisch usw.)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150474134 |
| Registernummer | 302015047413 |
| Anmeldedatum | 23. Juli 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Oktober 2015 |
| Eintragungsdatum | 23. September 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Oktober 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Januar 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2025 |
Markeninhaber
77815 Bühl
DE
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch; Fleischwaren, eingesalzen; Fleischkonserven; Wurst; Wurstwaren; Schinken; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte; Speiseöle; Speisefette; diätetische Nahrungsmittel, soweit in Klasse 29 enthalten; Brotaufstriche, soweit in Klasse 29 enthalten; Pasteten ungefüllt, unbelegt und/oder mit Füllungen aus Erzeugnissen der Klassen 29 und 30, soweit in Klasse 29 enthalten; Feinkostsalate soweit in Klasse 29 enthalten; alle vorgenannten Erzeugnisse auch tiefgefroren und/oder gekühlt; alle vorgenannten Erzeugnisse auch als Fertiggerichte oder Halbfertiggerichte ungekühlt, gekühlt oder tiefgefroren
30
Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioca; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Pasteten und Teigwaren ungefüllt, unbelegt und/oder mit Füllungen aus Erzeugnissen der Klassen 29 und 30, soweit in Klasse 30 enthalten
31
Samenkörner; landwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst; frisches Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen; natürliche Blumen; Futtermittel; Malz
32
Biere; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Juni 2024 | 202400213025 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Februar 2016 | 201520243582 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. September 2015 | 201520179509 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150474134